Niederschrift zur 2. öffentlichenn/nicht öffentlichenn ... - Stadt Zossen

Niederschrift
zur 2. öffentlichenn/nicht öffentlichenn Sitzung des
Ortsbeirates Kallinchen
Sitzungstermin: Dienstag, den 30.10.2012
Sitzungsbeginn:
Sitzungsende:
19:00 Uhr
21:30 Uhr
Ort, Raum: Gemeindehaus "Alte Schule", Hauptstraße 21 in 15806
Zossen, Ortsteil Kallinchen
Anwesend sind:
Ortsbeiratsmitglieder
Frau Sylvia Eichberg
Herr Reinhard Schulz
Bürgermeisterin
Frau Michaela Schreiber
Gäste
Bürger
Herr Fred Hasselmann
ca. 24 Bürger laut Anwesenheitsliste
MAZ
Es fehlen:
Ortsbeiratsmitglieder
Herr Sven Haupt
zu 1
Eröffnung der Sitzung durch den Ortsvorsteher
Eröffnung durch Herrn Schulz um 19:00 Uhr.
zu 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mit zwei anwesenden Ortsbeiratsmitglieder beschlussfähig.
zu 3
Feststellung der Tagesordnung
Tagesordnung einstimmig angenommen.

zu 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift über den
öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates vom 24.04.2012
Keine Einwendungen – einstimmig.
zu 5
Ehrung Frau Friedrich
Herr Schulz und Frau Schreiber ehrten Frau Friedrich nachträglich für ihre Arbeit in der
Gemeinde.
zu 6
Bericht des Ortsvorstehers
Frau Kose:
Gullys in der Ringstraße müssen gereinigt werden. Frau Schreiber nahm das Schreiben
mit und verwies auf das Internet – schnellere Bearbeitung.
Kita Schöneiche:
1. Erbittet Zuschuss für Fahrt nach Berlin (insgesamt 300,00 €).
Ortsbeirat beschließt einstimmig sich mit 150,00 € zu beteiligen (aus Strukturmittel).
2. Stelle für soziales Jahr: Wurde schon in der Sitzung am 24.10.2012 einstimmig
beschlossen.
HV-Kallinchen: Antrag auf Nutzung bzw. Rückübertragung des Sportraumes.
Frau Schreiber:
Noch nicht geprüft und entschieden, verwies aber auf die Sporthalle in der Goetheschule.
zu 7
Einwohnerfragestunde
Frau Kobosil:
Wie kommen Sie darauf, dass der Raum nur 1x die Woche genutzt wird? Ist zur
Mehrheitsnutzung nicht geeignet, da Büromöbel drin sind.
Herr Leisten:
Bushaltestelle – Ringstraße Richtung Motzen: Keine Befestigung, keine Laterne,
Sicherheit!?
Frau Ehresmann:
Regionalplanung – wie hat sich der Ortsbeirat positioniert?
Frau Schreiber:
Stadtverordnete wurden informiert, Ortsbeiräte wurden nicht zur Stellungnahme
aufgefordert.
Herr Gern:
Sportplatzweg laut Bebauungsplan bis zum See, warum wurde das Vorkaufsrecht der
Stadt nicht wahrgenommen (Verkauf an Privat)?
Frau Schreiber:
Kann ich im Moment nicht beantworten, wird geprüft und dann informiert.
Herr Wolter:
Inwieweit wird der Ortsbeirat oder Ortsvorsteher mit in den Verkauf einbezogen?
Frau Schreiber:
Ortsvorsteher und Ortsbeiräte werden nicht einbezogen, entschieden und geprüft wird
von der Verwaltung.

Herr Wolter:
Ortsbeirat und Ortsvorsteher sollten bei manchen Verkauf vielleicht einzogen werden.
zu 8
Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder des Ortsbeirates
- keine Anfragen
zu 9
Willenserklärung der Campingfreunde Kallinchen e. V. und Camper des
Campingplatzes Kallinchen zur Betreuung durch die Kalli GmbH
Die Camper äußerten sich zu ihrer Lage und Ängsten. Großes Missfallen über den
Campingplatzwartwart – viel Lob für Frau Hoffmann. Ängste = FNP – Verlust des Platzes.
Frau Schreiber:
Verein bzw. Campingplatz muss sich strukturieren, Campingplatz = kommunales
Grundstück! Kann nur verkauft werden, wenn die Stadtverordneten mehrheitlich
zustimmen, das ist schwierig und möchte keiner.
Saisonverträge werden weiter bestehen um a) Kosten zu sparen und b) Nichtzahler
auszusondieren (problemlos).
Herr Schulz:
Die Mehrheit der Bürger Kallinchens sind für den Campingplatz – jetzt werden beide
Parteien sich zusammensetzen und wenn Campingplatz von der Kalli GmbH geleitet
werden, werden sie fest mit einbezogen in die Betreibung (Lösungen).
zu 10
Stand Instandsetzung "Alter Jugendclub" - Folgearbeiten
Der alte Jugendclub ist soweit saniert. AG-Segeln wird nächstes Jahr weitere
Sanierungen in Eigenleistung vornehmen.
zu 11
LEADER-Projekt Schwimmsteg und Bootshaus
Projekt liegt in der Verwaltung und sollte wieder aktiviert werden, solange es noch Geld
dafür gibt.
zu 12
Zufahrt zu den Grundstücken Seestraße 88, 90, 92 und 92 a
Frau Schreiber:
Wird von der Stadt neu befestigt werden müssen, schnellerer Weg wäre Stadt stellt das
Material und die Anwohner verarbeiten es.
Herr Konrad:
Neuer Name ist nicht nötig, einfacher ist ein Hinweisschild.
zu 13
Landesstraße L 744 - Geschwindigkeitsbegrenzung und Bürgerbegehren zum
Zustand der L 744 - Ortsdurchfahrt Kallinchen
Stadt und Ortsbeirat kann allein nichts machen, muss hauptsächlich von den Bürgern
kommen, Stadt würde aber beim Einreichen behilflich sein.
zu 14
Aktueller Stand zum Grundstückstausch "Kleine Aussicht"
Grundstückstausch noch nicht vollzogen. Schriftlich ausgetauscht, noch ein Vororttermin
gewünscht, danach kann ev. beurkundet werden.

zu 15
Stand der Sanierung des Zuganges zum Wasserwanderrastplatz
- noch nicht abgearbeitet
zu 16
Stand zum Einwohnerantrag "Verbesserung des Zustandes der Straßen Am Berg
und Töpchiner Straße"
Reinhard Schulz
Ortsvorsteher als
Vorsitzender des Ortsbeirates
Sylvia Eichberg
Ortsbeiratsmitglied und
Protokollantin