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Thomas Simon
Angesichts dieses gesetzgebungstechnischen Dilemmas hat Zeiller
denn auch nur eine ausgesprochen »bedenkenreiche« Lösung anzubieten:
Einerseits lässt er eine klare Präferenz für den abstrakt-generellen
Regelungsstil er-kennen: Das vom Vernunftrecht formulierte Ideal eines
kurzen, allgemein fasslichen und dennoch zugleich vollständigen Gesetzbuches
49 lässt sich nur dadurch realisieren, »dass es ein tief durchdachtes,
aber einfaches System allgemeiner, auf alle Rechtsverhältnisse sich verbreitender
Rechtsregeln aus-mache«. Mit diesem Standpunkt ist bei Zeiller
die Einsicht in die unumgäng-lichen Auslegungsspielräume verbunden,
die der Justiz notwendigerweise zukommen müssen: »Weil man aber von
einem Zivil-Codex nicht verlangen kann, dass er, gleich einem Systeme
des natürlichen Privatrechts, alle Rechts-grundsätze enthalten soll, so
wird der Gesetzgeber, um der Verlegenheit und den Anfragen der Richter
[…] vorzubeugen, ihnen das Befugnis […] ein-räumen, den zweifelhaften
Rechtsfall aus den natürlichen Rechtsgrundsätzen (der Philosophie des
Rechts) zu entscheiden.« In einer modernen Kodifikation wird der Justiz
also ganz bewusst die »Befugnis« zur Lückenfüllung ein-geräumt, die
unter Rückgriff auf allgemeine, im Extremfall sogar auf die »natürlichen
Rechtsgrundsätze« zu erfolgen hat. Es ist diese Rückriffsmög-lichkeit,
die das Gesetzbuch »umfassend«, d. h. für alle denkbaren Fälle anwendbar
macht. Denn die Normquelle der »Rechtsgrundsätze« ist »unver-siegbar,
weil jede Frage, die inner dem Gebiete der rechtlichen Vernunft liegt,
auch von ihr (als dem Vermögen der Prinzipien) beurteilet und aufgelöset
werden kann.« Dies ist bei Zeiller verbunden mit einer deutlichen Orientie-rung
an einem »emanzipierten« Richtertyp, 50 der das Kunststück vollbringen
kann, einerseits selbständig denkend in den »Geist des Gesetzes«
einzudringen und aus dessen abstrakten Grundsätzen, allgemeinen Regeln
und Prinzipien anwendungsfähige Fallnormen abzuleiten, der aber andererseits
auch diszipli-niert genug ist, den im Gesetz niedergelegten Willen
49
Zeiller (1811a), Vorrede, S. XIII: “Die schweren und doch gegründeten Forderungen,
welche die Philosophie an die Gesetzgebung macht, dass ein Gesetzbuch kurz, allgemein
faßlich und zugleich vollständig sein soll, […].”
50
So die treffende Formulierung von Monhaupt (2010) , Kap. IV (S. 92 ff.).
Seqüência (Florianópolis), n. 66, p. 47-82, jul. 2013 71