Gemeinde Denzlingen

Gemeinde Denzlingen
Beschlussvorlage
öffentlich
Amt/Geschäftszeichen Datum Drucksache-Nr.
Bauamt / Monauni 04.06.213 88/2013
Beratungsfolge
Gemeinderat Denzlingen
Gemeinderat Denzlingen
Sitzungstermin
23.04.2013
18.06.2013
Errichtung gemeindeeigner Wohnungsbau
- Standortauswahl -
Beratungsergebnis
Gremium Sitzung am Top
Gemeinderat 18.06.2013
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt:
1. Gemeindeeigenen Wohnungsbau auf den Standorten …………., ………….., ……….. zu
errichten.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Schritte einzuleiten.
3. Den Standort „Waldkircher Straße“ als Standort für Obdachlosenunterkünfte vorzuhalten.
In Ergänzung zu dem Bestandsgebäude, werden zwei weitere Wohneinheiten für
maximal insgesamt 12 bis 14 Personen errichtet.
4. Für die Wohnbauflächen „Käppelematten“ und „Unterm Heidach“ ein zusammenhängendes
städtebauliches Gesamtkonzept zu erstellen, das eine bauliche Realisierung und Erschließung
des gesamten Gebietes, in mehreren, voneinander weitgehend unabhängigen
Bauabschnitten ermöglicht.
5. Für den Bereich nördliche Hindenburgstraße, ab Raiffeisen Bank / Mauracher Straße bis
Berliner Straße, ein städtebauliches Gesamtkonzept für eine zukünftige Bebauung zu entwickeln.
Einstimmig
Mit Stimmenmehrheit
ja nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag
Abweichender
Beschluss
Problembeschreibung/Begründung
Seit geraumer Zeit berät der Gemeinderat die Schaffung von bezahlbarem gemeindeeigenen Wohnraum
in der Gemeinde Denzlingen.
Die Verwaltung wurde gebeten anhand einer Standortuntersuchung aufzuzeigen, welche gemeindeeigenen
Grundstücke für die Errichtung von gemeindeeigenem Wohnungsbau zur Verfügung
stehen und zu prüfen, wie die Grundstücke hinsichtlich Baurecht, Bebaubarkeit, Wohnfläche, usw.,
entwickelt werden könnten.
Die Standortuntersuchungen wurden dem Gemeinderat am 23.4.2013 ausgehändigt.
Auf Wunsch des Gemeinderates sollten weitere Standorte auf Eignung geprüft und der Standortuntersuchung
beigefügt werden. Die Flächen des Ergänzungsstandortes „Äußerer Untergraben“ befinden
sich nur zu ganz geringen Anteilen in gemeindeeigenem Besitz. Die Flächen des Ergänzungsstandortes
„Unterm Heidach /Elzstraße“ befinden sich in der gewünschten Lage zu großen
Teilen in privatem Eigentum (s. Anlage 2 nichtöffentlich, Ergänzungsstandorte Seiten 1-7).
Die Ergänzungsstandorte werden in der Sitzung erläutert.
Gleichzeitig wurde die Verwaltung gebeten, anhand eines Terminplanes aufzuzeigen, welche Schritte,
Maßnahmen und Beschlüsse in zeitlicher Abhängigkeit zueinander notwendig werden, um im
Januar 2014 einen Förderantrag zur „Errichtung von sozialgebundenen, gemeindeeigenen Wohnungsbau“
nach dem Landeswohnraumförderprogramm 2012, stellen zu können
(s. auch GR- Drucksache Nr. 56/2013).
Der Förderantrag ist über das Landratsamt Emmendingen bei der L-Bank einzureichen.

Ein erster Meilenstein in der Terminkette für den Förderantrag, ist die Standortentscheidung für den
gemeindeeigenen Wohnungsbau des Gemeinderates am 18.6.2013.
Standortauswahl
Die Fraktionen haben aus der am 23.4.2013 ausgehändigten Standortuntersuchung, potentielle
Standorte herausgelöst, die für die Realisierung von gemeindeeigenem Wohnungsbau zeitnah
entwickelt werden könnten.
Ein entscheidender Faktor für eine zeitnahe Realisierung von gemeindeeigenen Wohnungsbau
bildet die Verfügbarkeit der Flächen. Um schnellstmöglich die Errichtung von gemeindeeigenem
Wohnungsbau realisieren zu können, sollten sich die potentiellen Wohnbauflächen zwingend in
gemeindeeigenen Besitz befinden.
Standorte, die sich nicht in gemeindeeigenen Besitz befinden, wie z.B. Äußerer Untergraben“,
oder Teilflächen aus dem Gebiet „Unterm Heidach / Elzstraße“, können nur zeitverzögert entwickelt
werden.
Am 18.06.2013,werden in öffentlicher Sitzung des Gemeinderats einzelne Standorte vorgestellt und
zur Abstimmung gebracht.
Unabhängig vom Beratungsprozess und –ergebnis für die Standortfrage des gemeindeeigenen
Wohnungsbaus, empfiehlt die Verwaltung zur Beschlussfassung:
1. Den Standort „Waldkircher Straße“ weiterhin als Standort für Obdachlosenunterkünfte vorzuhalten.
In Ergänzung zu dem Bestandsgebäude, sollen auf dem vorgestellten Grundstücksteil noch
zwei weitere Wohneinheiten für maximal insgesamt 12 bis 14 Personen errichtet werden.
2. Für die Wohnbauflächen „Käppelematten und Unterm Heidach“ ein zusammenhängendes
städtebauliches Gesamtkonzept zu entwickeln, das eine bauliche Realisierung und Erschließung
des gesamten Gebietes, in mehreren, voneinander weitgehend unabhängigen Bauabschnitten
ermöglicht.
3. Für den Bereich nördliche Hindenburgstraße, ab Raiffeisen Bank / Mauracher Straße bis
Berliner Straße, ein städtebauliches Gesamtkonzept für eine zukünftige Bebauung zu entwickeln
um eine geordnete städtebauliche Entwicklung zu gewährleisten.
Anlagen
Anlage 1 öffentlich Übersicht Standortuntersuchung vom 23.4.2013 / 18.6.2013
Anlage 2 nichtöffentlich Ergänzungsstandorte vom 18.6.2013 (Seiten 1 bis 7).
Anlage 3 nichtöffentlich Tabelle Standortvorschläge, Auswahl „Einzelabstimmung“
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Markus Hollemann, Bürgermeister
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Helga Monauni, Bauamtsleiterin
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