Campus 21 - Franz Steindler

notwendige Motivation zu erhalten. Aus meiner Sicht – und das freut mich besonders - ist
das in der SPÖ Gemeinderatsfraktion immer gut gelungen.
Als ich 1993 die Funktion des Finanzreferenten übernommen habe, war mir klar, dass ich
diese Aufgabe nur dann erfolgreich erfüllen werde, wenn ich meine Vorstellungen von einer
sinnvollen Finanzpolitik auch durchsetzen kann. Ich wollte auf keinen Fall ein Finanzreferent
sein, der nur danach zu trachten hat, dass die finanziellen Mittel für die „verständlichen“
Wünsche des Bürgermeisters, der Bürgermeisterin, der geschäftsführenden
GemeinderätInnen, von Gemeindebediensteten, verantwortlichen VereinsfunktionärInnen, der
politischen MitbewerberInnen etc. rechtzeitig und in vollem Umfang aufgestellt werden. Und
das womöglich noch losgelöst davon, wie sich die Gemeinde in finanzieller Hinsicht
entwickelt.
1993 habe ich daher bewusst auch den Fraktionsvorsitz in der SPÖ übernommen um meine
Finanzpolitik in der Gemeinde auch durchsetzen zu können. Sicher eine schwierige
Doppelrolle, auf die ich mich da eingelassen habe. Als Fraktionsvorsitzender war ich für die
Umsetzung der Wahlprogramme der SPÖ in der Gemeinde zuständig und als Finanzreferent
hatte ich zu trachten, dass die Gemeindefinanzen in Ordnung bleiben. Wenn man die von der
SPÖ gestellte „Gemeindeführung“ ab 1993 analysiert, erkennt man, wie sinnvoll und
erfolgreich eine gute „Machtverteilung“ auf Gemeindeebene sein kann: Bürgermeister,
Vizebürgermeisterin und Finanzreferent mit starken politischen Funktionen und breit
gestreuten Kompetenzbereichen. Niemand konnte alleine „Macht“ ausüben. Alle brauchten
einander. Ein Vergleich mit anderen Gemeinden zeigt, dass so ein Modell Erfolg bringen
kann.
Jedenfalls ist die Geschichte der sozialdemokratischen Gemeinderatsfraktion Brunn am
Gebirge eine Erfolgsgeschichte. Nach den Gemeinderatswahlen 2000 konnte die SPÖ
Gemeinderatsfraktion - unter meinem Vorsitz – mit Bürgermeister Ernst Nakladal an der
Spitze erstmals mit absoluter Mehrheit – und dem berühmten 17. Mandat, besetzt mit dem
damals noch parteiunabhängigen Jungunternehmer Matthias Müller - in den Brunner
Gemeinderat einziehen. Matthias Müller wurde von Alois Lick und mir Ende 1999 für die
SPÖ Gemeinderatsliste angeworben. Er hat sich schnell profiliert und als große Bereicherung
für die SPÖ erwiesen. Als Nachfolger von Dr. Andreas Linhart ist er mittlerweile
Klubsprecher der SPÖ, und mein Nachfolger als Finanzreferent der Gemeinde.
Auch wenn die SPÖ Gemeinderatsfraktion bei den Gemeinderatswahlen 2005 zwei Mandate
verloren hat, ist es bis zu diesem Zeitpunkt immer aufwärts gegangen. Entweder wurde der
Stand gehalten oder es wurden Mandate dazugewonnen. Wenn man die Leistungen der
Gemeindeverwaltung in den letzten Jahren in diesem Licht Revue passieren lässt, dann hat die
„funktionierende“ SPÖ Gemeinderatsfraktion der Marktgemeinde Brunn am Gebirge und
somit der Brunner Bevölkerung sehr gut getan.
Wichtig in einer demokratischen Gesellschaft im Allgemeinen und in einer Gemeinde im
Besonderen ist, dass der Respekt und die Achtung gegenüber den politischen Mitbewerbern
erhalten bleiben. Auf dieser Basis werden sich immer wieder vernünftig denkende Menschen
engagieren, ihre Ideen und ihre Gestaltungskraft einbringen und so zum Wohle der
Gemeinschaft arbeiten. Es geht vor allem um ein Grundprinzip in der Demokratie:
Meinungen und Entscheidungen von politischen MitbewerberInnen gelten zu lassen. Das ist
nicht nur demokratisch angebracht sondern auch klug. Nur in diesem Fall bleiben nämlich alle
sinnvollen politischen Optionen offen, einen eigenen, glaubwürdigen Standpunkt zu vertreten
und für diesen zu werben.
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