Campus 21 - Franz Steindler
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1993 – 2008<br />
Klubsprecher der sozialdemokratischen GemeinderätInnen<br />
Als Klubsprecher der SPÖ Gemeinderatsfraktion habe ich 1993 die Nachfolge von<br />
Mag. Herbert Kaufmann angetreten. Vor ihm waren der verstorbene Bundesminister a.D.<br />
„Jolly“ Hesoun und Dr. Helmut Zeglovits einige Jahre als Fraktionsvorsitzende der<br />
sozialdemokratischen GemeinderätInnen in Brunn am Gebirge tätig und haben somit die<br />
Kommunalpolitik der 1960er, 1970er, 1980er bis Anfang der 1990er Jahre mitgeprägt.<br />
Die Rolle des Klubsprechers ist vielschichtig. Die gesetzlich vorgesehene Aufgabe besteht<br />
lediglich darin, die eigene Fraktion im Gemeinderat zu vertreten und als Ansprechperson für<br />
die Gemeindeorgane zur Verfügung zu stehen. Politisch ist die Rolle etwas umfangreicher:<br />
Die fraktionellen Positionen sind im Gemeinderat und in der Öffentlichkeit zu artikulieren,<br />
die gegenteiligen Argumente der anderen Fraktionen zu entkräften und der<br />
Entscheidungsprozess ist bis zur endgültigen Abstimmung im Gemeinderat positiv zu<br />
beeinflussen.<br />
Das hört sich noch relativ einfach an, ist aber nur die halbe Wahrheit. Tatsächlich wird man in<br />
dieser Funktion für Vieles zuständig „gemacht“, was tagespolitisch passiert und wo sich<br />
niemand zuständig fühlen möchte. Ob einem das gerade angenehm ist oder nicht.<br />
Grundsätzlich in Ordnung, wenn die zeitliche Beanspruchung nicht zu intensiv wird.<br />
Führungskräfte sind schließlich dazu da, für die kleinen und großen Probleme ansprechbar zu<br />
sein. Persönlich habe ich es auch als meine Aufgabe gesehen, danach zu trachten, dass das<br />
Potential an politischem „Nachwuchs“ innerhalb der Fraktion gesichert ist. Insbesondere<br />
ständig nach „Hoffnungsträgern“ Ausschau zu halten, die früher oder später<br />
Führungsfunktion übernehmen können.<br />
Die Gestaltung der Fraktionssitzungen wird naturgemäß vom Stil des Vorsitzenden<br />
mitgeprägt. Ich bevorzuge einen demokratischen Stil und war mir der damit einhergehenden<br />
Herausforderungen bewusst. In der Praxis ist es wohl einfacher die Zügel straff zu halten und<br />
bestimmend zu agieren. Kurzfristig vielleicht effektiver, auf Dauer für die Gruppe sicher nicht<br />
gut. Inhaltlich geht es bei den Fraktionssitzungen in erster Linie um die Vorbereitung der<br />
jeweils nächsten Gemeinderatssitzung, die Besprechung aktueller politischer Vorhaben,<br />
Veranstaltungen u.a.m.. Punkt für Punkt wird die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung<br />
besprochen und abgestimmt. Hin und wieder - auf Grund des Umfanges der Tagesordnung –<br />
sehr anstrengend. Wenn es gar zu „trocken“ geworden ist, waren alle froh, wenn so manche<br />
„Schnurre“ die Stimmung aufgehellt hat. Manchmal durfte auch ein guter Tropfen diesen<br />
Zweck erfüllen. Trotz aller politischen Sacharbeit und freundschaftlichen Atmosphäre ging es<br />
hin und wieder auch um kleine zwischenmenschliche Animositäten. Aus meiner Sicht ist das<br />
normal, wenn Menschen intensiv zusammenarbeiten. Kleine Eifersüchteleien, Machtproben,<br />
Profilierungswünsche u.v.a.m. können da nicht ausbleiben. Solche emotionalen Regungen<br />
tauchen dann auf, wenn es „heiß“ her geht und politischer Handlungsbedarf besteht. Bei<br />
ungerechtfertigten Attacken der politischen Mitbewerber, Personalangelegenheiten, bei<br />
Subventions- und Wohnungsvergaben, ungelösten Verkehrsfragen, geplanten Bauvorhaben<br />
u.a.m. Als Fraktionsvorsitzender hat man kühlen Kopf zu bewahren, zu moderieren,<br />
auszubalancieren oder ausnahmsweise ein „Machtwort“ zu sprechen, damit die Wogen nicht<br />
zu hoch gehen. Wenn so ein Intermezzo wieder vorbei ist, tritt die Gruppe meistens<br />
geschlossener auf als vorher. Der Vorsitzende hat daher vorrangig danach zu trachten, dass<br />
solche Situationen gut gemanagt werden um den Zusammenhalt der Gruppe und die<br />
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