Campus 21 - Franz Steindler

1993 – 2008
Klubsprecher der sozialdemokratischen GemeinderätInnen
Als Klubsprecher der SPÖ Gemeinderatsfraktion habe ich 1993 die Nachfolge von
Mag. Herbert Kaufmann angetreten. Vor ihm waren der verstorbene Bundesminister a.D.
„Jolly“ Hesoun und Dr. Helmut Zeglovits einige Jahre als Fraktionsvorsitzende der
sozialdemokratischen GemeinderätInnen in Brunn am Gebirge tätig und haben somit die
Kommunalpolitik der 1960er, 1970er, 1980er bis Anfang der 1990er Jahre mitgeprägt.
Die Rolle des Klubsprechers ist vielschichtig. Die gesetzlich vorgesehene Aufgabe besteht
lediglich darin, die eigene Fraktion im Gemeinderat zu vertreten und als Ansprechperson für
die Gemeindeorgane zur Verfügung zu stehen. Politisch ist die Rolle etwas umfangreicher:
Die fraktionellen Positionen sind im Gemeinderat und in der Öffentlichkeit zu artikulieren,
die gegenteiligen Argumente der anderen Fraktionen zu entkräften und der
Entscheidungsprozess ist bis zur endgültigen Abstimmung im Gemeinderat positiv zu
beeinflussen.
Das hört sich noch relativ einfach an, ist aber nur die halbe Wahrheit. Tatsächlich wird man in
dieser Funktion für Vieles zuständig „gemacht“, was tagespolitisch passiert und wo sich
niemand zuständig fühlen möchte. Ob einem das gerade angenehm ist oder nicht.
Grundsätzlich in Ordnung, wenn die zeitliche Beanspruchung nicht zu intensiv wird.
Führungskräfte sind schließlich dazu da, für die kleinen und großen Probleme ansprechbar zu
sein. Persönlich habe ich es auch als meine Aufgabe gesehen, danach zu trachten, dass das
Potential an politischem „Nachwuchs“ innerhalb der Fraktion gesichert ist. Insbesondere
ständig nach „Hoffnungsträgern“ Ausschau zu halten, die früher oder später
Führungsfunktion übernehmen können.
Die Gestaltung der Fraktionssitzungen wird naturgemäß vom Stil des Vorsitzenden
mitgeprägt. Ich bevorzuge einen demokratischen Stil und war mir der damit einhergehenden
Herausforderungen bewusst. In der Praxis ist es wohl einfacher die Zügel straff zu halten und
bestimmend zu agieren. Kurzfristig vielleicht effektiver, auf Dauer für die Gruppe sicher nicht
gut. Inhaltlich geht es bei den Fraktionssitzungen in erster Linie um die Vorbereitung der
jeweils nächsten Gemeinderatssitzung, die Besprechung aktueller politischer Vorhaben,
Veranstaltungen u.a.m.. Punkt für Punkt wird die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung
besprochen und abgestimmt. Hin und wieder - auf Grund des Umfanges der Tagesordnung –
sehr anstrengend. Wenn es gar zu „trocken“ geworden ist, waren alle froh, wenn so manche
„Schnurre“ die Stimmung aufgehellt hat. Manchmal durfte auch ein guter Tropfen diesen
Zweck erfüllen. Trotz aller politischen Sacharbeit und freundschaftlichen Atmosphäre ging es
hin und wieder auch um kleine zwischenmenschliche Animositäten. Aus meiner Sicht ist das
normal, wenn Menschen intensiv zusammenarbeiten. Kleine Eifersüchteleien, Machtproben,
Profilierungswünsche u.v.a.m. können da nicht ausbleiben. Solche emotionalen Regungen
tauchen dann auf, wenn es „heiß“ her geht und politischer Handlungsbedarf besteht. Bei
ungerechtfertigten Attacken der politischen Mitbewerber, Personalangelegenheiten, bei
Subventions- und Wohnungsvergaben, ungelösten Verkehrsfragen, geplanten Bauvorhaben
u.a.m. Als Fraktionsvorsitzender hat man kühlen Kopf zu bewahren, zu moderieren,
auszubalancieren oder ausnahmsweise ein „Machtwort“ zu sprechen, damit die Wogen nicht
zu hoch gehen. Wenn so ein Intermezzo wieder vorbei ist, tritt die Gruppe meistens
geschlossener auf als vorher. Der Vorsitzende hat daher vorrangig danach zu trachten, dass
solche Situationen gut gemanagt werden um den Zusammenhalt der Gruppe und die
76