Campus 21 - Franz Steindler
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Kindergarten Bahnstraße (4. Gruppe) € 200.000<br />
Kindergarten Wienerstraße (Sanierung) € 120.000<br />
Der Schuldenstand beträgt am Ende des Haushaltsjahres 2005, wenn alle vorgesehenen<br />
Darlehen in der Höhe von € 1.237.600 aufgenommen werden,<br />
€ 15. 237.400. Getilgt wird ein Betrag von € 1.269.500.<br />
Der ausgewiesene Schuldenstand teilt sich in 58,8 % nicht maastrichtrelevante und 41,2 %<br />
maastrichtrelevante Schulden auf.<br />
Der ausgeglichen aufgestellte Haushaltsvoranschlag 2005, mit einem Volumen von<br />
€ 18.994.400 im ordentlichen und € 3.402.600 im außerordentlichen Haushalt ist von<br />
18. November 2004 angefangen bis zum heutigen Tag im Gemeindeamt zur Einsicht<br />
aufgelegen. Von mir werden nunmehr folgende Erinnerungen eingebracht: Siehe Liste.<br />
Nachdem das nunmehr der letzte Haushaltsvoranschlag dieser Gemeinderatsperiode ist, darf<br />
ganz besonders allen Kolleginnen und Kollegen im Finanzausschuss für die gute<br />
Zusammenarbeit danken. Danken darf ich aber auch den Kolleginnen und Kollegen des<br />
Prüfungsausschusses für die faire und gewissenhafte Überprüfung der Finanzgebarung.<br />
Mein besonderer Dank gilt naturgemäß allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des<br />
Rechnungsamtes. An der Spitze dem Kassenverwalter und Leiter des Rechnungsamtes Heinz<br />
Zögl sowie seinem Stellvertreter Otto Schallner. Ebenso danke ich unserer Controllerin und<br />
stellvertretenden Kassaverwalterin, Frau Eva Frank, für die gute Unterstützung bei der<br />
Budgeterstellung.<br />
Meine Damen und Herren ich darf Sie somit ersuchen, dem Haushaltsvoranschlag 2005 Ihre<br />
Zustimmung zu geben.<br />
2006 – Haushaltsvoranschlag<br />
Wenn ich heute den Voranschlag 2006 präsentieren darf, dann blicken wir gemeinsam auf ein<br />
ereignisreiches Jahr 2005 zurück. Nicht nur Jubiläen sondern auch die Gemeinderatswahlen<br />
haben dieses Jahr entscheidend geprägt. Dieser Voranschlag 2006 trägt bereits die<br />
Handschrift von Persönlichkeiten, die in der überwiegenden Zahl neu in ihre Funktionen als<br />
geschäftsführende GemeinderätInnen gekommen sind. Naturgemäß ergeben sich aus diesem<br />
Umstand Akzentverschiebungen in den einzelnen Referaten. Grosso modo kann ich berichten,<br />
dass bei den Budgetberatungen mit den ReferentInnen nicht versucht wurde das „Rad neu zu<br />
erfinden“ sondern es wurde vielmehr an Bewährtem festgehalten und dort Verbesserungen<br />
vorgeschlagen, wo sie auch sinnvoll und logisch sind. Daher kann ich auch sagen, dass die<br />
Budgetberatungen in einem positiven und konstruktiven Klima geführt wurden. Ausgangslage<br />
für die Budgeterstellung war eine - im Vergleich zum laufenden Haushaltsjahr – ähnlich<br />
einzuschätzende Einnahmenentwicklung die erfordert, dass sich die Ausgabenseite an diesem<br />
Umstand orientiert. Der relativ größte Einzelposten, nämlich die Personalausgaben mit<br />
budgetierten € 4.356.700 orientiert sich ebenfalls an diesem Erfordernis; gegenüber dem<br />
laufenden Haushaltsjahr ist nur mit einer geringfügigen Steigerung um rund € 70.000 zu<br />
rechnen.<br />
Im Bereich Bürgerservice wird mit der Einführung einer „Brunn-Card“ ein neuer<br />
Service geboten. Die genauen Leistungen werden mit einer Projektgruppe erarbeitet<br />
und auch auf dauerhafte, finanzielle Leistbarkeit überprüft. In den letzten Wochen hat<br />
es intensive Diskussionen in der Öffentlichkeit über Schutzmaßnahmen gegen<br />
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