Campus 21 - Franz Steindler

Umbau und die Komplettrenovierung der Volksschule, dem neuen Klubgebäude am
Sportplatz, den Renovierungsarbeiten an den gemeindeeigenen Wohnhausanlagen L.
Gattringer-Straße 60 und 91a, der Sanierung des Brunner Bahnhofes und unseres Festsaales
sowie dem Baubeginn des Sicherheitszentrums wurden große Vorhaben in Angriff genommen
und bis auf das im Bau befindliche Sicherheitszentrum auch fertiggestellt. Ich erwähne das
deshalb, weil mit diesen Investitionen - in finanzieller Hinsicht - eine Einschränkung des
Gestaltungsspielraumes und damit auch eine Beeinflussung dieses Haushaltsvoranschlages
erfolgt ist. Die für die genannten Vorhaben aufgewendeten Mittel sind beachtlich und werden
noch lange im Gemeindehaushalt spürbar bleiben.
Es liegt daher auf der Hand, dass der Ausgabenspielraum für die Gemeinde kleiner geworden
ist. Alle Maßnahmen, die getätigt werden, sind daher zu überprüfen, ob sie nicht dringenderen
Projekten weichen sollen. Bei den bestehenden Gemeindeeinrichtungen soll in nächster Zeit
das Augenmerk stärker auf eine optimale Bewirtschaftung verwendet werden; nicht nur dass
damit die getätigten Investitionen zu rechtfertigen sind, sondern auch, damit die
aufzuwendenden Kosten, also die laufenden Betriebs- und Erhaltungsaufwendungen im
Rahmen gehalten werden.
Wenn wir uns die Entwicklung der Gemeindefinanzen vor Augen führen, dann ist große
Wachsamkeit erforderlich. Im offiziellen Informationsblatt der Landesregierung, wo uns
mitgeteilt wird, mit welchen Einnahmen die Gemeinde für 2005 aus den Ertragsanteilen zu
rechnen hat und welcher Teil davon als Umlagenfinanzierung für das Spitalswesen, das
Sozialwesen, die Jugendwohlfahrt u. a. m. abgezogen wird, sieht die Entwicklung eher
besorgniserregend aus: Es gibt zwar „nur“ um 2 100 Euro weniger Einnahmen zu
verzeichnen, aber die Ausgaben für Umlagen steigen um 152 700 Euro. In Summe haben wir
also um 154 800 Euro weniger zur Verfügung als im heurigen Jahr. Lange kann eine
Gemeinde derartige Entwicklungen nicht verkraften, ohne massiv gegenzusteuern zu müssen.
In den letzten Tagen haben wir vom Städtebund eine Information erhalten, wie sich der
Abschluss der Finanzausgleichsverhandlungen auf die Gemeinden auswirken wird. Unsere
Gemeinde wird nach dieser Information zwar weniger Ertragsanteile erhalten, aber durch
Ausgleicheszahlungen sogar einen um rund 40.000 Euro höheren Betrag zugesprochen
erhalten. Ob das allerdings tatsächlich in dieser Form passiert bleibt abzuwarten.
Die Erstellung des Haushaltsvoranschlages 2005 hat auf die hier aufgezeigte Entwicklung des
Gemeindehaushaltes Rücksicht genommen. Bevor weitere „größere“ Projekte in Angriff
genommen werden, braucht die Gemeinde - in finanzieller Hinsicht - eine
„Verschnaufpause“. Gleichzeitig ist erforderlich, dass die Auswirkungen von bestimmten
Vorhaben viel stärker in Zusammenhang mit den Auswirkungen auf die Gemeindefinanzen
gesehen werden müssen.
Ich denke konkret an die Herausforderungen die über die Gestaltung der Raumordnung auf
uns zukommen; also Flächenwidmungs- und Bebauungsplan. Deren Auswirkungen auf die
Gemeindefinanzen können kaum überschätzt werden. Wenn wir in den nächsten Tagen die
Broschüre über den neuen Flächenwidmungs- und Bebauungsplan in Händen haben, dann ist
das zwar noch die herkömmliche Form der Darstellung unserer rechtlichen Grundlagen für
die Raumordnung. Tatsächlich verfügt unsere Gemeinde mit dem GIS (grafisches
Informationssystem) aber schon über ein modernes, elektronisches Instrumentarium, das uns
auch in die Lage versetzt, künftige Auswirkungen bestimmter Maßnahmen auf die gesamte
Gemeindeinfrastruktur – sozusagen von der Krabbelstube bis zum Friedhof - besser
darstellen, abschätzen und berechnen zu können.
Diese planerischen Überlegungen werden wir verstärkt anstellen müssen, wenn wir uns über
die künftige Gestaltung des Ortszentrums und aller sonst noch zur Bebauung anstehenden
Flächen - inklusive der Behandlung der offenen Widmungswünsche – Stichwort „Indinger“ –
Gedanken machen. Alles in allem sind es große Herausforderungen, die auf die Gemeinde
und den neuen Gemeinderat zukommen. Um diesen Herausforderungen wirksam
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