Campus 21 - Franz Steindler
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Haushaltsvoranschlages 1996 danken. Mein Dank gilt weiters meinen Kolleginnen und<br />
Kollegen des Finanzausschusses für die konstruktive Zusammenarbeit.<br />
Bitte um Beschlussfassung!<br />
1997 - Haushaltsvoranschlag<br />
Wenn wir heute den Haushaltsvoranschlag 1997 zu beschließen haben, fällt das in eine Zeit,<br />
in der sich in unserer Gemeinde vieles bewegt. Große Projekte, die die Gemeindeverwaltung<br />
zum Teil über Jahre hin beschäftigt haben wurden entweder bereits verwirklicht, wie zum<br />
Beispiel die Errichtung der B12a, der Bau der Unterführung der Südbahn zur Ermöglichung<br />
des Viertelstundentaktes, der Neubau eines Kindergartens in der Bahngasse, die<br />
Aufschließung der Stierwiese oder sind bereits in Angriff genommen. Denken Sie nur an die<br />
Errichtung des Businesspark Wien Süd oder die heute auf der Tagesordnung stehende<br />
Änderung des Raumordnungsprogrammes zur Ermöglichung der Aufschließung eines neuen<br />
Betriebsgebietes entlang der B17 und der Johann Steinböck - Straße sowie dem Bau des<br />
Musical -Theaters. Ein Rückblick auf das was geleistet wurde, erfüllt uns alle berechtigt mit<br />
Stolz und Genugtuung. Einerseits wurden die meisten Projekte mit großer Übereinstimmung<br />
der im Gemeinderat vertretenen Parteien verwirklicht, andererseits sind sie ein<br />
Leistungsbeweis der Bediensteten unserer Gemeindeverwaltung, was ruhig auch einmal<br />
gewürdigt werden kann.<br />
Diese stolze Leistungsbilanz darf uns aber nicht dazu verleiten in Selbstgefälligkeit zu<br />
verfallen. Im Gegenteil: Die möglich gewordene Verwirklichung vieler Vorhaben muss und<br />
soll für uns Ansporn sein, die Aktivitäten zum Wohl unserer Gemeindebürger/Innen zu<br />
verbessern und auszubauen. Ich denke da insbesondere an die weitere Verbesserung des<br />
Kostenbewusstseins bei den Bediensteten aber auch daran, die Verantwortung für eine<br />
wirtschaftliche und kostengünstige Aufgabenerfüllung möglichst auf die ausführenden<br />
Personen zu übertragen. In diesem Zusammenhang halte ich es für sehr positiv, dass<br />
gemeinsam mit der Amtsleitung und der Gewerkschaftsvertretung die Entscheidung getroffen<br />
wurde, vom renommierten Kommunalwissenschaftlichen Dokumentationszentrum - unter der<br />
Leitung von Professor Dr. Herfried Bauer - eine Organisationsstudie über die<br />
Gemeindeverwaltung erstellen zu lassen, so dass dadurch eine fundierte und objektive Basis<br />
für notwendige Entscheidungen - vor allem im personellen Bereich - vorhanden ist. Erst wenn<br />
wir die personellen und organisatorischen Voraussetzungen erfüllt haben, sind wir in der<br />
Lage, unsere EDV optimal zu nutzen. Es macht daher viel Sinn, dass wir diese<br />
Organisationsstudie noch vor unserer notwendigen EDV-Erweiterung bekommen. Aber auch<br />
für die notwendige EDV-Erweiterung werden mit diesem Budget die finanziellen<br />
Vorkehrungen getroffen.<br />
Wenn ich vorher von bereits verwirklichten oder in Angriff genommenen Projekten<br />
gesprochen habe, so setzen wir auch mit diesem Haushaltsvoranschlag Akzente, die weit über<br />
die notwendige und wichtige Aufgabenerfüllungen im Ver- und Entsorgungsbereich (Wasser,<br />
Kanal- und Abfallwirtschaft), im Straßenbau und bei der Straßeninstandsetzung hinausgehen.<br />
Auch wenn mit diesem Budget vorerst nur die Planung oder Projektierung von bestimmten<br />
Vorhaben vorgesehen ist, so sehe ich gerade darin ein Beispiel, dass uns wahrscheinlich von<br />
vielen anderen Gebietskörperschaften unterscheidet. Es sind keine Prestigeprojekte, die<br />
begonnen werden sollen, sondern es sind Vorhaben, für die ein nachweisbarer Bedarf in der<br />
Bevölkerung vorhanden ist. Wir wollen allerdings die geplanten Vorhaben auf eine solide<br />
Grundlage stellen und erst dann mit der Realisierung beginnen, wenn wir die<br />
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