Niederschrift - Eschau
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3. Beschlussempfehlung Billigung ohne textliche Änderungen oder Ergänzungen Abstimmungsergebnis: 15 JA-Stimmen : 0 NEIN-Stimmen 4. Beschlussempfehlung Billigung ohne textliche Änderungen oder Ergänzungen Abstimmungsergebnis: 15 JA-Stimmen : 0 NEIN-Stimmen Textziffer A.3. Sonstiges Die folgenden Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange haben eine Stellungnahme abgegeben, in ihren Stellungnahmen aber keine Anregungen oder Einwendungen zu der Planung vorgebracht bzw. ihr Einverständnis mit der Planung erklärt: Regionaler Planungsverband – Region 1 Bayerischer Untermain Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken Landratsamt Miltenberg –Lebensmittelüberwachung Landratsamt Miltenberg – Veterinäramt Staatliches Bauamt Aschaffenburg Bayerischer Bauernverband Abwasserverband Main-Mömling-Elsava (AMME) E.ON Netz GmbH – Betriebszentrum Bamberg Bayernwerk AG – Kundencenter Marktheidenfeld Telekom Deutschland GmbH – Deutsche Telekom Technik GmbH Hinweis Eine Stellungnahme ist nicht veranlasst. Textziffer A.3. Sonstiges Die folgenden Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange haben keine Stellungnahme abgegeben: Regierung von Unterfranken – Höhere Landesplanungsbehörde Landkreis Miltenberg - Kreisbrandrat Freiwillige Feuerwehr Eschau – Kommandant Markt Eschau – Bauhof Hinweis Eine Stellungnahme ist nicht veranlasst. Textziffer B. Die Bürgerinnen und Bürger haben keine Stellungnahmen abgegeben. Hinweis Eine Stellungnahme ist nicht veranlasst. - 8 -
) Änderung gemeindlicher Flächennutzungsplan Abwägung der während der erneuten Behördenbeteiligung nach § 4 a Abs. 3 BauGB und der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 4 a Abs. 3 BauGB vorgebrachten Stellungnahmen Im Rahmen der erneuten Behördenbeteiligung nach § 4 a Abs. 3 BauGB wurden insgesamt 16 Behörden und sonstige von der Planung berührten Träger öffentlicher Belange beteiligt und mit Schreiben des Marktes Eschau vom 31.07.2013 Nr. 6100/Wö um Äußerung zu der Planung bis spätestens zum 04.09.2013 gebeten; dabei wurde darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen der Planung möglich sind. Die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 4 a Abs. 3 BauGB wurde in Form einer öffentlichen Auslegung der Planung in der Zeit vom 08.08.2013 bis einschließlich 21.08.2013 durchgeführt. Auf die Öffentlichkeitsbeteiligung wurde am 31.07.2013 im gemeindlichen Amts- und Mitteilungsblatt (Ausgabe Nr. 15/2013) hingewiesen; dabei wurde auch darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen der Planung möglich sind. Der Marktgemeinderat hat die während der erneuten Behördenbeteiligung nach § 4 a Abs. 3 BauGB und der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 4 a Abs. 3 BauGB vorgebrachten Stellungnahmen abzuwägen und zu den Anregungen und Bedenken Stellung zu nehmen. Auf die vom Planungsbüro Hubert Wilz, Goldbach (in Abstimmung mit der Marktverwaltung), ausgearbeitete Vorlage vom 18.09.2013, die allen Marktgemeinderatsmitgliedern mit der Einladung zu der heutigen Sitzung übersandt wurde, wird hingewiesen. Beschluss Der Marktgemeinderat nimmt zu den im Rahmen des Bauleitplanverfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Eschau im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB (Ausweisung „Sondergebiet „großflächiger Lebensmitteleinzelhandel“ nach § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauNVO)“ während der erneuten Behördenbeteiligung nach § 4 a Abs. 3 BauGB und der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 4 a Abs. 3 BauGB vorgebrachten Anregungen und Bedenken Stellung. Der Marktgemeinderat billigt die vom Planungsbüro Hubert Wilz, Goldbach (in Abstimmung mit der Marktverwaltung), ausgearbeitete Vorlage vom 18.09.2013 wie folgt: Textziffer A. Textziffer A.1. Landratsamt Miltenberg Billigung ohne textliche Änderungen oder Ergänzungen Abstimmungsergebnis: 15 JA-Stimmen : 0 NEIN-Stimmen Textziffer A.2. Wasserwirtschaftsamt Aschaffenburg Billigung ohne textliche Änderungen oder Ergänzungen Abstimmungsergebnis: 15 JA-Stimmen : 0 NEIN-Stimmen - 9 -
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- Seite 7: 2. Beschlussempfehlung Billigung oh
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- Seite 13 und 14: Vermessungsamt Aschaffenburg - Auß
- Seite 15: 09. Anfragen der Marktgemeinderatsm
3. Beschlussempfehlung<br />
Billigung ohne textliche Änderungen oder Ergänzungen<br />
Abstimmungsergebnis: 15 JA-Stimmen : 0 NEIN-Stimmen<br />
4. Beschlussempfehlung<br />
Billigung ohne textliche Änderungen oder Ergänzungen<br />
Abstimmungsergebnis: 15 JA-Stimmen : 0 NEIN-Stimmen<br />
Textziffer A.3.<br />
Sonstiges<br />
Die folgenden Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange haben eine Stellungnahme<br />
abgegeben, in ihren Stellungnahmen aber keine Anregungen oder Einwendungen zu der Planung<br />
vorgebracht bzw. ihr Einverständnis mit der Planung erklärt:<br />
Regionaler Planungsverband – Region 1 Bayerischer Untermain<br />
Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken<br />
Landratsamt Miltenberg –Lebensmittelüberwachung<br />
Landratsamt Miltenberg – Veterinäramt<br />
Staatliches Bauamt Aschaffenburg<br />
Bayerischer Bauernverband<br />
Abwasserverband Main-Mömling-Elsava (AMME)<br />
E.ON Netz GmbH – Betriebszentrum Bamberg<br />
Bayernwerk AG – Kundencenter Marktheidenfeld<br />
Telekom Deutschland GmbH – Deutsche Telekom Technik GmbH<br />
Hinweis<br />
Eine Stellungnahme ist nicht veranlasst.<br />
Textziffer A.3.<br />
Sonstiges<br />
Die folgenden Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange haben keine Stellungnahme<br />
abgegeben:<br />
Regierung von Unterfranken – Höhere Landesplanungsbehörde<br />
Landkreis Miltenberg - Kreisbrandrat<br />
Freiwillige Feuerwehr <strong>Eschau</strong> – Kommandant<br />
Markt <strong>Eschau</strong> – Bauhof<br />
Hinweis<br />
Eine Stellungnahme ist nicht veranlasst.<br />
Textziffer B.<br />
Die Bürgerinnen und Bürger haben keine Stellungnahmen abgegeben.<br />
Hinweis<br />
Eine Stellungnahme ist nicht veranlasst.<br />
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