Ortsbürgergemeindeversammlung - Staufen

- 258 - B 05.06.2009
Ortsbürgergemeindeversammlung
Freitag, 5. Juni 2009, 20.00 Uhr, Waldhaus Staufen
Es sind alle Behördenmitglieder anwesend.
Vorsitzender:
Protokollführer:
Stimmenzähler:
Richard Zuckschwerdt, Gemeindeammann
Mike Barth, Gemeindeschreiber
Willy Schumacher
Samuel Wyss
Traktanden
1. Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 14. November 2008
2. Rechnungsablage 2008
3. Rechenschaftsbericht 2008
4. Beschlussfassung über die Anzahl Mitglieder der Finanzkommission der Ortsbürgergemeinde
für die Amtsdauer 2010/2013
5. Verschiedenes und Umfrage
Die Traktanden sind in einer Broschüre, die diesem Protokoll beigeheftet ist, ausführlich
erläutert.
Verhandlungen
Um 20.00 Uhr begrüsst Gemeindeammann Richard Zuckschwerdt die Ortsbürgerinnen
und Ortsbürger. Herzlich willkommen heisst er auch Finanzverwalter Reto Deubelbeiss,
der von Amtes wegen zugegen ist. Speziell begrüsst der Vorsitzende Frau Franziska Riner
Furter, welche an der letzten Ortsbürgergemeindeversammlung in die Ortsbürger-
Finanzkommission gewählt wurde. Stadtoberförster Frank Hämmerli, Revierleiter Marcel
Zurbuchen und Katharina Furter-Hochuli lassen sich für die heutige Ortsbürgergemeindeversammlung
entschuldigen.

- 259 - B 05.06.2009
Das Stimmregister verzeichnet 183 stimmfähige Bürgerinnen (99) und Bürger (84). Für einen
abschliessenden Entscheid über ein Sachgeschäft ist mindestens ein Fünftel aller
Stimmberechtigten nötig, heute also 37. Es sind 43 Bürgerinnen und Bürger (23,50 %)
anwesend. Demnach sind Beschlüsse endgültig, die mit 37 und mehr Stimmen gefasst
werden. Beschlüsse, die mit weniger als 37 Stimmen gefasst werden, unterstehen dem
fakultativen Referendum.
Alle Anwesenden kamen rechtzeitig in den Besitz der Versammlungsunterlagen.
Einwände gegen die vorgelegte Traktandenliste werden nicht erhoben, weshalb mit deren
Abwicklung begonnen werden kann.
1. Protokoll
Gemeindeammann Richard Zuckschwerdt weist darauf hin, dass das Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung
vom 14. November 2008 während der Aktenauflage auf der
Gemeindekanzlei sowie auf der Gemeindehomepage www.staufen.ch eingesehen werden
konnte. In der Gemeindeversammlungsvorlage wurde zudem eine Kurzfassung des Protokolls
abgedruckt.
Max Rohr ist nicht zufrieden mit dem Inhalt des Protokolls. Er habe an der letzten Ortsbürgergemeindeversammlung
vom 14. November 2008 unter dem Traktandum 'Verschiedenes'
um eine verbindliche Angabe an der nächsten Ortsbürgergemeindeversammlung
betreffend Baubeginn für die alters- und behindertengerechten Wohnungen gebeten. Dies
sei in der Protokoll-Kurzfassung in der Versammlungsvorlage nirgends vermerkt.
Der Vorsitzende beantwortet seine Frage dahingehend, dass nach wie vor Einsprachen
hängig sind. Es war leider noch nicht möglich, das Projekt weiterzutreiben, da die Einsprecher
ihre Einsprachen nicht zurückgezogen haben. Zurzeit sind die regionale Bauverwaltung
Flury Ingenieurunternehmung AG und das Stadtbauamt Lenzburg an der Erarbeitung
der Unterlagen, damit der Gemeinderat über das Baugesuch verfügen kann.
Zudem macht Gemeindeammann Richard Zuckschwerdt den Hinweis, dass es sich beim
abgedruckten Protokoll in der Gemeindeversammlungsvorlage um eine Kurzfassung handelt.
Das ausführliche Protokoll kann jeweils während der Aktenauflage auf der Gemeindekanzlei
oder aber auf der Gemeindehomepage eingesehen werden. In der Gesamtfassung,
welche auch verbindlich ist, ist auch das Votum von Max Rohr ordnungsgemäss
und vollständig enthalten.
Von der Diskussionsmöglichkeit wird kein weiterer Gebrauch gemacht. Das Protokoll der
Ortsbürgergemeindeversammlung vom 14. November 2008 wird von den Stimmberechtigten
praktisch einstimmig, mit einer Gegenstimme, genehmigt. Dieser Beschluss ist damit
endgültig.

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2. Rechnungsablage 2008
Gemeindeammann Richard Zuckschwerdt geht die Rechnung in der Versammlungsbroschüre
Seite für Seite durch und gibt diverse Erläuterungen dazu ab. Der Vorsitzende
weist darauf hin, dass im Konto-Nr. 029.318.01 'Dienstleistungen, Honorare' eine Ausgabe
in der Höhe von Fr. 7'817.30 verbucht wurde. Bei diesem Betrag handelt es sich um die
Auslagen im Zusammenhang mit der Sanierung des Holzschopfs am Seenerweg. Eigentlich
war vorgesehen, dass die Einwohnergemeinde diese Sanierungskosten übernimmt,
da der Holzschopf auch durch die Einwohnergemeinde sowie verschiedene Vereine benutzt
wird. Bei der alljährlichen Rechnungsprüfung hat die Finanzkommission festgestellt,
dass der erwähnte Betrag durch die Ortsbürgergemeinde bezahlt wurde. Die Einwohnergemeinde
wird der Ortsbürgergemeinde den ihr irrtümlich belasteten Betrag zurückerstatten.
Finanzkommissionspräsident Herbert Furter gibt die positiv verlaufene Prüfung und Passation
der Rechnung bekannt und empfiehlt deren Genehmigung.
Ohne das Wort zu verlangen genehmigen die Stimmberechtigten unter dem Vorsitz von
Finanzkommissionspräsident Herbert Furter einstimmig und somit endgültig die Rechnung
2008 der Ortsbürgergemeinde.
Gemeindeammann Richard Zuckschwerdt bedankt sich bei der Finanzkommission für die
gewissenhafte Prüfung der Rechnung und die angenehme Zusammenarbeit. Finanzverwalter
Reto Deubelbeiss wird für die saubere und korrekte Rechnungsführung der beste
Dank ausgesprochen.
3. Rechenschaftsbericht 2008
Gemeindeammann Richard Zuckschwerdt zitiert aus dem in der Gemeindeversammlungsvorlage
abgedruckten Rechenschaftsbericht. Der sehr ausführliche und interessante
Rechenschaftsbericht wurde durch Stadtoberförster Frank Hämmerli verfasst.
Von der Diskussionsmöglichkeit wird kein Gebrauch gemacht. Der Rechenschaftsbericht
2008 wird einstimmig und damit ebenfalls endgültig gutgeheissen.
4. Beschlussfassung über die Anzahl Mitglieder der Finanzkommission
der Ortsbürgergemeinde für die Amtsdauer 2010/2013
Der Vorsitzende macht den Hinweis, dass die Ortsbürgergemeindeversammlung aufgrund
der Gesetzgebung jeweils im Voraus für eine Amtsdauer die Zahl der Mitglieder ihrer Finanzkommission
zu bestimmen hat. Das Gesetz schreibt zudem vor, dass die Finanzkommission
aus wenigstens drei Mitgliedern bestehen muss.
Ohne das Wort zu verlangen, schliessen sich die Anwesenden einstimmig und somit endgültig
dem Antrag des Gemeinderates an und legen die Zahl der Mitglieder der Finanzkommission
Ortsbürgergemeinde auch für die neue Amtsdauer 2010/2013 auf drei fest.
Die Wahlen erfolgen an der kommenden Ortsbürgergemeindeversammlung vom Freitag,
13. November 2009.

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5. Verschiedenes und Umfrage
Gemeindeammann Richard Zuckschwerdt:
Waldhaus Staufen
Das Waldhaus wird im nächsten Jahr 25 Jahre alt. Dieses Jubiläum soll entsprechend
gefeiert werden. Die Ortsbürgerkommission wurde mit der Organisation der Feierlichkeiten
beauftragt. Nach 25 Jahren steht auch eine Küchensanierung an. Zudem könnte
die bestehende Feuerstelle hinter dem Waldhaus verlegt werden. Ortsbürgerinnen und
Ortsbürger, welche weitere Anliegen oder Ideen haben, werden gebeten, sich direkt bei
Ortsbürgerkommissionspräsident René Rohr oder bei der Gemeindekanzlei zu melden.
Gemeindewahlen im Herbst 2009
Aus Ortsbürgerkreisen verzichten bekanntlich Gemeindeammann Richard
Zuckschwerdt und Vizeammann Peter Sandmeier auf eine Wiederwahl in den Gemeinderat.
Es ist wünschenswert, wenn mindestens ein Vertreter der Ortsbürgergemeinde
Einsitz im Gemeinderat nehmen könnte. Der Vorsitzende gibt der Hoffnung Ausdruck,
dass sich ein Ortsbürger oder eine Ortsbürgerin zur Wahl in die Gemeindebehörde zur
Verfügung stellen wird.
In der Ortsbürgergemeinde selber entstehen Vakanzen in der Finanzkommission sowie
bei den Stimmenzählern.
Einbürgerungsgesuch Elisabeth Keller
Sofern sämtliche administrativen Angelegenheiten erledigt sind, folgt an der Wintergemeindeversammlung
ein Gesuch von Elisabeth Keller, Bleichemattweg 16, Staufen, um
Einbürgerung in der Ortsbürgergemeinde.
Von der Behörde aus sind keine weiteren Mitteilungen zu machen; die allgemeine Diskussion
ist offen.
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Manfred Furter unterstützt das Votum des Vorsitzenden, wonach auch in Zukunft mindestens
ein Ortsbürger oder eine Ortsbürgerin im Gemeinderat Einsitz haben sollte. Er
appelliert an die Ortsbürger, dass sich jemand zur Verfügung stellt. Es ist wichtig, dass
auch die Ortsbürger im Gemeinderat vertreten sind.
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Es werden keine weiteren Wortmeldungen seitens der Versammlungsteilnehmer gemacht.
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Gemeindeammann Richard Zuckschwerdt dankt allen für das Erscheinen und hofft,
dass es die Versammlungsrunde nach dem Essen und dem Kaffee noch etwas gemütlich
hat.
Man geniesst nun den Abendimbiss (feine Grilladen, verschiedene Salate und ein köstliches
Dessert) im Waldhaus.
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20.45 Uhr Schluss der Versammlung
Für getreues Protokoll
GEMEINDERAT STAUFEN
Der Gemeindeammann
Richard Zuckschwerdt
Der Gemeindeschreiber
Mike Barth