Ortsbürgergemeindeversammlung - Staufen
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- 258 - B 05.06.2009<br />
Ortsbürgergemeindeversammlung<br />
Freitag, 5. Juni 2009, 20.00 Uhr, Waldhaus <strong>Staufen</strong><br />
Es sind alle Behördenmitglieder anwesend.<br />
Vorsitzender:<br />
Protokollführer:<br />
Stimmenzähler:<br />
Richard Zuckschwerdt, Gemeindeammann<br />
Mike Barth, Gemeindeschreiber<br />
Willy Schumacher<br />
Samuel Wyss<br />
Traktanden<br />
1. Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 14. November 2008<br />
2. Rechnungsablage 2008<br />
3. Rechenschaftsbericht 2008<br />
4. Beschlussfassung über die Anzahl Mitglieder der Finanzkommission der Ortsbürgergemeinde<br />
für die Amtsdauer 2010/2013<br />
5. Verschiedenes und Umfrage<br />
Die Traktanden sind in einer Broschüre, die diesem Protokoll beigeheftet ist, ausführlich<br />
erläutert.<br />
Verhandlungen<br />
Um 20.00 Uhr begrüsst Gemeindeammann Richard Zuckschwerdt die Ortsbürgerinnen<br />
und Ortsbürger. Herzlich willkommen heisst er auch Finanzverwalter Reto Deubelbeiss,<br />
der von Amtes wegen zugegen ist. Speziell begrüsst der Vorsitzende Frau Franziska Riner<br />
Furter, welche an der letzten Ortsbürgergemeindeversammlung in die Ortsbürger-<br />
Finanzkommission gewählt wurde. Stadtoberförster Frank Hämmerli, Revierleiter Marcel<br />
Zurbuchen und Katharina Furter-Hochuli lassen sich für die heutige Ortsbürgergemeindeversammlung<br />
entschuldigen.
- 259 - B 05.06.2009<br />
Das Stimmregister verzeichnet 183 stimmfähige Bürgerinnen (99) und Bürger (84). Für einen<br />
abschliessenden Entscheid über ein Sachgeschäft ist mindestens ein Fünftel aller<br />
Stimmberechtigten nötig, heute also 37. Es sind 43 Bürgerinnen und Bürger (23,50 %)<br />
anwesend. Demnach sind Beschlüsse endgültig, die mit 37 und mehr Stimmen gefasst<br />
werden. Beschlüsse, die mit weniger als 37 Stimmen gefasst werden, unterstehen dem<br />
fakultativen Referendum.<br />
Alle Anwesenden kamen rechtzeitig in den Besitz der Versammlungsunterlagen.<br />
Einwände gegen die vorgelegte Traktandenliste werden nicht erhoben, weshalb mit deren<br />
Abwicklung begonnen werden kann.<br />
1. Protokoll<br />
Gemeindeammann Richard Zuckschwerdt weist darauf hin, dass das Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung<br />
vom 14. November 2008 während der Aktenauflage auf der<br />
Gemeindekanzlei sowie auf der Gemeindehomepage www.staufen.ch eingesehen werden<br />
konnte. In der Gemeindeversammlungsvorlage wurde zudem eine Kurzfassung des Protokolls<br />
abgedruckt.<br />
Max Rohr ist nicht zufrieden mit dem Inhalt des Protokolls. Er habe an der letzten Ortsbürgergemeindeversammlung<br />
vom 14. November 2008 unter dem Traktandum 'Verschiedenes'<br />
um eine verbindliche Angabe an der nächsten Ortsbürgergemeindeversammlung<br />
betreffend Baubeginn für die alters- und behindertengerechten Wohnungen gebeten. Dies<br />
sei in der Protokoll-Kurzfassung in der Versammlungsvorlage nirgends vermerkt.<br />
Der Vorsitzende beantwortet seine Frage dahingehend, dass nach wie vor Einsprachen<br />
hängig sind. Es war leider noch nicht möglich, das Projekt weiterzutreiben, da die Einsprecher<br />
ihre Einsprachen nicht zurückgezogen haben. Zurzeit sind die regionale Bauverwaltung<br />
Flury Ingenieurunternehmung AG und das Stadtbauamt Lenzburg an der Erarbeitung<br />
der Unterlagen, damit der Gemeinderat über das Baugesuch verfügen kann.<br />
Zudem macht Gemeindeammann Richard Zuckschwerdt den Hinweis, dass es sich beim<br />
abgedruckten Protokoll in der Gemeindeversammlungsvorlage um eine Kurzfassung handelt.<br />
Das ausführliche Protokoll kann jeweils während der Aktenauflage auf der Gemeindekanzlei<br />
oder aber auf der Gemeindehomepage eingesehen werden. In der Gesamtfassung,<br />
welche auch verbindlich ist, ist auch das Votum von Max Rohr ordnungsgemäss<br />
und vollständig enthalten.<br />
Von der Diskussionsmöglichkeit wird kein weiterer Gebrauch gemacht. Das Protokoll der<br />
Ortsbürgergemeindeversammlung vom 14. November 2008 wird von den Stimmberechtigten<br />
praktisch einstimmig, mit einer Gegenstimme, genehmigt. Dieser Beschluss ist damit<br />
endgültig.
- 260 - B 05.06.2009<br />
2. Rechnungsablage 2008<br />
Gemeindeammann Richard Zuckschwerdt geht die Rechnung in der Versammlungsbroschüre<br />
Seite für Seite durch und gibt diverse Erläuterungen dazu ab. Der Vorsitzende<br />
weist darauf hin, dass im Konto-Nr. 029.318.01 'Dienstleistungen, Honorare' eine Ausgabe<br />
in der Höhe von Fr. 7'817.30 verbucht wurde. Bei diesem Betrag handelt es sich um die<br />
Auslagen im Zusammenhang mit der Sanierung des Holzschopfs am Seenerweg. Eigentlich<br />
war vorgesehen, dass die Einwohnergemeinde diese Sanierungskosten übernimmt,<br />
da der Holzschopf auch durch die Einwohnergemeinde sowie verschiedene Vereine benutzt<br />
wird. Bei der alljährlichen Rechnungsprüfung hat die Finanzkommission festgestellt,<br />
dass der erwähnte Betrag durch die Ortsbürgergemeinde bezahlt wurde. Die Einwohnergemeinde<br />
wird der Ortsbürgergemeinde den ihr irrtümlich belasteten Betrag zurückerstatten.<br />
Finanzkommissionspräsident Herbert Furter gibt die positiv verlaufene Prüfung und Passation<br />
der Rechnung bekannt und empfiehlt deren Genehmigung.<br />
Ohne das Wort zu verlangen genehmigen die Stimmberechtigten unter dem Vorsitz von<br />
Finanzkommissionspräsident Herbert Furter einstimmig und somit endgültig die Rechnung<br />
2008 der Ortsbürgergemeinde.<br />
Gemeindeammann Richard Zuckschwerdt bedankt sich bei der Finanzkommission für die<br />
gewissenhafte Prüfung der Rechnung und die angenehme Zusammenarbeit. Finanzverwalter<br />
Reto Deubelbeiss wird für die saubere und korrekte Rechnungsführung der beste<br />
Dank ausgesprochen.<br />
3. Rechenschaftsbericht 2008<br />
Gemeindeammann Richard Zuckschwerdt zitiert aus dem in der Gemeindeversammlungsvorlage<br />
abgedruckten Rechenschaftsbericht. Der sehr ausführliche und interessante<br />
Rechenschaftsbericht wurde durch Stadtoberförster Frank Hämmerli verfasst.<br />
Von der Diskussionsmöglichkeit wird kein Gebrauch gemacht. Der Rechenschaftsbericht<br />
2008 wird einstimmig und damit ebenfalls endgültig gutgeheissen.<br />
4. Beschlussfassung über die Anzahl Mitglieder der Finanzkommission<br />
der Ortsbürgergemeinde für die Amtsdauer 2010/2013<br />
Der Vorsitzende macht den Hinweis, dass die Ortsbürgergemeindeversammlung aufgrund<br />
der Gesetzgebung jeweils im Voraus für eine Amtsdauer die Zahl der Mitglieder ihrer Finanzkommission<br />
zu bestimmen hat. Das Gesetz schreibt zudem vor, dass die Finanzkommission<br />
aus wenigstens drei Mitgliedern bestehen muss.<br />
Ohne das Wort zu verlangen, schliessen sich die Anwesenden einstimmig und somit endgültig<br />
dem Antrag des Gemeinderates an und legen die Zahl der Mitglieder der Finanzkommission<br />
Ortsbürgergemeinde auch für die neue Amtsdauer 2010/2013 auf drei fest.<br />
Die Wahlen erfolgen an der kommenden Ortsbürgergemeindeversammlung vom Freitag,<br />
13. November 2009.
- 261 - B 05.06.2009<br />
5. Verschiedenes und Umfrage<br />
Gemeindeammann Richard Zuckschwerdt:<br />
Waldhaus <strong>Staufen</strong><br />
Das Waldhaus wird im nächsten Jahr 25 Jahre alt. Dieses Jubiläum soll entsprechend<br />
gefeiert werden. Die Ortsbürgerkommission wurde mit der Organisation der Feierlichkeiten<br />
beauftragt. Nach 25 Jahren steht auch eine Küchensanierung an. Zudem könnte<br />
die bestehende Feuerstelle hinter dem Waldhaus verlegt werden. Ortsbürgerinnen und<br />
Ortsbürger, welche weitere Anliegen oder Ideen haben, werden gebeten, sich direkt bei<br />
Ortsbürgerkommissionspräsident René Rohr oder bei der Gemeindekanzlei zu melden.<br />
Gemeindewahlen im Herbst 2009<br />
Aus Ortsbürgerkreisen verzichten bekanntlich Gemeindeammann Richard<br />
Zuckschwerdt und Vizeammann Peter Sandmeier auf eine Wiederwahl in den Gemeinderat.<br />
Es ist wünschenswert, wenn mindestens ein Vertreter der Ortsbürgergemeinde<br />
Einsitz im Gemeinderat nehmen könnte. Der Vorsitzende gibt der Hoffnung Ausdruck,<br />
dass sich ein Ortsbürger oder eine Ortsbürgerin zur Wahl in die Gemeindebehörde zur<br />
Verfügung stellen wird.<br />
In der Ortsbürgergemeinde selber entstehen Vakanzen in der Finanzkommission sowie<br />
bei den Stimmenzählern.<br />
Einbürgerungsgesuch Elisabeth Keller<br />
Sofern sämtliche administrativen Angelegenheiten erledigt sind, folgt an der Wintergemeindeversammlung<br />
ein Gesuch von Elisabeth Keller, Bleichemattweg 16, <strong>Staufen</strong>, um<br />
Einbürgerung in der Ortsbürgergemeinde.<br />
Von der Behörde aus sind keine weiteren Mitteilungen zu machen; die allgemeine Diskussion<br />
ist offen.<br />
____________<br />
Manfred Furter unterstützt das Votum des Vorsitzenden, wonach auch in Zukunft mindestens<br />
ein Ortsbürger oder eine Ortsbürgerin im Gemeinderat Einsitz haben sollte. Er<br />
appelliert an die Ortsbürger, dass sich jemand zur Verfügung stellt. Es ist wichtig, dass<br />
auch die Ortsbürger im Gemeinderat vertreten sind.<br />
____________<br />
Es werden keine weiteren Wortmeldungen seitens der Versammlungsteilnehmer gemacht.<br />
____________
- 262 - B 05.06.2009<br />
Gemeindeammann Richard Zuckschwerdt dankt allen für das Erscheinen und hofft,<br />
dass es die Versammlungsrunde nach dem Essen und dem Kaffee noch etwas gemütlich<br />
hat.<br />
Man geniesst nun den Abendimbiss (feine Grilladen, verschiedene Salate und ein köstliches<br />
Dessert) im Waldhaus.<br />
____________<br />
20.45 Uhr Schluss der Versammlung<br />
Für getreues Protokoll<br />
GEMEINDERAT STAUFEN<br />
Der Gemeindeammann<br />
Richard Zuckschwerdt<br />
Der Gemeindeschreiber<br />
Mike Barth