Nutzungsbedingungen und Leistungsbeschreibung ... - SAP Arena
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Nutzungsbedingungen und Leistungsbeschreibung Kabel BW WLAN Zugang Die nachfolgenden Bedingungen regeln in Verbindung mit dem Telekommunikationsgesetz (TKG) die Inanspruchnahme des WLAN Zugangsdienstes der Kabel BW GmbH an bestimmten Standorten (im Folgenden „WLAN-Zugang“ genannt). Mit der Beantragung eines Zugangskennwortes und der Nutzung dieses Kennwortes kommt zwischen Ihnen und der Kabel BW GmbH, Im Breitspiel 3-4, 69126 Heidelberg, (im folgenden „Kabel BW“) eine Vereinbarung zur Nutzung des WLAN-Zugangs („WLAN-Vereinbarung“) und dem damit verbundenen Dienst zustande. Im Rahmen dieser Vereinbarung erklären Sie sich mit dem hier festgelegten Nutzungsbedingungen, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kabel BW sowie den Regelungen der Kabel BW zum Datenschutz einverstanden. Die Nutzung des bereitgestellten WLAN-Zugangs zum Internet ist nur volljährigen Personen oder mit Zustimmung des Erziehungsberechtigten gestattet. 2. Leistungen der Kabel BW Kabel BW gewährt Ihnen entsprechend der Regelungen dieser WLAN-Vereinbarung im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten Zugang zum Internet an dem jeweiligen WLAN Standort der Kabel BW zum kabellosen Surfen im Internet. Mit Hilfe der WLAN-Technologie erfolgt eine kabellose Datenübertragung zwischen einem WLAN Zugangspunkt der Kabel BW und Ihrem WLANfähigen Endgerät, z.B. Laptop oder Smartphone. Die Übertragungsgeschwindigkeit während der Nutzung ist u. a. von der Netzauslastung des Internet-Backbones, von der Übertragungsgeschwindigkeit der angewählten Server des jeweiligen Inhalteanbieters und von der Anzahl der Nutzer am jeweiligen WLAN Zugangspunkt abhängig. Für die Nutzung des WLAN Zugangs ist ein betriebsbereites Endgerät, z. B. Laptop oder Smartphone, mit einer WLAN fähigen Schnittstelle nach IEEE 802.11 a, b, g oder IEEE 802.11 n Voraussetzung. Das Endgerät muss über ein geeignetes Betriebssystem, eine Browsersoftware, die aktuelle WLAN Treiber-Software und ein entsprechendes IP-Netzwerkprotokoll auf Ihrem Endgerät installiert sein. Darüber hinaus benötigen Sie ein SMS-fähiges Mobilfunkendgerät mit gültigem Mobilfunkvertrag zum Versand und Empfang von SMS. Kabel BW behält sich das Recht vor, die Bereitstellung des WLAN-Zugangs und/oder die Möglichkeit des Zugangs zum Internet vollständig oder teilweise, dauerhaft oder zeitweise zu unterbrechen oder zu beschränken, wenn dies aus betrieblichen oder rechtlichen Gründen erforderlich sein sollte. z.B. wenn Dritte durch die Bereitstellung des WLAN-Zugangs beeinträchtigt werden. 3. Anmeldung Voraussetzung für die Nutzung des WLAN-Zugangs ist eine erfolgreiche Authentifizierung durch Kabel BW. Hierzu werden Sie bei der Verbindung mit dem WLAN-Netz auf eine Authentifizierungsseite der Kabel BW oder eines Kabel BW Partners am jeweiligen Standort geleitet. Auf dieser Seite erhalten Sie die Möglichkeit, sich für die Nutzung des WLAN-Dienstes zu authentifizieren. Das Anmeldepasswort erhalten Sie durch die Versendung einer SMS an eine Ihnen von Kabel BW mitgeteilte SMS
- Seite 2 und 3: Rufnummer, in der Sie ein Ihnen mit
<strong>Nutzungsbedingungen</strong> <strong>und</strong> <strong>Leistungsbeschreibung</strong> Kabel BW WLAN Zugang<br />
Die nachfolgenden Bedingungen regeln in Verbindung mit dem Telekommunikationsgesetz (TKG) die<br />
Inanspruchnahme des WLAN Zugangsdienstes der Kabel BW GmbH an bestimmten Standorten (im<br />
Folgenden „WLAN-Zugang“ genannt).<br />
Mit der Beantragung eines Zugangskennwortes <strong>und</strong> der Nutzung dieses Kennwortes kommt zwischen<br />
Ihnen <strong>und</strong> der Kabel BW GmbH, Im Breitspiel 3-4, 69126 Heidelberg, (im folgenden „Kabel BW“) eine<br />
Vereinbarung zur Nutzung des WLAN-Zugangs („WLAN-Vereinbarung“) <strong>und</strong> dem damit verb<strong>und</strong>enen<br />
Dienst zustande. Im Rahmen dieser Vereinbarung erklären Sie sich mit dem hier festgelegten<br />
<strong>Nutzungsbedingungen</strong>, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kabel BW sowie den Regelungen<br />
der Kabel BW zum Datenschutz einverstanden.<br />
Die Nutzung des bereitgestellten WLAN-Zugangs zum Internet ist nur volljährigen Personen oder mit<br />
Zustimmung des Erziehungsberechtigten gestattet.<br />
2. Leistungen der Kabel BW<br />
Kabel BW gewährt Ihnen entsprechend der Regelungen dieser WLAN-Vereinbarung im Rahmen der<br />
technischen <strong>und</strong> betrieblichen Möglichkeiten Zugang zum Internet an dem jeweiligen WLAN Standort<br />
der Kabel BW zum kabellosen Surfen im Internet. Mit Hilfe der WLAN-Technologie erfolgt eine<br />
kabellose Datenübertragung zwischen einem WLAN Zugangspunkt der Kabel BW <strong>und</strong> Ihrem WLANfähigen<br />
Endgerät, z.B. Laptop oder Smartphone. Die Übertragungsgeschwindigkeit während der<br />
Nutzung ist u. a. von der Netzauslastung des Internet-Backbones, von der<br />
Übertragungsgeschwindigkeit der angewählten Server des jeweiligen Inhalteanbieters <strong>und</strong> von der<br />
Anzahl der Nutzer am jeweiligen WLAN Zugangspunkt abhängig.<br />
Für die Nutzung des WLAN Zugangs ist ein betriebsbereites Endgerät, z. B. Laptop oder Smartphone,<br />
mit einer WLAN fähigen Schnittstelle nach IEEE 802.11 a, b, g oder IEEE 802.11 n Voraussetzung. Das<br />
Endgerät muss über ein geeignetes Betriebssystem, eine Browsersoftware, die aktuelle WLAN<br />
Treiber-Software <strong>und</strong> ein entsprechendes IP-Netzwerkprotokoll auf Ihrem Endgerät installiert sein.<br />
Darüber hinaus benötigen Sie ein SMS-fähiges Mobilfunkendgerät mit gültigem Mobilfunkvertrag<br />
zum Versand <strong>und</strong> Empfang von SMS.<br />
Kabel BW behält sich das Recht vor, die Bereitstellung des WLAN-Zugangs <strong>und</strong>/oder die Möglichkeit<br />
des Zugangs zum Internet vollständig oder teilweise, dauerhaft oder zeitweise zu unterbrechen oder<br />
zu beschränken, wenn dies aus betrieblichen oder rechtlichen Gründen erforderlich sein sollte. z.B.<br />
wenn Dritte durch die Bereitstellung des WLAN-Zugangs beeinträchtigt werden.<br />
3. Anmeldung<br />
Voraussetzung für die Nutzung des WLAN-Zugangs ist eine erfolgreiche Authentifizierung durch Kabel<br />
BW.<br />
Hierzu werden Sie bei der Verbindung mit dem WLAN-Netz auf eine Authentifizierungsseite der Kabel<br />
BW oder eines Kabel BW Partners am jeweiligen Standort geleitet. Auf dieser Seite erhalten Sie die<br />
Möglichkeit, sich für die Nutzung des WLAN-Dienstes zu authentifizieren. Das Anmeldepasswort<br />
erhalten Sie durch die Versendung einer SMS an eine Ihnen von Kabel BW mitgeteilte SMS
Rufnummer, in der Sie ein Ihnen mitgeteiltes Codewort übermitteln müssen. Sie erhalten danach von<br />
Kabel BW eine SMS an die verwendete Mobilfunknummer zurückgesendet, welche die Zugangsdaten<br />
für den WLAN-Zugang enthält. Die Kosten für die SMS an die Rufnummer sind von Ihnen auf<br />
Gr<strong>und</strong>lage der mit Ihrem Mobilfunkanbieter vereinbarten Tarife zu tragen. Mit Ausnahme der<br />
Nutzung kostenpflichtiger Dienste über den WLAN Zugang, die von dem jeweiligen Diensteanbieter<br />
mit Ihnen direkt abgerechnet werden, entstehen für Sie keine Kosten für die Nutzung des WLAN<br />
Zugangs.<br />
Nach erfolgreicher Authentifizierung gewährt Ihnen Kabel BW den Zugang zum WLAN-Dienst <strong>und</strong><br />
den Datenverkehr mit dem Internet auf Basis des IP-Protokolls.<br />
4. Datenschutz <strong>und</strong> Sicherheit<br />
Die kabellose Datenübertragung über dem WLAN Zugang mit Ihrem dem WLAN-fähigen Endgerät<br />
erfolgt unverschlüsselt. Daher kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich Dritte unbefugt Zugriff<br />
auf die mittels des WLAN Zugangs übertragene Daten verschaffen. Für die Sicherheit Ihrer<br />
Datenverbindung sind Sie selbst verantwortlich. Für sensible Daten sollte Sie daher eine<br />
entsprechende Sicherheitssoftware (z. B. VPN-Software) einsetzen.<br />
Kabel BW behält sich vor, aus Sicherheitsgründen oder im Falle von Inaktivität eine Trennung der<br />
Verbindung zum WLAN Zugangspunkt vorzunehmen. Eine sofortige Wiederherstellung der<br />
getrennten Verbindung ist möglich.<br />
Um die Authentisierung zu ermöglichen erhebt <strong>und</strong> verarbeitet Kabel BW ihre Zugangsdaten wie die<br />
Mobilfunknummer <strong>und</strong> ihr Passwort. Sie können die Daten durch senden eines Löschwunsches<br />
jederzeit bei Kabel BW löschen. Hierzu senden sie bitte „löschen“ per SMS an die Ihnen mitgeteilte<br />
Rufnummer. Für die jeweilige Nutzung können, falls es z.B. zum Zwecke der Störungsbearbeitung<br />
erforderlich sein sollte, auch die Daten der jeweiligen Nutzung im Rahmen der gesetzlichen<br />
Erlaubnisse gespeichert werden. Solche Daten werden von KabelBW in Rahmen der gesetzlichen<br />
Fristen wieder gelöscht. Näheres regelt die Datenschutzrichtlinie der Kabel BW.<br />
5. Ihre Pflichten <strong>und</strong> Obliegenheiten<br />
Bei der Nutzung des WLAN Zugangs haben Sie insbesondere folgende Pflichten:<br />
Das Streaming von Bild- <strong>und</strong> Tonaufnahmen über den WLAN-Zugang ist nicht gestattet.<br />
Sie dürfen den Zugang nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere<br />
<br />
<br />
<br />
ist der unaufgeforderte Versand von Nachrichten oder Informationen an Dritte zu<br />
Werbezwecken (Spamming) zu unterlassen.<br />
sind dieser nicht für Versuche zum unbefugten Abruf von Informationen <strong>und</strong> Daten oder zum<br />
unbefugten Eindringen in Datennetze zu nutzen.<br />
dürfen keine ausführbaren Routinen (z. B. Spyware, Dialer, usw.) automatisch, unautorisiert<br />
<strong>und</strong> versteckt auf andere Rechner übertragen werden.
dürfen keine urheberrechtsverletzende Datenkommunikationen z.B. durch Nutzung von<br />
Filesharing Diensten oder Streaming von Urheberrechte Dritter verletzender Bild- <strong>und</strong><br />
Tonaufnahmen vorgenommen werden.<br />
Sie dürfen keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten verbreiten. Dazu zählen vor<br />
allem Informationen, die im Sinne der §§ 130, 130a <strong>und</strong> 131 StGB der Volksverhetzung dienen, zu<br />
Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig sind, im Sinne des<br />
§ 184 StGB pornografisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden<br />
oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen oder das Ansehen der Kabel BW schädigen können. Die<br />
Bestimmungen des Jugendmedienstaatsvertrages <strong>und</strong> des Jugendschutzgesetzes sind zu beachten.<br />
Kabel BW behält sich das Recht vor, die Einhaltung dieser Pflichten technisch sicher zu stellen <strong>und</strong><br />
ggf. durch geeignete technische Maßnahmen zu kontrollieren. Soweit hierfür Ihre Zustimmung<br />
erforderlich ist, erteilen Sie diese der Kabel BW mit Durchführung der Authentisierung. Diese<br />
Zustimmung können Sie durch Beendigung der Nutzung des WLAN Zugangs <strong>und</strong> Senden einer SMS<br />
mit dem Wort „stop“ an die ihnen mitgeteilte Rufnummer jederzeit widerrufen.<br />
Wenn Sie die Ihnen obliegenden Pflichten erheblich <strong>und</strong> nachhaltig verletzen, so ist die Kabel BW<br />
berechtigt, Ihnen den weiteren Zugang zu Kabel BW WLAN Zugängen umgehend zu sperren.<br />
6. Inhalteverantwortung<br />
Sie sind für die Inhalte, welche Sie über den Kabel BW WLAN Zugang abrufen, bereitstellen oder in<br />
sonstiger Weise verbreitet, gegenüber der Kabel BW <strong>und</strong> Dritten selbst verantwortlich. Die Inhalte<br />
unterliegen keiner Überprüfung durch Kabel BW.<br />
Sie haben die Kabel BW von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf einer rechtswidrigen<br />
Nutzung des WLAN Zugangs <strong>und</strong> der hiermit verb<strong>und</strong>enen Leistungen durch Sie beruhen oder mit<br />
Ihrer Billigung erfolgen oder die sich insbesondere aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen<br />
oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung des WLAN Zugangs durch Sie<br />
verb<strong>und</strong>en sind.<br />
7. Sonstige Bedingungen<br />
Im Übrigen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kabel BW.