Nutzungsbedingungen und Leistungsbeschreibung ... - SAP Arena

Nutzungsbedingungen und Leistungsbeschreibung Kabel BW WLAN Zugang
Die nachfolgenden Bedingungen regeln in Verbindung mit dem Telekommunikationsgesetz (TKG) die
Inanspruchnahme des WLAN Zugangsdienstes der Kabel BW GmbH an bestimmten Standorten (im
Folgenden „WLAN-Zugang“ genannt).
Mit der Beantragung eines Zugangskennwortes und der Nutzung dieses Kennwortes kommt zwischen
Ihnen und der Kabel BW GmbH, Im Breitspiel 3-4, 69126 Heidelberg, (im folgenden „Kabel BW“) eine
Vereinbarung zur Nutzung des WLAN-Zugangs („WLAN-Vereinbarung“) und dem damit verbundenen
Dienst zustande. Im Rahmen dieser Vereinbarung erklären Sie sich mit dem hier festgelegten
Nutzungsbedingungen, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kabel BW sowie den Regelungen
der Kabel BW zum Datenschutz einverstanden.
Die Nutzung des bereitgestellten WLAN-Zugangs zum Internet ist nur volljährigen Personen oder mit
Zustimmung des Erziehungsberechtigten gestattet.
2. Leistungen der Kabel BW
Kabel BW gewährt Ihnen entsprechend der Regelungen dieser WLAN-Vereinbarung im Rahmen der
technischen und betrieblichen Möglichkeiten Zugang zum Internet an dem jeweiligen WLAN Standort
der Kabel BW zum kabellosen Surfen im Internet. Mit Hilfe der WLAN-Technologie erfolgt eine
kabellose Datenübertragung zwischen einem WLAN Zugangspunkt der Kabel BW und Ihrem WLANfähigen
Endgerät, z.B. Laptop oder Smartphone. Die Übertragungsgeschwindigkeit während der
Nutzung ist u. a. von der Netzauslastung des Internet-Backbones, von der
Übertragungsgeschwindigkeit der angewählten Server des jeweiligen Inhalteanbieters und von der
Anzahl der Nutzer am jeweiligen WLAN Zugangspunkt abhängig.
Für die Nutzung des WLAN Zugangs ist ein betriebsbereites Endgerät, z. B. Laptop oder Smartphone,
mit einer WLAN fähigen Schnittstelle nach IEEE 802.11 a, b, g oder IEEE 802.11 n Voraussetzung. Das
Endgerät muss über ein geeignetes Betriebssystem, eine Browsersoftware, die aktuelle WLAN
Treiber-Software und ein entsprechendes IP-Netzwerkprotokoll auf Ihrem Endgerät installiert sein.
Darüber hinaus benötigen Sie ein SMS-fähiges Mobilfunkendgerät mit gültigem Mobilfunkvertrag
zum Versand und Empfang von SMS.
Kabel BW behält sich das Recht vor, die Bereitstellung des WLAN-Zugangs und/oder die Möglichkeit
des Zugangs zum Internet vollständig oder teilweise, dauerhaft oder zeitweise zu unterbrechen oder
zu beschränken, wenn dies aus betrieblichen oder rechtlichen Gründen erforderlich sein sollte. z.B.
wenn Dritte durch die Bereitstellung des WLAN-Zugangs beeinträchtigt werden.
3. Anmeldung
Voraussetzung für die Nutzung des WLAN-Zugangs ist eine erfolgreiche Authentifizierung durch Kabel
BW.
Hierzu werden Sie bei der Verbindung mit dem WLAN-Netz auf eine Authentifizierungsseite der Kabel
BW oder eines Kabel BW Partners am jeweiligen Standort geleitet. Auf dieser Seite erhalten Sie die
Möglichkeit, sich für die Nutzung des WLAN-Dienstes zu authentifizieren. Das Anmeldepasswort
erhalten Sie durch die Versendung einer SMS an eine Ihnen von Kabel BW mitgeteilte SMS

Rufnummer, in der Sie ein Ihnen mitgeteiltes Codewort übermitteln müssen. Sie erhalten danach von
Kabel BW eine SMS an die verwendete Mobilfunknummer zurückgesendet, welche die Zugangsdaten
für den WLAN-Zugang enthält. Die Kosten für die SMS an die Rufnummer sind von Ihnen auf
Grundlage der mit Ihrem Mobilfunkanbieter vereinbarten Tarife zu tragen. Mit Ausnahme der
Nutzung kostenpflichtiger Dienste über den WLAN Zugang, die von dem jeweiligen Diensteanbieter
mit Ihnen direkt abgerechnet werden, entstehen für Sie keine Kosten für die Nutzung des WLAN
Zugangs.
Nach erfolgreicher Authentifizierung gewährt Ihnen Kabel BW den Zugang zum WLAN-Dienst und
den Datenverkehr mit dem Internet auf Basis des IP-Protokolls.
4. Datenschutz und Sicherheit
Die kabellose Datenübertragung über dem WLAN Zugang mit Ihrem dem WLAN-fähigen Endgerät
erfolgt unverschlüsselt. Daher kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich Dritte unbefugt Zugriff
auf die mittels des WLAN Zugangs übertragene Daten verschaffen. Für die Sicherheit Ihrer
Datenverbindung sind Sie selbst verantwortlich. Für sensible Daten sollte Sie daher eine
entsprechende Sicherheitssoftware (z. B. VPN-Software) einsetzen.
Kabel BW behält sich vor, aus Sicherheitsgründen oder im Falle von Inaktivität eine Trennung der
Verbindung zum WLAN Zugangspunkt vorzunehmen. Eine sofortige Wiederherstellung der
getrennten Verbindung ist möglich.
Um die Authentisierung zu ermöglichen erhebt und verarbeitet Kabel BW ihre Zugangsdaten wie die
Mobilfunknummer und ihr Passwort. Sie können die Daten durch senden eines Löschwunsches
jederzeit bei Kabel BW löschen. Hierzu senden sie bitte „löschen“ per SMS an die Ihnen mitgeteilte
Rufnummer. Für die jeweilige Nutzung können, falls es z.B. zum Zwecke der Störungsbearbeitung
erforderlich sein sollte, auch die Daten der jeweiligen Nutzung im Rahmen der gesetzlichen
Erlaubnisse gespeichert werden. Solche Daten werden von KabelBW in Rahmen der gesetzlichen
Fristen wieder gelöscht. Näheres regelt die Datenschutzrichtlinie der Kabel BW.
5. Ihre Pflichten und Obliegenheiten
Bei der Nutzung des WLAN Zugangs haben Sie insbesondere folgende Pflichten:
Das Streaming von Bild- und Tonaufnahmen über den WLAN-Zugang ist nicht gestattet.
Sie dürfen den Zugang nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere
ist der unaufgeforderte Versand von Nachrichten oder Informationen an Dritte zu
Werbezwecken (Spamming) zu unterlassen.
sind dieser nicht für Versuche zum unbefugten Abruf von Informationen und Daten oder zum
unbefugten Eindringen in Datennetze zu nutzen.
dürfen keine ausführbaren Routinen (z. B. Spyware, Dialer, usw.) automatisch, unautorisiert
und versteckt auf andere Rechner übertragen werden.

dürfen keine urheberrechtsverletzende Datenkommunikationen z.B. durch Nutzung von
Filesharing Diensten oder Streaming von Urheberrechte Dritter verletzender Bild- und
Tonaufnahmen vorgenommen werden.
Sie dürfen keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten verbreiten. Dazu zählen vor
allem Informationen, die im Sinne der §§ 130, 130a und 131 StGB der Volksverhetzung dienen, zu
Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig sind, im Sinne des
§ 184 StGB pornografisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden
oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen oder das Ansehen der Kabel BW schädigen können. Die
Bestimmungen des Jugendmedienstaatsvertrages und des Jugendschutzgesetzes sind zu beachten.
Kabel BW behält sich das Recht vor, die Einhaltung dieser Pflichten technisch sicher zu stellen und
ggf. durch geeignete technische Maßnahmen zu kontrollieren. Soweit hierfür Ihre Zustimmung
erforderlich ist, erteilen Sie diese der Kabel BW mit Durchführung der Authentisierung. Diese
Zustimmung können Sie durch Beendigung der Nutzung des WLAN Zugangs und Senden einer SMS
mit dem Wort „stop“ an die ihnen mitgeteilte Rufnummer jederzeit widerrufen.
Wenn Sie die Ihnen obliegenden Pflichten erheblich und nachhaltig verletzen, so ist die Kabel BW
berechtigt, Ihnen den weiteren Zugang zu Kabel BW WLAN Zugängen umgehend zu sperren.
6. Inhalteverantwortung
Sie sind für die Inhalte, welche Sie über den Kabel BW WLAN Zugang abrufen, bereitstellen oder in
sonstiger Weise verbreitet, gegenüber der Kabel BW und Dritten selbst verantwortlich. Die Inhalte
unterliegen keiner Überprüfung durch Kabel BW.
Sie haben die Kabel BW von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf einer rechtswidrigen
Nutzung des WLAN Zugangs und der hiermit verbundenen Leistungen durch Sie beruhen oder mit
Ihrer Billigung erfolgen oder die sich insbesondere aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen
oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung des WLAN Zugangs durch Sie
verbunden sind.
7. Sonstige Bedingungen
Im Übrigen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kabel BW.