"rosalux" 3/2008 - Rosa-Luxemburg-Stiftung

Internationales
Büroleiter Holger Politt mit dem Direktor des Museums in Treblinka
Holger Politt
Zu Gast in Rosas Heimat
Fünf Jahre politische Bildung im Zeichen der EU-Integration
Als das Büro in Warschau im Mai 2003 offi -
ziell seine Arbeit aufnahm, stand dem Land
eine wichtige Volksabstimmung ins Haus. Es
ging um den für 2004 vorgesehenen EU-Beitritt,
der in Polen häufi g und emphatisch als
eine Rückkehr des Landes nach Europa ins
Bild gesetzt wurde. Obwohl wichtige Teile
der Gesellschaft, etwa die Großstädte oder
überhaupt die jüngeren Menschen, klar für
den Beitritt optierten, war die Entscheidung
offen. Denn Volksabstimmungen sind in Polen
nur gültig, wenn mindestens 50 % aller
Wahlbeteiligten daran teilnehmen. In einem
Lande, in dem in der Tendenz die Wahlbeteiligung
etwa bei Parlamentswahlen deutlich
unter 50 % liegt, wurde ein Scheitern deshalb
nicht ausgeschlossen.
Und tatsächlich wurde die hohe verfassungsmäßige
Hürde an zwei Abstimmungstagen
nur denkbar knapp überwunden, auch wenn
unter dem Strich die erwartete hohe Zustimmung
zum Beitritt stehen blieb. Zusammengerechnet
hatten aber jene, die sich der Abstimmung
verweigerten oder aber mit Nein
stimmten, zumindest zahlenmäßig ein Übergewicht.
Es schien nur eine Frage der Zeit,
bis dieses Potential in zählbare politische
Stimmen umgewandelt werden sollte.
Im Herbst 2005 machten zwei rechte Gruppierungen
– die einen vor allem wirtschaftsliberal,
die anderen mehr nationalkonservativ
– unter sich aus, wer die Geschicke des
Landes in den kommenden Jahren wesentlich
bestimmen sollte. Bei den Parlamentsund
bei den Präsidentschaftswahlen setzte
sich jeweils jene Option knapp durch, die mit
der Metapher eines »solidarischen Polens«
für einen deutlichen Schlussstrich unter die
Zeit von 1989/90 bis 2005 plädierte, die
herausfordernd dem »liberalen Polen« zugeschlagen
wurde. Damit wurde zugleich die
Distanz betont, die das »richtige Polen« zum
liberalen Modell einer EU-Integration haben
müsse. Außerhalb Polens wurde diese politische
Option schnell personifi ziert mit den
Namen der Kaczyński-Brüder.
»Mehr Europa«
Die Abwahl der Kaczyński-Regierung im
Herbst 2007 kann auch als Votum für die
Fortsetzung der EU-Integration gewertet
werden. Doch sollte nicht übersehen werden,
dass es dem Kaczyński-Lager gelang, die eigenen
Stimmen gegenüber 2005 deutlich
zu erhöhen. Ein Indikator dafür, wie stark in
dem weithin katholisch geprägten Land jene
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RosaLux 3_ 2008