airBuS a380 - Swiss Invest Group

Teil C //Steuerliche Grundlagen //
STEUERLICHE GRUNDLAGEN der Beteiligung
Vorbemerkungen
m folgenden werden die wesentlichen Grundlagen der
steuerlichen Konzeption der Vermögensanlage dargestellt.
Sie beziehen sich ausschließlich auf eine natürliche
Person, die im Inland ansässig und unbeschränkt steuerpflichtig
ist, sich unmittelbar als Kommanditist oder mittelbar
über den Treuhandkommanditisten als Treugeber an dem
Emittenten beteiligt und ihre Beteiligung außerhalb eines
sonstigen Betriebsvermögens sowie über die gesamte Laufzeit
des Beteiligungsangebotes hält.
Die steuerlichen Angaben sind nach bestem Wissen zusammengestellt
und berücksichtigen den Rechtsstand zum
Zeitpunkt der Prospektaufstellung sowie die aktuelle Rechtsprechung
und die von den Steuerbehörden angewandte
Verwaltungspraxis.
Die Darstellung der wesentlichen Grundlagen der steuerlichen
Konzeption der Vermögensanlage erhebt nicht den
Anspruch, eine erschöpfende und abschließende Darstellung
aller möglichen Steuerrechtsüberlegungen zu bieten oder
persönliche Umstände zu berücksichtigen. Es wird insbesondere
darauf hingewiesen, dass die endgültige steuerliche
Beurteilung dem zuständigen Finanzamt (ggf. nach einer
Betriebsprüfung) und einem sich ggf. daran anschließenden
Verfahren vor den Finanzgerichten vorbehalten bleibt.
Einkunftsart
Der Emittent ist eine Kommanditgesellschaft (GmbH & Co.
KG), bei der ausschließlich die Doric Flight Management
12 GmbH als Geschäftsführende Kommanditistin zur
Geschäftsführung befugt ist. Die persönlich haftende
Gesellschafterin des Emittenten („Komplementärin“), die Doric
Flight Control 12 GmbH, ist gemäß dem Gesellschaftsvertrag
nicht zur Geschäftsführung des Emittenten berechtigt.
Eine gewerbliche Prägung des Emittenten im Sinne
von § 15 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 EStG ist daher nicht gegeben
(R 15.8 (6) EStR 2008).
Die Tätigkeit des Emittenten umfasst den Erwerb und die
langfristige Vermietung eines Flugzeuges vom Typ Airbus
A380. Nach Auffassung der Finanzverwaltung ist das Vermieten
eines Flugzeuges ohne Sonderleistungen regelmäßig
keine gewerbliche Tätigkeit (H 15.7 EStR 2008). Ebenso hat
der Bundesfinanzhof („BFH“) entschieden, dass der Bereich
der privaten Vermögensverwaltung nicht überschritten wird,
wenn geplant ist, ein Wirtschaftsgut während seiner gesamten
Nutzungsdauer zu vermieten (Beschluss vom 4. Juli
2002, BFH/NV 2002, 1559). Insbesondere geht das Vermieten
einzelner (beweglicher oder unbeweglicher) Gegenstände
in der Regel über den Rahmen einer privaten Vermögensverwaltung
nicht hinaus (BFH-Urteile vom 31. Mai 2007, IV
R 17/05, BStBl. II 2007, 768 und vom 26. Juni 2007, IV R
49/04, BStBl. II 2009, 289). Eine gewerbliche Vermietungstätigkeit
ist nach dieser Rechtsprechung des BFH erst dann
anzunehmen, wenn nach dem Gesamtbild der Verhältnisse
im Einzelfall besondere Umstände hinzutreten, die der Tätigkeit
als Ganzes das Gepräge einer gewerblichen Betätigung
geben, hinter der die eigentliche Gebrauchsüberlassung des
Gegenstandes in den Hintergrund tritt.
Zur privaten Vermögensverwaltung kann zudem nach Auffassung
des BFH auch die Anschaffung und Veräußerung von
Vermögensgegenständen gehören. Ausschlaggebend für die
Zuordnung ist, ob Ankauf und Veräußerung lediglich den Beginn
und das Ende einer in erster Linie auf Fruchtziehung gerichteten
Tätigkeit darstellen oder ob die Umschichtung von
Vermögenswerten und die Verwertung der Vermögenssubstanz
entscheidend in den Vordergrund treten. Der Bereich
der privaten Vermögensverwaltung wird nur dann verlassen,
wenn weitere Umstände hinzutreten, etwa die Notwendigkeit
von Verkäufen zur Erzielung eines Totalgewinns oder eine
große Anzahl von verkauften Wirtschaftsgütern.
In einem Schreiben vom 1. April 2009 (BStBl. I 2009, 515)
zur Anwendung des oben zitierten BFH-Urteils vom 26.
Juni 2007 hat die Finanzverwaltung ausgeführt, dass eine
Vermietungstätigkeit dann nicht mehr die Nutzung von
Vermögen im Sinne der Fruchtziehung darstellt, wenn die
Vermietungstätigkeit mit dem An- und Verkauf aufgrund ei-
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