airBuS a380 - Swiss Invest Group
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Teil C //Steuerliche Grundlagen //<br />
STEUERLICHE GRUNDLAGEN der Beteiligung<br />
Vorbemerkungen<br />
m folgenden werden die wesentlichen Grundlagen der<br />
steuerlichen Konzeption der Vermögensanlage dargestellt.<br />
Sie beziehen sich ausschließlich auf eine natürliche<br />
Person, die im Inland ansässig und unbeschränkt steuerpflichtig<br />
ist, sich unmittelbar als Kommanditist oder mittelbar<br />
über den Treuhandkommanditisten als Treugeber an dem<br />
Emittenten beteiligt und ihre Beteiligung außerhalb eines<br />
sonstigen Betriebsvermögens sowie über die gesamte Laufzeit<br />
des Beteiligungsangebotes hält.<br />
Die steuerlichen Angaben sind nach bestem Wissen zusammengestellt<br />
und berücksichtigen den Rechtsstand zum<br />
Zeitpunkt der Prospektaufstellung sowie die aktuelle Rechtsprechung<br />
und die von den Steuerbehörden angewandte<br />
Verwaltungspraxis.<br />
Die Darstellung der wesentlichen Grundlagen der steuerlichen<br />
Konzeption der Vermögensanlage erhebt nicht den<br />
Anspruch, eine erschöpfende und abschließende Darstellung<br />
aller möglichen Steuerrechtsüberlegungen zu bieten oder<br />
persönliche Umstände zu berücksichtigen. Es wird insbesondere<br />
darauf hingewiesen, dass die endgültige steuerliche<br />
Beurteilung dem zuständigen Finanzamt (ggf. nach einer<br />
Betriebsprüfung) und einem sich ggf. daran anschließenden<br />
Verfahren vor den Finanzgerichten vorbehalten bleibt.<br />
Einkunftsart<br />
Der Emittent ist eine Kommanditgesellschaft (GmbH & Co.<br />
KG), bei der ausschließlich die Doric Flight Management<br />
12 GmbH als Geschäftsführende Kommanditistin zur<br />
Geschäftsführung befugt ist. Die persönlich haftende<br />
Gesellschafterin des Emittenten („Komplementärin“), die Doric<br />
Flight Control 12 GmbH, ist gemäß dem Gesellschaftsvertrag<br />
nicht zur Geschäftsführung des Emittenten berechtigt.<br />
Eine gewerbliche Prägung des Emittenten im Sinne<br />
von § 15 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 EStG ist daher nicht gegeben<br />
(R 15.8 (6) EStR 2008).<br />
Die Tätigkeit des Emittenten umfasst den Erwerb und die<br />
langfristige Vermietung eines Flugzeuges vom Typ Airbus<br />
A380. Nach Auffassung der Finanzverwaltung ist das Vermieten<br />
eines Flugzeuges ohne Sonderleistungen regelmäßig<br />
keine gewerbliche Tätigkeit (H 15.7 EStR 2008). Ebenso hat<br />
der Bundesfinanzhof („BFH“) entschieden, dass der Bereich<br />
der privaten Vermögensverwaltung nicht überschritten wird,<br />
wenn geplant ist, ein Wirtschaftsgut während seiner gesamten<br />
Nutzungsdauer zu vermieten (Beschluss vom 4. Juli<br />
2002, BFH/NV 2002, 1559). Insbesondere geht das Vermieten<br />
einzelner (beweglicher oder unbeweglicher) Gegenstände<br />
in der Regel über den Rahmen einer privaten Vermögensverwaltung<br />
nicht hinaus (BFH-Urteile vom 31. Mai 2007, IV<br />
R 17/05, BStBl. II 2007, 768 und vom 26. Juni 2007, IV R<br />
49/04, BStBl. II 2009, 289). Eine gewerbliche Vermietungstätigkeit<br />
ist nach dieser Rechtsprechung des BFH erst dann<br />
anzunehmen, wenn nach dem Gesamtbild der Verhältnisse<br />
im Einzelfall besondere Umstände hinzutreten, die der Tätigkeit<br />
als Ganzes das Gepräge einer gewerblichen Betätigung<br />
geben, hinter der die eigentliche Gebrauchsüberlassung des<br />
Gegenstandes in den Hintergrund tritt.<br />
Zur privaten Vermögensverwaltung kann zudem nach Auffassung<br />
des BFH auch die Anschaffung und Veräußerung von<br />
Vermögensgegenständen gehören. Ausschlaggebend für die<br />
Zuordnung ist, ob Ankauf und Veräußerung lediglich den Beginn<br />
und das Ende einer in erster Linie auf Fruchtziehung gerichteten<br />
Tätigkeit darstellen oder ob die Umschichtung von<br />
Vermögenswerten und die Verwertung der Vermögenssubstanz<br />
entscheidend in den Vordergrund treten. Der Bereich<br />
der privaten Vermögensverwaltung wird nur dann verlassen,<br />
wenn weitere Umstände hinzutreten, etwa die Notwendigkeit<br />
von Verkäufen zur Erzielung eines Totalgewinns oder eine<br />
große Anzahl von verkauften Wirtschaftsgütern.<br />
In einem Schreiben vom 1. April 2009 (BStBl. I 2009, 515)<br />
zur Anwendung des oben zitierten BFH-Urteils vom 26.<br />
Juni 2007 hat die Finanzverwaltung ausgeführt, dass eine<br />
Vermietungstätigkeit dann nicht mehr die Nutzung von<br />
Vermögen im Sinne der Fruchtziehung darstellt, wenn die<br />
Vermietungstätigkeit mit dem An- und Verkauf aufgrund ei-<br />
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