airBuS a380 - Swiss Invest Group
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RECHTLICHE GRUNDLAGEN ABGESCHLOSSENER VERTRÄGE // Teil C<br />
Garantie- und Gewährleistungsansprüche gegenüber dem<br />
Hersteller Airbus wahrzunehmen. Während der Laufzeit des<br />
Leasingvertrages trägt Emirates alle Risiken eines Verlustes,<br />
einer unberechtigten Nutzung, Beschädigung oder Zerstörung<br />
des Flugzeuges oder Teilen davon. Der Leasingnehmer<br />
ist verpflichtet, entsprechende Schäden zu beheben bzw.<br />
entsprechende Teile gleichwertig zu ersetzen. Diese Umstände<br />
haben keine Auswirkungen auf die Zahlungsverpflichtungen<br />
gegenüber dem Emittenten, es sei denn, es liegt ein<br />
vertraglich definierter Totalverlust des Flugzeuges vor. Dieser<br />
ist im Leasingvertrag unter anderem definiert als Verlust des<br />
Leasingobjektes gemäß den Versicherungsbedingungen,<br />
Beschädigung des Leasingobjektes mit der Folge des Entzugs<br />
der erforderlichen Genehmigungen für mehr als sechs<br />
Monate und andere Ereignisse wie Diebstahl, Beschlagnahme,<br />
Enteignung oder Entführung des Flugzeuges, wenn der<br />
Leasingnehmer das Leasingobjekt mehr als 90 aufeinander<br />
folgende Tage nicht nutzen kann.<br />
Die Ausübung der Verlängerungsoptionen muss bis spätestens<br />
24 Monate vor Ablauf der entsprechenden Laufzeit gegenüber<br />
dem Emittenten mitgeteilt werden. Für den Fall, dass Emirates<br />
die Verlängerungsoption nach der Grundlaufzeit nicht<br />
ausübt, hat Emirates das Flugzeug zurückzugeben und eine<br />
Abstandszahlung am Ende der Grundlaufzeit zu leisten. Diese<br />
Abstandszahlung wird aus der Abdiskontierung der Leasingraten<br />
der folgenden 24 Monate 30 Tage vor Beendigung<br />
des Leasingvertrages berechnet. Bei Zugrundelegung eines<br />
2-Jahres-USD-LIBOR-Satzes i.H.v. 1,433 % p.a. beträgt der<br />
Anteil der USD-Leasingraten 29,76 Mio. USD und bei einem<br />
2-Jahres-EURIBOR-Satz von 1,843 % beträgt der Anteil der<br />
EUR-Leasingraten 11,34 Mio. EUR. Der Emittent erhält beide<br />
Teile, d.h. sowohl eine EUR- als auch eine USD-Zahlung. Anstelle<br />
der Abstandszahlung hat Emirates die Möglichkeit einen<br />
alternativen Leasingnehmer zu gleichen Konditionen zu stellen,<br />
solange und soweit dieser vom Emittenten und dem Sicherheitentreuhänder<br />
als gleichwertig akzeptiert wird.<br />
Der Leasingnehmer ist bei der operativen Nutzung des Flugzeuges<br />
an die Auflagen und Anforderungen gebunden, die<br />
sich aus dem Leasingvertrag, aus den Gesetzen, den Regelungen<br />
der jeweiligen Luftverkehrsbehörde, der Flugzeugversicherung<br />
oder des Herstellers des Flugzeuges oder dessen<br />
Teilen (z.B. der vier Engine-Alliance-Triebwerke) ergeben.<br />
Im Rahmen des Leasingvertrages hat sich der Emittent<br />
verpflichtet, Emirates von allen die Fluggesellschaft treffenden<br />
Prospekthaftungsansprüchen freizustellen. Der Leasingvertrag<br />
unterliegt englischem Recht. Streitigkeiten sind vor<br />
englischen Gerichten auszutragen.<br />
Laufzeit<br />
Der Leasingvertrag hat eine Laufzeit von zehn Jahren ab<br />
Übergabe des Flugzeuges („Grundlaufzeit“) und kann durch<br />
den Emittenten grundsätzlich nur gekündigt werden, wenn<br />
eine Vertragsstörung seitens Emirates (siehe unten) vorliegt.<br />
Anschließend hat der Leasingnehmer die Option, das Flugzeug<br />
für weitere zwei Jahre zu leasen („1. Verlängerungsoption“).<br />
Nach Ablauf von zwölf Jahren hat der Leasingnehmer<br />
eine zweite Option, den Leasingvertrag um weitere sechs<br />
Jahre zu verlängern („2. Verlängerungsoption“).<br />
Sollte Emirates die jeweilige Verlängerungsoption des Leasingvertrages<br />
nicht wahrnehmen und der Emittent sich abweichend<br />
von der Prognoserechnung entscheiden, dass das<br />
Flugzeug nicht weitervermietet, sondern veräußert werden<br />
soll oder Emirates das Flugzeug wegen einer staatlichen Beschlagnahmung<br />
nicht zurückgeben können, so hat Emirates<br />
das Recht, das Flugzeug zu kaufen. Die Benachrichtigung<br />
von Emirates über das Kaufinteresse muss 20 Monate vor<br />
Leasingvertragsbeendigung an den Emittenten übermittelt<br />
werden. Der Verkaufspreis entspricht dem Durchschnitt aus<br />
den von drei unabhängigen Wertgutachtern jeweils ermittelten<br />
Marktwerten des Flugzeuges. Die Wertgutachter werden<br />
von den Vertragsparteien zusammen bestimmt. Sollte man<br />
keine Einigung hinsichtlich der Ernennung der Wertgutachter<br />
erlangen, so hat jede Vertragspartei das Recht, einen Wertgutachter<br />
zu bestimmen. Der dritte Wertgutachter schließlich<br />
wird durch die beiden anderen Wertgutachter festgelegt.<br />
Leasingraten<br />
Die Leasingraten sind bis zum Ablauf des Leasingvertrages monatlich<br />
im Voraus zu leisten. Mit Übergabe des Flugzeuges an<br />
den Leasingnehmer bestimmt sich der Kalendertag, an dem die<br />
Leasingraten zu leisten sind. Der Leasingnehmer ist verpflichtet,<br />
die Leasingraten ohne Abzug von Quellensteuern zu leisten.<br />
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