airBuS a380 - Swiss Invest Group

RECHTLICHE GRUNDLAGEN ABGESCHLOSSENER VERTRÄGE // Teil C
Garantie- und Gewährleistungsansprüche gegenüber dem
Hersteller Airbus wahrzunehmen. Während der Laufzeit des
Leasingvertrages trägt Emirates alle Risiken eines Verlustes,
einer unberechtigten Nutzung, Beschädigung oder Zerstörung
des Flugzeuges oder Teilen davon. Der Leasingnehmer
ist verpflichtet, entsprechende Schäden zu beheben bzw.
entsprechende Teile gleichwertig zu ersetzen. Diese Umstände
haben keine Auswirkungen auf die Zahlungsverpflichtungen
gegenüber dem Emittenten, es sei denn, es liegt ein
vertraglich definierter Totalverlust des Flugzeuges vor. Dieser
ist im Leasingvertrag unter anderem definiert als Verlust des
Leasingobjektes gemäß den Versicherungsbedingungen,
Beschädigung des Leasingobjektes mit der Folge des Entzugs
der erforderlichen Genehmigungen für mehr als sechs
Monate und andere Ereignisse wie Diebstahl, Beschlagnahme,
Enteignung oder Entführung des Flugzeuges, wenn der
Leasingnehmer das Leasingobjekt mehr als 90 aufeinander
folgende Tage nicht nutzen kann.
Die Ausübung der Verlängerungsoptionen muss bis spätestens
24 Monate vor Ablauf der entsprechenden Laufzeit gegenüber
dem Emittenten mitgeteilt werden. Für den Fall, dass Emirates
die Verlängerungsoption nach der Grundlaufzeit nicht
ausübt, hat Emirates das Flugzeug zurückzugeben und eine
Abstandszahlung am Ende der Grundlaufzeit zu leisten. Diese
Abstandszahlung wird aus der Abdiskontierung der Leasingraten
der folgenden 24 Monate 30 Tage vor Beendigung
des Leasingvertrages berechnet. Bei Zugrundelegung eines
2-Jahres-USD-LIBOR-Satzes i.H.v. 1,433 % p.a. beträgt der
Anteil der USD-Leasingraten 29,76 Mio. USD und bei einem
2-Jahres-EURIBOR-Satz von 1,843 % beträgt der Anteil der
EUR-Leasingraten 11,34 Mio. EUR. Der Emittent erhält beide
Teile, d.h. sowohl eine EUR- als auch eine USD-Zahlung. Anstelle
der Abstandszahlung hat Emirates die Möglichkeit einen
alternativen Leasingnehmer zu gleichen Konditionen zu stellen,
solange und soweit dieser vom Emittenten und dem Sicherheitentreuhänder
als gleichwertig akzeptiert wird.
Der Leasingnehmer ist bei der operativen Nutzung des Flugzeuges
an die Auflagen und Anforderungen gebunden, die
sich aus dem Leasingvertrag, aus den Gesetzen, den Regelungen
der jeweiligen Luftverkehrsbehörde, der Flugzeugversicherung
oder des Herstellers des Flugzeuges oder dessen
Teilen (z.B. der vier Engine-Alliance-Triebwerke) ergeben.
Im Rahmen des Leasingvertrages hat sich der Emittent
verpflichtet, Emirates von allen die Fluggesellschaft treffenden
Prospekthaftungsansprüchen freizustellen. Der Leasingvertrag
unterliegt englischem Recht. Streitigkeiten sind vor
englischen Gerichten auszutragen.
Laufzeit
Der Leasingvertrag hat eine Laufzeit von zehn Jahren ab
Übergabe des Flugzeuges („Grundlaufzeit“) und kann durch
den Emittenten grundsätzlich nur gekündigt werden, wenn
eine Vertragsstörung seitens Emirates (siehe unten) vorliegt.
Anschließend hat der Leasingnehmer die Option, das Flugzeug
für weitere zwei Jahre zu leasen („1. Verlängerungsoption“).
Nach Ablauf von zwölf Jahren hat der Leasingnehmer
eine zweite Option, den Leasingvertrag um weitere sechs
Jahre zu verlängern („2. Verlängerungsoption“).
Sollte Emirates die jeweilige Verlängerungsoption des Leasingvertrages
nicht wahrnehmen und der Emittent sich abweichend
von der Prognoserechnung entscheiden, dass das
Flugzeug nicht weitervermietet, sondern veräußert werden
soll oder Emirates das Flugzeug wegen einer staatlichen Beschlagnahmung
nicht zurückgeben können, so hat Emirates
das Recht, das Flugzeug zu kaufen. Die Benachrichtigung
von Emirates über das Kaufinteresse muss 20 Monate vor
Leasingvertragsbeendigung an den Emittenten übermittelt
werden. Der Verkaufspreis entspricht dem Durchschnitt aus
den von drei unabhängigen Wertgutachtern jeweils ermittelten
Marktwerten des Flugzeuges. Die Wertgutachter werden
von den Vertragsparteien zusammen bestimmt. Sollte man
keine Einigung hinsichtlich der Ernennung der Wertgutachter
erlangen, so hat jede Vertragspartei das Recht, einen Wertgutachter
zu bestimmen. Der dritte Wertgutachter schließlich
wird durch die beiden anderen Wertgutachter festgelegt.
Leasingraten
Die Leasingraten sind bis zum Ablauf des Leasingvertrages monatlich
im Voraus zu leisten. Mit Übergabe des Flugzeuges an
den Leasingnehmer bestimmt sich der Kalendertag, an dem die
Leasingraten zu leisten sind. Der Leasingnehmer ist verpflichtet,
die Leasingraten ohne Abzug von Quellensteuern zu leisten.
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