airBuS a380 - Swiss Invest Group

Teil C //RECHTLICHE GRUNDLAGEN ABGESCHLOSSENER VERTRÄGE //
für bestimmte in der Vereinbarung festgelegte Teile über zwölf
Jahre) werden von Emirates im Namen des Emittenten wahrgenommen,
solange Emirates das Flugzeug gemäß dem Leasingvertrag
mit dem Emittenten nutzt. Die von Airbus eingeräumten
Gewährleistungsrechte unterliegen französischem Recht.
Der vertraglich vereinbarte Kaufpreis des Flugzeuges beträgt
210 Mio. USD. Ein Teilbetrag i.H.v. 80 Mio. USD des vertraglich
vereinbarten Kaufpreises wird durch eine Vereinbarung
mit Emirates und Airbus zu dem bei Auslieferung vorherrschenden
Wechselkurses von EUR/USD in EUR geleistet.
Der Restbetrag der Kaufpreiszahlung i.H.v. 130 Mio. USD
erfolgt währungskongruent in USD. Sollte es durch Wechselkursentwicklungen
dazu kommen, dass Zuzahlungen an
Airbus zu erfolgen haben, so werden diese von Emirates geleistet.
Andere Zahlungen als den Kaufpreis hat der Emittent
im Rahmen der Vereinbarung nicht zu leisten.
Die Fertigstellung und Übergabe des Flugzeuges ist für Dezember
2009 in Hamburg geplant. Spätestens zwei Tage vor Auslieferung
des Flugzeuges wird Emirates nach vorheriger Mitteilung
von Airbus eine Nachricht an den Emittenten übermitteln, in der
der genaue Auslieferungstag festgelegt wird. Der Emittent wird
Emirates als Bevollmächtigten gegenüber Airbus im Rahmen der
Kaufvertragsübernahmevereinbarung bei der Auslieferung des
Flugzeuges bestellen. Mit Übergabe des Flugzeuges von Air bus
an Emirates, der als Bevollmächtigter im Namen des Emittenten
handelt, und vollständiger Zahlung des Kaufpreises an Airbus
geht das Eigentum an dem Flugzeug und allen damit zusammenhängenden
Rechten und Pflichten auf den Emittenten über.
Die Kaufvertragsübernahmevereinbarung wird englischem
Recht unterliegen. Streitigkeiten sind vor Gerichten in England
und Wales auszutragen.
Leasingvertrag
(Operating Lease Agreement)
Der Emittent hat als Leasinggeber am 12. Oktober 2009
einen Leasingvertrag mit Emirates als Leasingnehmer abgeschlossen.
Unter dem Leasingvertrag überlässt der Emittent
dem Leasingnehmer das Flugzeug vom Typ Airbus A380-
800, ausgestattet mit vier Engine-Alliance-Triebwerken und
von der Fluggesellschaft an den Hersteller gelieferte Ausstattung
(„Flugzeug“ oder „Leasingobjekt“).
Die Übergabe des Flugzeuges vom Hersteller Airbus an den
Emittenten wird gemäß gegenwärtiger Planung im Dezember
2009 erfolgen. Der Leasingnehmer Emirates wird für den
Leasinggeber die Übergabe und Abnahme des Flugzeuges
bei Airbus übernehmen und gleichzeitig das Leasinggut
unter dem Leasingvertrag mit dem Emittenten übernehmen.
Erfolgt die Auslieferung und Übernahme des Flugzeuges
nicht spätestens bis zum 31. März 2010, kann der Emittent
den Leasingvertrag kündigen. Darüber hinaus kann der Leasingnehmer
gegenüber dem Emittenten keinerlei Ansprüche
in Bezug auf eine Nichtauslieferung oder eine verspätete
Auslieferung nach Übermittlung der Mitteilung über die
voraussichtliche Ablieferung geltend machen, solange der
Emittent die Nichtauslieferung oder die verspätete Auslieferung
nicht direkt verursacht hat.
Beide Vertragsparteien haben sich darüber hinaus u.a.
gegenseitig Rücktrittsrechte von den Verträgen vor Auslieferung
des Flugzeuges eingeräumt, sollte der Leasingvertrag
durch rechtliche oder steuerrechtliche Änderungen
unwirtschaftlich werden oder durch den Ausbruch eines
Krieges der Leasingvertrag nicht rechtlich durchsetzbar oder
durchführbar sein. Sollten sich steuerrechtliche Änderungen
bis zur Auslieferung des Flugzeuges in Deutschland für den
Emittenten ergeben, so führt dies nicht zu einer Berechtigung
der vorzeitigen Auflösung des Leasingvertrages.
Der Leasingvertrag ist als Nettomietvertragsverhältnis ausgestaltet,
d.h. der Leasingnehmer trägt alle Kosten, die durch
den Besitz und den Betrieb des Flugzeuges verursacht sind
oder werden. Der Leasingvertrag legt fest, dass der Betrieb
des Flugzeuges, die Wartung und die Versicherung des
Leasingobjektes, die Sicherstellung der technischen Verfügbarkeit,
die Beschäftigung des zum Betrieb notwendigen
Personals sowie die Erfüllung gesetzlicher Auflagen dem
Leasingnehmer obliegen. Der Emittent übernimmt gemäß
dem Leasingvertrag keine Gewähr für die Mängelfreiheit
sowie die Funktions- und Leistungsfähigkeit des Leasingobjektes.
Der Emittent hat den Leasingnehmer unter Beachtung
der Interessen des Emittenten bevollmächtigt, etwaige
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