airBuS a380 - Swiss Invest Group

RECHTLICHE GRUNDLAGEN ABGESCHLOSSENER VERTRÄGE // Teil C
RECHTLICHE GRUNDLAGEN ABGESCHLOSSENER VERTRÄGE
ie Konzeption des Beteiligungsangebotes
basiert auf verschiedenen Verträgen. Zu nennen
sind hier insbesondere:
Gesellschaftsvertrag des Emittenten (siehe Anhang)
Treuhandauftrag (siehe Anhang)
Kaufvertragsübernahmevereinbarung
Leasingvertrag
Finanzierungsverträge:
- Langfristiges Darlehen
- Zwischenfinanzierungsdarlehen
- Kontokorrentkreditrahmen
Platzierungsgarantievereinbarung
Dienstleistungs-/Geschäftsbesorgungsverträge:
- Asset-Management- und Remarketing-Vertrag
- Vertriebsvereinbarung
- Konzeptionsvertrag
- Mittelverwendungsvertrag
- Geschäftsbesorgungsvertrag/Anlegerbetreuung
- Geschäftsbesorgungsvertrag/Anteilsverwaltung
- Prospekterstellungsvertrag
- Vertrag über Beratungs-, Prüfungs- und
Begutachtungsleistungen
- Vertrag über die Vermittlung einer
Eigenkapitalzwischenfinanzierung
- Vertrag über die Vermittlung von langfristigem
Fremdkapital
- Vertrag über die Leasingvermittlung
Der Gesellschaftsvertrag des Emittenten und der Treuhandvertrag
sind im Wortlaut ab Seite 125ff. in diesem Verkaufsprospekt
vollständig abgedruckt. Nachfolgend werden die
weiteren Verträge beschrieben, die für das Beteiligungsangebot
von wesentlicher Bedeutung sind. Die Kaufvertragsübernahmevereinbarung,
der Leasingvertrag und das langfristige
Darlehen sowie die Sicherheitenverträge in Bezug auf das
langfristige Darlehen unterliegen englischem Recht. Bei den
übrigen Verträgen ist unter der Vertragsbeschreibung ausgeführt,
welchem Recht der jeweilige Vertrag unterliegt.
Kaufvertragsübernahmevereinbarung
(Purchase Agreement Assignment)
Emirates hat mit Airbus S.A.S. („Airbus”) am 15. Dezember
2001 einen Kaufvertrag und danach Zusatzvereinbarungen
über den Erwerb eines Flugzeuges vom Typ Airbus A380-800
abgeschlossen („Purchase Agreement“). Der Emittent hat
mit Emirates im Rahmen des am 12. Oktober 2009 abgeschlossenen
Leasingvertrages vereinbart, dass Emirates die
Rechte auf Übertragung des Eigentums an dem Flugzeug
vom Typ Airbus A380-800 mit der Herstellerseriennummer
025, ausgestattet mit vier GP7270 Triebwerken von Engine
Alliance LLC, einem Joint-Venture-Unternehmen zwischen
General Electric Company und Pratt & Whitney, und mit der
von Emirates bestellten Ausstattung (nachfolgend „Flugzeug“
oder Leasingobjekt“ genannt), aus dem Kaufvertrag vom
15. Dezember 2001 mit Airbus, an den Emittenten überträgt.
Zur Umsetzung dieser Vereinbarung wird der Emittent vor
Auslieferung des Flugzeuges eine Kaufvertragsübernahmevereinbarung
mit Emirates abschließen. Nach diesem Vertrag
bleibt Emirates Vertragspartner von Airbus, d.h. Emirates
obliegt die Erfüllung der sich aus dem Kaufvertrag vom
15. Dezember 2001 nebst Zusatzvereinbarungen ergebenden
Käuferpflichten, bzw. hat für die Erfüllung dieser Pflichten
Sorge zu tragen. Emirates stehen auch grundsätzlich die
sich aus dem Kaufvertrag ergebenden Käuferrechte gegenüber
Airbus mit Ausnahme der an den Emittenten übertragenen
Rechte, insbesondere des Rechts auf Übereignung
des Flugzeuges, zu. Darüber hinaus hat der Emittent keine
weiteren Verträge über die Anschaffung oder Herstellung des
Anlageobjektes oder wesentlicher Teile davon geschlossen.
Neben den vorerwähnten Rechten des Emittenten wird sich
der Emittent durch die Kaufvertragsübernahmevereinbarung
verpflichten, den Kaufpreis an Airbus zu zahlen. Airbus wird
der Abtretung der vorgenannten Rechte zustimmen müssen.
Die Rechte aus den dem Emittenten einzuräumenden Gewährleistungen
und Garantien (vier Jahre Gewährleistung auf den
Rumpf – ausgenommen von Emirates an den Hersteller gelie fer te
Ausstattung und Fahrwerk sowie eine sog. „Service Life Policy“
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