Eingliederungsbericht Landkreis Nordfriesland (2008), Anlage 5c

Ausgabe 3• 2008
Husum, 10. März 2008
Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sehr
geehrte Damen und Herren,
in dieser Ausgabe wird es
erneut einen Bericht zum
neuesten Sachstand im
Bereich der Folgen aus
dem Verfassungsgerichtsurteil
zu den
Arbeitsgemeinschaften
geben. Des weiteren
erhalten Sie im Schwerpunktthema
ausführliche
Informationen zum Thema
Maßnahmeplanung/Qualifizierung.
Das erste Quartal 2008 wird in etwa
mit dem Osterfest enden. In dieser
Zeit liegen dann auch die Osterferien
und ich wünsche Ihnen, Ihren Familien
und Ihren Freunden und Bekannten
ein frohes und gesegnetes Osterfest
und sofern Sie Urlaub haben,
eine gute und erholsame Zeit.
Ihr
Axel Scholz
Editorial S. 1
Termine S. 1 - 2
Personalien S. 2 - 3
Schwerpunkt S. 3 - 4
Meldungen S. 4 – 6
Das Letzte S. 6
Am 3. März 2008 hat in Berlin der
Arbeitskreis Option des Deutschen
Landkreistages stattgefunden. Dr.
Gabriele Lamers und meine Person
sind zugegen gewesen, da es
schwerpunktmäßig um die Frage der
rechtlichen Bewertung nach dem
Verfassungsgerichtsurteil ging.
Spannende Erkenntnisse traten zutage,
auf die ich im Bereich der Meldungen
eingehen werde.
Am 6. März 2008 fand das Abschlussgespräch
zur IKK-Prüfung
statt. Der Prüfungsleiter, Herr Komm,
machte deutlich, dass die Erkenntnisse
aus dieser Prüfung identisch
sind mit den Ergebnissen, die auch
im Rahmen der AOK-Prüfung zutage
traten. Die Abarbeitung der Erkenntnisse
läuft auch Dank der Hilfe und
Unterstützung der Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter in den Sozialzentren
bereits auf Hochtouren.
Am 10. März 2008 findet in Berlin in
der Friedrich-Ebert-Stiftung eine Informations-
und Diskussionsveranstaltung
zur Bilanz von Hartz IV mit
dem Titel „Licht und Schatten“ statt.
Hier werden Andrea Nahles, SPD-
Bundestagsabgeordnete und arbeitsmarktpolitische
Sprecherin der
SPD-Bundestagsfraktion sowie
Staatssekretär Klaus Brandner vortragen
und diskutieren. Spannend
wird hier sein, wie zwei Mitglieder des
Deutschen Bundestages, die im engen
Zusammenhang mit dem Bundesministerium
für Arbeit und Soziales
stehen, die Frage des Kooperativen
Jobcenters als mögliches Nachfolgemodell
der Arbeitsgemeinschaften
diskutieren werden. Ich werde
den Termin vor Ort wahrnehmen.
Das dritte Treffen zum Thema Altenhilfeberatung
in den Sozialzentren
findet am 12. März 2008 im Husumer
Kreishaus statt. Adelheit Marcinczyk
hat wieder eine informative und abwechslungsreiche
Tagesordnung
zusammengestellt, die es den Mitarbeiterinnen
und Mitarbeitern der Sozialzentren
ermöglicht, noch vertiefender
in die Thematik einzusteigen.
Am 13. März 2008 findet ein Termin
zwischen dem Kreis Schleswig-
Flensburg und dem Kreis Nordfriesland
statt. Es wird darum gehen, Prozesse
der beiden Optionskommunen
abzugleichen, aber auch eine Strategie
zu erarbeiten, die dazu dient, die
Option langfristig als Erfolgsmodell in
Schleswig-Holstein zu implementieren.

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Husum, 10. März 2008
Es wird unter anderem auch geplant
werden, einen Kontakt zum neuen
verbeamteten Staatssekretär Detlef
Scheele herzustellen, der der Fachdienstleitung
Regionale Integration
vom Kreis Schleswig-Flensburg, Henrike
Boucsein, aus früheren Arbeitszusammenhängen
bekannt ist.
Das Treffen der Steuerungsgruppe
im ersten Quartal 2008 findet am
Nachmittag des 17. März 2008 statt.
Hier wird es schwerpunktmäßig um
Themen gehen, die sich in der Säulenstruktur
nicht abbilden lassen.
Zum anderen wird es um eine erste
Evaluation gehen, ob das „Säulenmodell“
ein zukunftsfähiges Modell
sein wird.
Der DGB wird mit der im Bundesvorstand
befindlichen Annelie Buntenbach
am 8. April 2008 das Sozialzentrum
Husum und Umland besuchen.
Begleitet wird Frau Buntenbach
von Herrn Hartmann, Regionsvorsitzender
der Region Nord in Flensburg.
Frau Buntenbach möchte einen Eindruck
bekommen, wie eine Optionskommune
im Rahmen des SGB II
aufgestellt ist, welche Erfolge erzielt
werden und wie die Arbeit funktioniert.
Der Termin wird durch den
Landrat sowie den Bürgermeister der
Stadt Husum begleitet. Für das Amt
53 nehmen Dr. Gabriele Lamers und
meine Person teil.
Am 11. April 2008 werden Bundestagspolitiker,
ministerielle Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter sowie andere
im Focus des SGB II stehende Personen
und Lobbyisten sich mit der
Zukunftsfrage des SGB II befassen.
Ausrichter wird hier der Deutsche
Landkreistag sein. Die Zusammenkunft
findet in der Schleswig-
Holsteinischen Landesvertretung in
Berlin statt.
Der nächste Arbeits- und Sozialausschuss
des Nordfriesischen Kreistages
findet am 24. April 2008 in den
neuen Räumlichkeiten des Sozialzentrums
Niebüll statt. Es handelt
sich hierbei um die vorletzte Ausschusssitzung
vor der Kommunalwahl
am 25. Mai 2008.
Am 28./29. April 2008 besucht der
MdB Gerald Weiß, Vorsitzender des
Arbeits- und Sozialausschusses im
Deutschen Bundestag, den Kreis
Nordfriesland. Genauere Informationen
zu diesem Termin wird es in der
nächsten Ausgabe des sz aktuell
geben.
Am 14. Mai 2008 wird der Staatssekretär
des Ministeriums für Justiz,
Arbeit und Europa nach Nordfriesland
kommen. Dr. Schmidt-Elsäßer wird
einen Träger besuchen und ins Sozialzentrum
Husum und Umland kommen.
Auch zu diesem Besuch wird in
der nächsten Ausgabe mehr berichtet.
bei der Stadt Westerland derzeitig
tätige Auszubildende nach.
Für die Abteilungsleitung im Bereich
des Fallmanagements im Sozialzentrum
Husum und Umland konnte im
Auswahlverfahren am 7. März 2008
Erk Gregersen gewonnen werden.
Herr Gregersen war bis dahin im
Bereich der Personalvermittlung im
selbigen Sozialzentrum tätig.
Sebastian Sältz ist seit dem 3.März
2008 in der Abteilung Projektmanagement
Arbeitsmarktintegration im
Amt 53 tätig. Er ist zuständig für Ausschreibungen
und die Personalbewirtschaftung.
Sylvia Trepzik hat die Abteilung
Projektmanagement Arbeitsmarktintegration
verlassen. Sie ist mittlerweile
in einer anderen Abteilung der
Kreisverwaltung tätig. Für sie wird am
dem 10. April 2008 Antje Hansen
tätig werden.
Anke Johannsen wird ebenfalls die
Abteilung Projektmanagement Arbeitsmarktintegration
verlassen. An
ihre Stelle rückt am 10. April 2008
Christina Böger.
Stefanie Rankow wird das Sozialzentrum
Föhr-Amrum verlassen. Sie
tritt ihren Dienst im Fallmanagement
des Sozialzentrums Sylt an.
Der Leistungsberechner Julian
Schilling wird das Sozialzentrum Sylt
verlassen. An seine Stelle rückt eine

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Paul Nissen ist am 29. Februar 2008
aus gesundheitlichen Gründen aus
den Diensten des Sozialzentrums
Husum und Umland ausgeschieden.
Herr Nissen war im Bereich der Leistungsberechnung
des SGB XII tätig.
Thomas Jensen, Leistungsberechner
im Sozialzentrum Niebüll ist Ende
Februar 2008 aus dem Tätigkeitsbereich
ausgeschieden. Die Stelle wird
nachbesetzt.
Dr. Yvonne Maria Wiegner wird das
Amt für Recht und Sicherheit zum 1.
Juni 2008 verlassen. Dr. Wiegner ist
zuständig im Bereich der Rechtsberatung
und Prozessführung des SGB II.
Außerdem betreute sie die Fachaufsicht
in instanzlichen Verfahren. Die
Nachfolge für den Bereich der SGB
II-Betreuung wird wieder Christoph
Preuß übernehmen. In der Fachaufsicht
Wohngeld, in der Christoph
Preuß bis dato tätig war, wird eine
Stelle neu ausgeschrieben.
Sollte es im Rahmen des Verfahrens
zu zeitlichen Vakanzen kommen, wird
die Fachaufsicht Wohngeld durch die
Abteilung Fachaufsicht insgesamt
aufgefangen werden.
Robin Unger verläßt den Bereich der
Leistungsberechnung im Sozial
zentrum Husum und Umland. Die
Stelle wird nachbesetzt.
Maßnahmenplanung Qualifizierung:
eine Herausforderung?!
Im ersten Jahr der Umsetzung des
Konzeptes im Bereich der Maßnahmenplanung/Qualifizierung
stehen wir
vor der Aufgabe, die Angebote und
Maßnahmen im Bereich der Qualifizierung
abzustimmen. Sie erinnern
sich … Anfang 2005 standen Maßnahmen
zur Verfügung, die nicht
immer unseren Anforderungen des
Grundsatzes der Bedarfsorientierung
erfüllt haben und auch nicht erfüllen
konnten. Dieser Grundsatz erfordert
einerseits die Abstimmung über konkrete
Bedarfe der Kunden und andererseits
über die Bedarfe des Arbeitsmarktes.
Diese Abstimmung
erfolgte dann differenzierter in den
Arbeitskreisen und mit unseren Arbeitsmarktpartnern.
Mit Einführung der neuen Struktur im
Bereich der Qualifizierungsplanung
konnten und können die Sozialzentren
jetzt kurzfristiger und flexibler
selbst Qualifizierungsmaßnahmen für
Ihre Kundinnen und Kunden planen
und durchführen. Die Verdingungsordnung
für Leistungen grenzt jedoch
die Handlungsspielräume ein, sobald
die Gesamtkosten der Maßnahme
den Schwellenwert von 25.000 €
erreicht.
Dann bewegen wir uns in dem gesetzlich
klar definierten Bereich der
öffentlichen Vergabe und sind kreisseitig
gefordert, die Ausschreibungen
durchzuführen. An dieser Stelle wird
es dann schon schwieriger den
Grundsatz der Bedarfsorientierung
einzuhalten. Mittlerweile können wir
jedoch besser abschätzen, welche
ständigen Bedarfe im Bereich Qualifizierung
auftreten, die sich zu größeren
„Maßnahmepaketen schnüren
lassen“.
Mit Blick auf die Ihnen und uns zur
Verfügung stehenden Budgets wird
es jetzt darum gehen die Maßnahmen
zu planen, die wir kreisseitig
ausschreiben werden.
Damit wir die uns zur Verfügung stehenden
finanziellen Mittel für Maßnahmen
die wir im Rahmen von Ausschreibungen
durchführen müssen
bis zum Jahresende effizient einsetzen
können, muss die Planung im
Bereich der Ausschreibungen im April
2008 weitgehend abgeschlossen
sein.
Diese Planungen setzen voraus,
dass Sie uns sozialzentrumsweise
Ihre Vorschläge und Bedarfe konkret
benennen:
Wir benötigen dazu von Ihnen
1. Anzahl der TeilnehmerInnen
(auch sozialzentrumsübergreifend)
2. Rechtsnatur der Maßnahme
(z.B. Trainingsmaßnahme,
Förderung der beruflichen
Weiterbildung

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3. Zielgruppenorientierte Maßnahmen
+ Rechtsnatur der
Maßnahme (z.B. Trainingsmaßnahme
für Frauen, Trainingsmaßnahme
für ältere
ArbeitnehmerInnen)
4. Zeitraum der geplanten
Maßnahme (bis 31.12.2008)
Im Treffen der Qualifizierungsbeauftragen
am 2. April 2008 werden wir
diese Bedarfe mit Ihnen auswerten,
sodass daraufhin die ersten Ausschreibungen
durchgeführt werden
können.
Die Abstimmung über das weitere
Vorgehen zu diesem Thema werde
ich auch in der nächsten Sitzung der
Steuerungsgruppe am 17. März 2008
vornehmen.
Auch für die MitarbeiterInnen des
Kreises, die die Ausschreibungen
planen und durchführen, bedeutet
es, diesen noch neuen fachlichen
Schwerpunkt erfolgreich umzusetzen.
Sebastian Sältz, neuer Mitarbeiter
in der Abteilung Projektmanagement
Arbeitsmarktintegration, wird
organisatorisch, Ulrike Zoske-
Paulsen inhaltlich federführend für
die Durchführung der Ausschreibungen
zuständig sein. Wir lassen uns
dabei von fachlichen Stellen (Auftrags-
und Beratungsstelle Neumünster
und Projektinnovation) beratend
begleiten.
Erneuter Wechsel in der Geschäftsführung
der Regionaldirektion
Nord
Die Geschäftsführung im Bereich
Grundsicherung bei der Regionaldirektion
Nord wird nicht mehr durch
Ralf Hoersken wahrgenommen. An
seine Stelle tritt der ehemalige Geschäftsführer
der Agentur für Arbeit
Neumünster Herr Heyen. Dies stellt
innerhalb eines Kalendervierteljahres
eine erneute Veränderung in der
Geschäftsführung der Regionaldirektion
Nord der Bundesagentur für Arbeit
dar.
Objektivierung der Kundenkategorien
A – E
Im Rahmen einer Pilotphase wird im
Sozialzentrum Niebüll ein Verfahren
getestet, welches eine Objektivierung
der Einschätzung von marktnahen
bzw. marktfernen Kunden ermöglichen
soll. Diese Pilotierung ist am 26.
Februar 2008 mit der Firma L & D
Support aus Holland vereinbart worden.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
im Fallmanagement werden
geschult werden. Ein Drittel der Bedarfsgemeinschaftszahlen
werden
dieser Objektivierungsphase unterworfen
werden. Am Ende der Pilotierung
soll evaluiert werden, ob der
gewünschte Erfolg eingetreten ist. Mit
dem Verfahren der „ABC-Messung“
soll ebenfalls das Matching verbessert
werden. In einer späteren Ausgabe
des sz aktuell wird noch einmal
auf dieses Projekt Bezug genommen
werden. Perspektivisch soll nach
Abschluss der Evaluierung überlegt
werden, das Verfahren flächendeckend
im Kreis einzuführen.
Automatischer Datenabgleich nach
§ 52 SGB II
In diesem Bereich ist es wichtig, die
Fristen zu beachten, Eintragungen
vorzunehmen und Rückmeldung zu
geben. In diesem Bereich gibt es
Optimierungspotentiale, die auch vor
dem Hintergrund von potentiellem
Sozialleistungsmissbrauch dringend
ausgefüllt werden müssen.
Sachstand zum Verfassungsgerichtsurteil
vom 20. Dezember 2007
Das Nachfolgemodell der Arbeitsgemeinschaften
in Deutschland soll
nach dem Wunsch des Bundesministeriums
für Arbeit und Soziales das
Kooperative Jobcenter (KJ) werden.
Möglicherweise soll es zu diesem
Modell im Monat März 2008 noch
eine Regierungserklärung geben.
Festzustellen ist, dass sich die Erkenntnisse
verdichten, dass das Optionsmodell
bis zum Ende des Jahres
2013 bestehen bleiben kann. Ob ab
dem Ende der Option das Kooperative
Jobcenter flächendeckend in
Deutschland eingeführt werden soll,
bleibt abzuwarten bzw. ist anzuzweifeln.
Nach derzeitiger juristischer
Einschätzung und Bewertung des
Geschäftsführers des Deutschen
Landkreistages Prof. Hennecke ist
davon auszugehen, dass das Opti-

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onsmodell als Trägerform sogar die
Berechtigung hat von der Anzahl her
ausgeweitet werden zu können. Der
Deutsche Landkreistag favorisiert
hier eine vollständige Kommunalisierung
des SGB II in Deutschland.
Somit werden neben dem Kooperativen
Jobcenter, dem Optionsmodell,
der Kommunalisierung auch noch
weitere Modelle diskutiert. Denkbar
wäre auch, dass sämtliche Aufgaben
in die Zuständigkeit des Bundes zurückfallen.
Diese Lösung wird von
Seiten des Bundes jedoch nicht favorisiert,
da im Bereich des Hemmnisabbaus
und der Kosten der Unterkunft
Aufgaben bestehen, bei denen
der Bund davon ausgeht, dass diese
durch kommunale Ebenen besser
erarbeitet werden.
Die nächsten Termine und Veranstaltungen,
die organisiert werden, sollen
dazu dienen, aufzuzeigen, das das
Kooperative Jobcenter ein bürokratisches
und aufwendiges Modell ist.
Das Modell impleziert nicht die
Dienstleistung aus einer Hand, die im
Bereich der Optionskommunen sichergestellt
wäre. Ob das Kooperative
Jobcenter nicht auch verfassungswidrig
sein könnte, wird derzeitig
ebenfalls rechtlich geprüft. Festzustellen
ist, dass das Modell der
getrennten Aufgabenwahrnehmung
und das Modell der Optionskommunen
als verfassungskonform einzustufen
sind. Mehr dazu in der nächsten
Ausgabe des sz aktuell.
Besondere Einrichtung
Es ist davon auszugehen, dass demnächst
flächendeckend beim Kreis
Nordfriesland und in den nordfriesischen
Sozialzentren die Beschilderung
der Türen dergestalt verändert
werden wird, dass der Zusatz „Zugelassener
kommunaler Träger nach §
6a SGB II“ deutlich an den Schildern
erkennbar sein muss. Diese Maßnahme
hängt noch immer mit der
Abarbeitung der Prüfung des BMAS
aus dem Jahre 2007 zusammen. Die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben
festgestellt, dass die Briefbögen
diesen Zusatz bereits beinhalten. Mit
dieser Maßnahme soll verdeutlicht
werden, dass die Aufgabenwahrnehmung
nach dem SGB II in einer
besonderen Einrichtung geschieht.
Fortbildungskonzept – flächendeckend
im SGB II-Bereich
Die Leitungen der sieben nordfriesischen
Sozialzentren und die Abteilungsleiter
des Fachbereiches Arbeit
vom Kreis Nordfriesland erarbeiten
derzeitig eine Gliederung sowie ein
Fortbildungskonzept, welches im
Laufe des Jahres 2008 dergestalt
vertieft werden soll, dass alle Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter in den
Sozialzentren und beim Kreis Nordfriesland
daran partizipieren werden.
In späteren Ausgaben des sz aktuell
wird auf dieses Konzept vertiefend
eingegangen werden.
Handlungskonzept Schule und
Arbeitswelt
Am 27.Februar 2008 traf sich die
Steuerungsgruppe zur Umsetzung
des Handlungskonzeptes Schule und
Arbeitswelt. Als Themen wurden Informationen
über den Sachstand der
Umsetzung, das Budget und die Finanzsituation
besprochen. Zum
Sachstand der Arbeit der Bildungscoaches
an den Schulen wird auf das
Protokoll des Arbeitskreises zur Umsetzung
des Handlungskonzeptes
Schule und Arbeitswelt verwiesen
(HartzIVOption\Fachübergreifendes\
Handlungskonzept).
In diesem Zusammenhang möchte
ich Sie darüber informieren, dass
Renate Fedde und meine Person
einer Einladung des Staatssekretärs
Schmidt-Elsäßer zu einer Informationsveranstaltung
am 21. Februar
2008 in Neumünster gefolgt sind. Ziel
dieser Veranstaltung war, alle Akteure,
insbesondere die regionalen Unternehmen
für die Problemstellung
bei Jugendlichen zu sensibilisieren
und Möglichkeiten des Handlungskonzeptes
zu erkennen.
Kompetenznetzwerk 50+
Die Ausschreibung für das Projekt
läuft seit Mitte Februar 2008. Die
Angebotseröffnung am 10. März
2008 ergab, dass die Träger formale
Voraussetzungen nicht erfüllt haben.
Insofern muss das laufende Verfahren
aufgehoben und neu ausgeschrieben
werden. Das hat leider zur
Folge, dass sich der Start des Projektes
um drei bis vier Wochen verschieben
wird. Projektstart wird voraussichtlich
ab Anfang Mai sein. Die

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Husum, 10. März 2008
Leistungsbeschreibungen werden
Ihnen zur Kenntnisnnahme in den
HartzIV-Ordner (HartzIVOption\
Arbeitsmarkt\50 +) eingestellt.
Es wäre von Vorteil, wenn Sie bereits
jetzt beginnen würden Pools mit geeigneten
Bewerbern einzurichten.
Für die Eingabe der Daten in Modul
14 haben im Rahmen der Statistik
nunmehr die betroffenen Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter bis zum 30.
April 2008 Zeit, um die Phasen der
Arbeitslosigkeit im System zu hinterlegen.