Vortrag Hr. Möller - Thüringer Aufbaubank

Fördermöglichkeiten für den Breitbandausbau
3.Thüringer Breitbandgipfel - Erfurt, den 17.Juni 2013

Die Thüringer Aufbaubank
Förderbank des Freistaates Thüringen
‣ Wirtschaftsförderung / Landwirtschaftsförderung
‣ Infrastrukturförderung
‣Technologieförderung
‣ Wohnungs- und Städtebauförderung
Gründung 1992, Sitz: Erfurt
Anteilseigner: 100 % Freistaat Thüringen
Kundencenter in Erfurt, Gera, Nordhausen, Suhl und Eisenach
Bilanzsumme Ende 2012: 3,5 Mrd. Euro
364 Mitarbeiter (Ende 2012)
Die Thüringer Aufbaubank betreibt kein
Wettbewerbsgeschäft.
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„Neue Medien“
= über das Internet verfügbare Dienste
•Vorhandensein leistungsfähiger Internetanschlüsse von Unternehmen,
Verwaltung und Privathaushalten erwartet
•Ungleiche regionale Verfügbarkeit – „schnelle Städte, langsames Land“ –
Digitale Spaltung
•Eingreifen der Politik zur Überwindung: staatliche Förderung für weniger
rentable Infrastrukturvorhaben
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Breitband
Definition:
• Internetzugang mit einer hohen Datenübertragungsrate
•Nach ITU ab 2.048 kbit/s (2 Mbit/s) Downstream
(International Telecommunication Union – Organisation der Vereinten Nationen mit Sitz in Genf)
Aufgreifschwelle für die Förderung
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1.
Zuschussförderung

Was ist Fördergegenstand?
•die verbleibende „Wirtschaftlichkeitslücke“ bei der Bereitstellung von
Breitbanddiensten in bislang unterversorgten Gebieten:
d.h. Differenz zwischen Kosten für Investition / Betrieb und zu
erzielenden Einnahmen von Endkunden - in 5 Jahren
zu leisten von Thüringer Kommunen an den Investor / Betreiber für
das errichtete Telekommunikationsnetz
oder
für Investitionen der Kommunen in eigene Breitbandinfrastruktur
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Richtlinie Breitbandinfrastrukturausbau
Wichtigste Fakten:
•Antragsberechtigt sind Thüringer
Kommunen und deren
Zusammenschlüsse
•Keine Einschränkungen
•Nachgewiesene Unterversorgung,
nachgewiesener Bedarf, fehlende
Ausbauabsicht von Netzbetreibern
Thüringer Staatsanzeiger Nr. 2/2012 vom
09.01.2012
•Förderung der verbleibenden
Wirtschaftlichkeitslücke mit bis zu
75% (max. 90%)
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Mittelausstattung
Mittelausstattung:
im Zeitraum 2012 bis 2015 – 12 Mio EUR aus dem
EFRE-Fond ergänzt um Mittel des Freistaats
Thüringen
Perspektive:
mit 12 Mio EUR könnten bei Ø 40.000 EUR Zuschuss
ca. 300 Kommunen bzw. Ortsteile gefördert
werden!
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weitere Förderprogramme Breitband
I. Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung – Breitbandversorgung ländlicher Räume
• Kommunen mit bis zu 10.000 Einwohner sind antragsberechtigt
• maximaler Zuschuss: 90%, bis zu 75.000 EUR
⇒ Antragsstau durch begrenzt zur Verfügung stehende Mittel!
II.
GRW, Teil II : Förderung des Ausbaus der wirtschaftsnahen Infrastruktur
• Breitbanderschließung von Industrie- und Gewerbegebieten förderfähig
• Zuschuss: 60 %, maximal 90 % als Ausnahmefall
⇒ Nur in Ausnahme Erschließung von Privathaushalten möglich!
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Wann kann mit 90 % gefördert werden?
⇒ bei oberster Priorität nach dem „Masterplan Breitbandausbau Thüringen“
• Orte mit hoher wirtschaftlicher Bedeutung / Zentralorte < 2 Mbit/s
• Wichtige Industriestandorte (Industriegroßstandorte, regional bedeutende Industrieflächen,
Technologie- und Gründerzentren und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen)
• Ausbauprojekte zur Versorgung mehrerer Orte (kommunale Kooperation)
• Synergien durch Bau im Zuge bestehender Infrastrukturtrassen (Autobahnen, Bahntrassen, Verund
Entsorgungsleitungen)
Voraussetzung: Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln
Bereich Öffentliche Kunden
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Verfahrensablauf:
Bedarfserhebung
Markterkundung
Interessenbekundungsverfahren
Förderantrag
Zuwendungsbescheid
Bereich Öffentliche Kunden
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Bedarfserhebung
•Abfrage bei allen im Ausbaugebiet ansässigen
Endkunden
(z.B. mittels standardisiertem Fragebogen des BKT unter
www.thueringen-online.de)
•Feststellung spezifischen Mehrbedarfs von
gewerblichen Endkunden (branchen- und
anwendungsbezogen)
•Für Prognose ist ein Zeitraum von 5 Jahren zu
Grunde zu legen!
Bereich Öffentliche Kunden
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Markterkundung
•Regelausbauabfrage bei den im
Versorgungsgebiet tätigen Netzbetreibern
(z.B. mittels schriftlicher Anfrage und/oder
Veröffentlichung auf der Internetseite des BKT unter
www.thueringen-online.de)
•bei negativem Ergebnis ⇒ Durchführung eines
Interessenbekundungsverfahrens
Sehr geehrte Damen und Herren,
Die Gemeinde XXX beabsichtigt die
Verbesserung der Ausbausituation im
Bereich breitbandiger Internetzugänge
voranzubringen.
Daher erlaube ich mir bei Ihnen anzufragen,
ob Sie innerhalb der nächsten 3 Jahre
beabsichtigen, im Rahmen der Regelausbaus
Ihres Telekommunikationsnetzes, das
komplette Gebiet der Gemeinde XXX
breitbandig zu erschließen.
Bitte lassen Sie mir eine verbindliche
Information innerhalb der nächsten vier
Wochen auch dann zukommen, wenn Sie
innerhalb der nächsten drei Jahre einen
solchen Regelausbau nicht durchführen
werden.
Mit freundlichen Grüßen
.........................................
Bürgermeister
Bereich Öffentliche Kunden
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Interessenbekundung
•Nichtformgebundenes Verfahren: offen, transparent,
diskriminierungsfrei
‣(z.B. Veröffentlichung im Amtsblatt und/oder auf der Internetseite
des BKT unter www.thueringen-online.de)
•Ausschreibung auf Basis der Bedarfserhebung
•Technologie- und anbieterneutral
•Technisches und finanzielles Angebot abzugeben
•Wirtschaftlichkeitslücke muss nachvollziehbar sein
•Anbieter mit geringstem Zuschussbedarf
Bereich Öffentliche Kunden
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Vom Antrag zum Zuwendungsbescheid
Was gehört zum Antrag?
•Antragsformular nebst Anlagen
•Erläuterung des Vorhabens
•zum Zuschlag vorgesehenes Angebot
•zeichnerische Unterlagen (Lagepläne)
•Finanzierungsbestätigung durch
Rechtsaufsichtsbehörde
Zuwendungsbescheid
⇒ Technische Prüfung der vorgelegten Angebote erfolgt durch
das Breitbandkompetenzzentrum
Bereich Öffentliche Kunden
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Mittelabruf – gleichzeitiger Verwendungsnachweis
Achtung: Auszahlung nur auf Basis bezahlter Rechnungen!
Formgebundener Abrufantrag
+ Vorlage der Rechnungen und Zahlbelege im
Original
+
Bereich Öffentliche Kunden
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Einschränkungen:
Welche Leistungen sind nicht förderfähig?
•bereits begonnene Vorhaben -> Vertragsabschluss!
•Vorhaben mit Zuschussbedarf < 10.000 EUR
•Endkundenanschlüsse
•Eigenleistungen
•Leerrohre ohne Kabel
•Kosten für den Grunderwerb
Bereich Öffentliche Kunden
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Aktueller Stand
Bewilligt:
109 Orte / Ortsteile – gewährter Zuschuss ca. 3,85 Mio. EUR –
Anschlüsse für ca. 31.000 Privathaushalte / 70.000 Einwohner und
2.100 Unternehmen
Weiterhin beantragt:
11 Orte / Ortsteile – beantragter Zuschuss ca. 400 TEUR – Anschlüsse
für ca. 1.700 Privathaushalte / 4.000 Einwohner und 210 Unternehmen
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Beispiel:

Verwaltungsgemeinschaft Feldstein
3 Gemeinden:
Beinerstadt, St. Bernhard und
Dingsleben:
Versorgung von
•325 Privathaushalten
•29 Unternehmen und
•2 öffentlichen Einrichtungen
www.verwaltungsgemeinschaft-feldstein.de
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2.
Breitbandkredit

TAB Breitbandkredit
Verwendungszweck:
Investitionen in eine flächendeckende Versorgung mit leistungsfähigen
Breitbandanschlüssen im ländlichen Raum
als Ländlicher Raum – bezogen auf den Investitionsort – gelten grundsätzlich
alle Städte und Gemeinden in Thüringen mit weniger als 50.000 Einwohnern
Einsatz der Mittel:
Finanzierung von Investitionen in die Breitbandversorgung unabhängig von der
Beantragung und Bewilligung von Zuschuss-Mitteln
Finanzierung des Eigenanteils der Kommunen im Rahmen der Zuschuss-
Förderung
Zwischen- bzw. Vorfinanzierungen der beantragten Zuschuss-Mittel
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TAB Breitbandkredit
Wie wird finanziert?
Konditionen:
Die Konditionen richten sich nach der jeweiligen aktuellen
Kapitalmarktsituation
Durch die Einbindung von Mitteln der Landwirtschaftlichen Rentenbank kann
ein zusätzlicher Fördervorteil erzielt werden.
aktueller Förderanteil: 7 BP – d. h. 0,07 % p.a.
Finanzierungsmodalitäten
Die Finanzierungsstruktur kann individuell nach den Wünschen der Kommune
vereinbart werden, d.h.:
• Flexible Tilgungsstruktur (Annuität, Rate, endfällig)
• Flexible Tilgungsanteile
• Flexible Laufzeitgestaltung
Die Zinsgestaltung ist auf Festzins- sowie auf variabler Verzinsungsbasis
möglich.
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TAB Breitbandkredit
Voraussetzung
Zweckentsprechende Verwendung der Finanzierungsmittel.
Genehmigung der Kommunalaufsicht bei Neukreditaufnahme.
Antragstellung
Die Anfrage zur Abforderung eines Kreditangebotes stellen Sie an:
Thüringer Aufbaubank
Kommunalkredite
Herr Daniel Schmidt
Gorkistraße 9
99084 Erfurt
Tel. 0361/7447-0 ; Durchwahl -132
Fax. 0361/7447-418
E-Mail: oek@aufbaubank.de
Nutzen Sie unser interaktives Anfrageformular auf:
www.aufbaubank.de
- Pfad: Förderprogramme – Öffentliche Kunden -
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Informationen auf der Internetseite: VG Feldstein
Bereich Öffentliche Kunden
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Informationen auf der Internetseite: VG Feldstein
Bereich Öffentliche Kunden 26

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Jörg Möller – Abteilungsleiter Infrastruktur – Tel. 0361/7447-384 / E-Mail joerg.moeller@aufbaubank.de
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