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Allgemeine Geschäftsbedingungen
BC | IRZ 2014
1 | Der Vertrag kommt mit der Annahme des Anzeigenauftrags durch den Verlag zustande. Die Annahme kann
durch Auftragsbestätigung oder Rechnungsstellung erfolgen. Änderungen der Vertragsdaten (z. B. Firmie rung,
Anschrift) müssen dem Verlag schnellstmöglich angezeigt werden. Nach Rechnungsstellung fallen für Änderungen
(etwa der Firmierung etc.) Bearbeitungskosten an. Ein Auftrag, der ohne Vorlage des Anzeigen textes oder eines
Beilagenmusters erteilt wurde, gilt unter dem Vorbehalt als angenommen, dass der Verlag gegen den Text oder die
Form der Werbung keine Einwendungen erhebt. Bei einem Abschluss über mehrere Veröffentlichungen, zu denen
die Texte nachträglich eingereicht werden, kann der Verlag die Durchführung eines einzelnen Auftrags wegen
Bedenken gegen Text oder Form oder wegen Unvereinbarkeit mit anderer Werbung ablehnen bzw. zeitlich verschieben,
ohne dass hierdurch der Gesamtabschluss berührt wird. Der Verlag behält sich generell vor, Aufträge –
auch einzelne Abrufe im Rahmen eines Abschlusses – wegen ihres Inhalts, der Herkunft oder der technischen
Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen des Verlags abzulehnen (bzw. bis zu einer Korrektur
zurückzustellen), wenn der Inhalt gegen Gesetz oder behördliche Bestimmungen verstößt oder deren Veröffent
lichung aus anderen Gründen für den Verlag unzumutbar ist. Dies gilt auch für Aufträge, die bei Vertretern
aufgegeben werden. Die Ablehnung eines Auftrags wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.
2 | Der Ausschluss von Mitbewerbern bedarf einer besonderen Vereinbarung. Bei Anzeigen kann er nur für gleiche
oder gegenüberliegende Seiten erfolgen.
3 | Enthält der Auftrag keine Vorschriften über die Höhe, Breite und Farbigkeit einer Anzeige, so wird entsprechend
dem mutmaßlichen Willen des Auftraggebers verfahren. In diesem Falle wird der Preisberechnung die
tatsächliche Abdruckgröße zugrunde gelegt. Die jeweiligen Anzeigenmindestgrößen nach Insertionsrubriken
sind den Preisangaben der betreffenden Zeitschriften zu entnehmen. Seitenantei lige Formate können nicht miteinander
verbunden und abgerechnet werden.
4 | Aufträge werden, sobald die Druckunterlagen oder Prospekte verfügbar sind, für das nächstmögliche Heft realisiert.
Der Verlag kann die Ausführung des Auftrags bis zur Bezahlung zurückstellen. Anspruch auf Veröf fentlichung
oder Beilage in bestimmten Heften oder an bestimmten Plätzen besteht nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.
5 | Anzeigenaufträge können nur maschinell geschrieben oder elektronisch übermittelt oder in Druckschrift
angenommen werden. Für die fehlerfreie Erledigung telefonisch durchgegebener oder handgeschriebener zu sätzlicher
Anweisungen übernimmt der Verlag keine Haftung; die Haftung für Vorsatz oder grobe Fahrläs sigkeit bleibt
unberührt. Bei digital angelegten Druckunterlagen gewährleistet der Verlag die drucktechnisch einwandfreie
Erfüllung des Auftrags nur, wenn vonseiten des Auftraggebers alle technischen Voraussetzun gen hierfür erfüllt
sind. Bei Anlieferung von unvollständigen oder abweichenden Daten übernimmt der Verlag keine Haftung für das
Druckergebnis. Die Anlieferung offener Daten erfolgt auf eigenes Risiko. Anzeigen, die Sonder- oder RGB-Farben
enthalten, werden in CMYK umgesetzt. Für eventuell dadurch bedingte Farbabweichungen können wir keine
Gewähr übernehmen. Bei Zusendung von Druckdaten ohne Farbandruck/Proof haftet der Verlag nicht für Farbabweichungen
im Druck. Geringe Tonwertabweichungen liegen im Toleranzbereich des Offsetdruckverfahrens.
6 | Aufwendige Bearbeitung von Druckunterlagen und umfangreiche Satzarbeiten werden dem Auftraggeber
zum Selbstkostenpreis in Rechnung gestellt. Der Anzeigentext ist vom Auftraggeber vorher auf Rechtschrei bung
und Satzzeichen zu prüfen, da eine Nachkorrektur vonseiten des Verlages nicht erfolgt. Korrekturab züge (generell
erst ab 1/4 Seite möglich) werden nur auf ausdrücklichen Wunsch geliefert. Sendet der Auf traggeber den
ihm übermittelten Korrekturabzug nicht rechtzeitig zurück, so gilt der Korrekturabzug als zum Druck genehmigt.
Die Kosten für erhebliche Korrekturen werden vom Verlag gesondert in Rechnung gestellt.
7 | Die Pflicht zur Aufbewahrung von Druckunterlagen erlischt 3 Monate nach der letzten Veröffentlichung.
8 | Bei Chiffreanzeigen wendet der Verlag für die Verwahrung und rechtzeitige Weitergabe der Angebote die
Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns an. Gewerbliche Zuschriften auf Chiffre-Anzeigen werden nicht weitergeleitet.
Die auf Chiffre-Anzeigen an die Auftraggeber weitergeleiteten Bewerbungsunterlagen sind dem Bewerber
nach Ablauf einer angemessenen Frist zurückzuschicken.
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9 | Für Anzeigenaufträge, die auch im Internet veröffentlicht werden, gelten folgende zusätzliche Bedingun gen:
Der Verlag gewährleistet eine dem üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe
des Werbemittels. Dem Auftraggeber ist jedoch bekannt, dass es im elektronischen Bereich nach dem Stand der
Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen. Bei einem Ausfall des
Adservers über einen erheblichen Zeitraum (mehr als 10 %) entfällt die Zahlungspflicht des Auftraggebers für
den Zeitraum des Ausfalls in anteiliger Höhe des überschießenden Betrags einer reinen Printanzeige. Weitere
Ansprüche sind ausgeschlossen.
10 | Der Verlag liefert nach der Veröffentlichung kostenlos ein Belegexemplar. Je Veröffentlichung können nur
maximal 3 Versandadressen beliefert werden.
11 | Die Rechnungsbeträge enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sind zahlbar mit 2 % Skonto bei Bankeinzug
oder in voller Höhe nach Erhalt der Rechnung. Die Veröffentlichung von Rubrikanzeigen erfolgt nur nach
Bewilligung des Bankeinzugs. Für Portokosten und technische Kosten wird kein Skonto gewährt.
12 | Die im Anzeigentarif bezeichneten Nachlässe werden nur für die innerhalb eines Insertionsjahres erscheinenden
Anzeigen gewährt. Die Frist beginnt mit dem Erscheinungstermin der ersten Anzeige im laufenden Kalenderjahr
und endet nach exakt einem Jahr. Der Auftraggeber hat rückwirkend Anspruch auf den höheren Mengen-/
Malrabatt, der für innerhalb Jahresfrist zusätzlich veröffentlichte Anzeigen gilt, wenn er bei Frist beginn einen
nachlassberechtigten Auftrag abgeschlossen hat. Der Anspruch auf einen rück wirkenden Mengen-/Malrabatt
erlischt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Ablauf der Jahresfrist geltend gemacht wird. Maßgebend
ist das Insertionsjahr.
13 | Wird ein Auftrag, für den ein Nachlass beansprucht wird, nicht voll erfüllt aus Gründen, die der Verlag nicht zu
vertreten hat, so hat der Auftraggeber unbeschadet etwaiger weiterer Rechtspflichten die Differenz zwischen dem
gewährten und dem den tatsächlichen Veröffentlichungen entsprechenden Nachlass dem Verlag zurückzuvergüten.
14 | Anzeigenaufträge können bis zum Anzeigenschlusstermin storniert werden. Bei späteren Stornierungen,
sofern technisch noch realisierbar, können entstehende Kosten in Rechnung gestellt werden.
15 | Da Beilagen maschinell eingelegt werden, übernimmt der Verlag nur dann die Gewähr für das ordnungsgemäße
Einlegen, wenn die Beilagen sachgemäß verpackt, unbeschädigt und genau gefalzt angeliefert werden. Bei
der Annahme von angelieferten Beilagen kann die Stückzahl nicht kontrolliert werden, die Unter zeichnung auf
dem Lieferschein bedeutet deshalb keine Bestätigung der Stückzahl. Unvollständige oder unrichtige Angaben auf
Fremdlieferscheinen können zu fehlerhafter Beilagenverbreitung führen, für die der Verlag dann nicht haftet.
Eine bestimmte Platzierung im Heft kann nicht zugesagt werden.
16 | Beanstandungen offensichtlicher Mängel müssen dem Verlag innerhalb einer Woche nach Empfang des
Belegs erklärt werden, sonstige Mängel innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist. Mängel in Bezug auf die
elektronische Lesbarkeit von QR-Codes sind generell ausgeschlossen. Für Schäden aus höherer Gewalt, Streik
oder anderen Umständen, die der Verlag nicht zu vertreten hat, haftet dieser nicht.
17 | Gerichtsstand für alle Ansprüche aufgrund eines Auftrags eines Kaufmanns, einer juristischen Person des
öffentlichen Rechts oder eines öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist München. Dasselbe gilt, wenn der
Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
18 | Ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle unsere Vertragsbeziehungen. Entgegenstehende
oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei
denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in
Kenntnis entgegenstehender oder von unseren AGB abweichenden Bedingungen des Kunden die Lieferung bzw.
die sonstige Vertragserfüllung an den Kunden vorbehaltlos ausführen. Ergänzend zu unseren AGB gelten die in
der Verkehrsordnung für den Buchhandel niedergelegten Handelsbräuche in ihrer jeweils geltenden Fassung.
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
für das Werbegeschäft in Online-Medien
BC | IRZ
2014
Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Bestellung von Online-Werbeanzeigen jeder Art
(z. B. Werbebanner, Textlinks etc., im Folgenden: Anzeige) auf den Internetseiten und in Newslettern des
Verlages C.H.BECK oHG und der Franz Vahlen GmbH (im Folgenden gemeinsam: der Verlag). Die Besteller von
Anzeigen werden nachstehend Kunden genannt.
1 | Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag kommt mit der Annahme des Werbeauftrags durch den Verlag zustande. Die Annahme kann durch
Auftragsbestätigung oder Rechnung erfolgen. Änderungen der Vertragsdaten (z. B. Firmierung, Anschrift) müssen
dem Verlag schnellstmöglich angezeigt werden. Nach Rechnungsstellung fallen für Änderungen (etwa der
Firmierung etc.) Bearbeitungskosten an. Ein Auftrag, der ohne Vorlage des Motivs, der Verlinkung und des
Bannerformates erteilt wurde, gilt unter dem Vorbehalt als angenommen, dass der Verlag gegen die Form der
Werbung keine Einwendungen erhebt. Bei einem Abschluss über einen Verbreitungszeitraum, für welchen die
Anzeige nachträglich eingereicht wird, kann der Verlag die Durch führung des Auftrags wegen Bedenken gegen
Text und Form oder wegen Unvereinbarkeit mit anderer Werbung ablehnen bzw. zeitlich verschieben, ohne dass
hierdurch der Gesamtabschluss berührt wird.
2 | Ablehnung von Aufträgen
Der Verlag behält sich generell vor, Aufträge – auch einzelne Abrufe im Rahmen eines Abschlusses – wegen ihres
Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen des
Verlags abzulehnen (bzw. bis zu einer Korrektur zurückzustellen), wenn der Inhalt gegen Gesetze oder behördliche
Bestimmungen verstößt oder deren Veröffentlichung aus anderen Gründen für den Verlag unzumutbar ist.
Der Verlag ist berechtigt, bereits veröffentlichte Anzeigen wieder von seinen Internetseiten zu entfernen, wenn
der Verlag feststellt oder von Dritten (z. B. durch Abmahnung) darauf hingewiesen wird, dass Anzeigen gegen
Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstoßen oder deren Inhalt aus anderen Gründen für den Verlag
unzumutbar ist. Das Gleiche gilt, soweit innerhalb der Anzeige des Auftraggebers eine Verlinkung auf Seiten mit
unzulässigen Inhalten erfolgt ist. Ein Erstattungsanspruch des Auftraggebers besteht in diesen Fällen nicht. Der
Auftraggeber stellt den Verlag auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen seiner Anzeige
aufgrund unzulässiger Inhalte oder sonstiger Gesetzesverstöße gegen den Verlag geltend machen.
Dies gilt auch für Aufträge, die bei Vertretern aufgegeben werden.
Die Ablehnung des Auftrags wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.
3 | Rechteübertragung
Die Internetseiten des Verlages sind urheberrechtlich geschützt. An den Inhalten der Internetseiten trägt der
Verlag das alleinige Urheberrecht. Die Rechte der Kunden beschränken sich auf das Einstellen und Abrufen von
Werbeanzeigen. Kunden und sonstige Internetnutzer sind nicht berechtigt, Inhalte der Internetseiten zu vervielfältigen
oder anderweitig zu verwerten.
Der Auftraggeber überträgt dem Verlag sämtliche für die Nutzung der Anzeige im Rahmen des Vertrags zweckes
auf den Internetseiten und in Newslettern des Verlages erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-,
Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche
Zugänglichmachung, Übertragung, Sendung, Bearbeitung, Entnahme aus einer Datenbank und zum Abruf, und
zwar zeitlich, örtlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des Werbeauftrags notwendigen Umfang.
Vorgenannte Rechte werden in allen Fällen örtlich unbegrenzt übertragen und berechtigen zur Schaltung mittels
aller bekannten technischen Verfahren sowie aller bekannten Formen der Online-Medien.
4 | Gewährleistung des Auftraggebers
Der Auftraggeber gewährleistet und sichert zu, dass er alle zur Schaltung des Werbemittels erforderlichen
Rechte besitzt, er insbesondere sämtliche erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz-
und sonstigen Rechten an den von ihm gestellten Werbeunterlagen und -texten erworben hat und frei
darüber ver fügen kann.
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Der Auftraggeber stellt den Verlag von allen Ansprüchen Dritter frei, die gegenüber dem Verlag wegen der
Verletzung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtlicher und sonstiger gesetzlicher Bestimmungen entstehen
können. Ferner stellt der Auftraggeber den Verlag von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung frei.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Verlag nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der
Rechtsverteidigunmg gegenüber Dritten zu unterstützen.
5 | Gewährleistung des Verlages
Der Verlag gewährleistet eine dem üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe
des Werbemittels. Dem Auftraggeber ist jedoch bekannt, dass es im elektronischen Bereich nach dem Stand der
Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen. Bei einem Ausfall des
Ad-Servers über einen erheblichen Zeitraum (mehr als 10%) entfällt die Zahlungspflicht des Auftraggebers für
den Zeitraum des Ausfalls in anteiliger Höhe. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.
Es findet kein Ausschluss von Mitbewerbern statt.
Der Verlag übernimmt für gelieferte Werbemittel sowie weiteres Material keine Verantwortung und ist nicht
verpflichtet, diese an den Auftraggeber zurückzuliefern. Die Pflicht des Verlages zur Aufbewahrung des Werbemittels
endet drei Monate nach seiner letztmaligen Verbreitung.
Für ungeeignetes oder beschädigtes Material fordert der Verlag Ersatz an. Eine redaktionelle oder technische
Nachbearbeitung im Verlag findet nicht statt. Bei nicht ordnungsgemäßer Anlieferung, verspäteter Anliefe rung
oder nachträglicher Änderung übernimmt der Verlag keine Gewähr für die vereinbarte Verbreitung des Werbemittels.
Wenn der Werbeauftrag wegen nicht ordnungsgemäßer, insbesondere unvollständiger, verspäteter oder unterbliebener
Werbemittelanlieferung nicht durchgeführt werden kann, ist der Auftraggeber verpflichtet, an den
Verlag die vereinbarte Vergütung als Entschädigung zu zahlen.
6 | Stornierung, Beanstandung
Werbeaufträge können bis zum Anzeigenschlusstermin storniert werden, sofern keine andere Regelung vereinbart
wurde. Die Stornierung muss schriftlich (per Post, Fax oder E-Mail) erfolgen. Bei späteren Stornierungen,
sofern technisch noch realisierbar, können entstehende Kosten in Rechnung gestellt werden.
Beanstandungen offensichtlicher Mängel müssen dem Verlag innerhalb einer Woche nach Live-Stellung der
Anzeige schriftlich (per Post, Fax oder E-Mail) angezeigt werden. Für Schäden aus höherer Gewalt, Streik oder
anderen Umständen, die der Verlag nicht zu vertreten hat, haftet dieser nicht.
7 | Rechnungsstellung, Zahlung
Die Rechnungsbeträge erhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sind zahlbar mit 2% Skonto bei Bank einzug
oder in voller Höhe nach Erhalt der Rechnung.
Bei Online-Werbung kann der Verlag grundsätzlich eine Vorauszahlung verlangen.
8 | Sonstiges
Ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für das Werbegeschäft in unseren Online-
Medien. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir
nicht an, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt. Unsere AGB gelten auch
dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren AGB abweichenden Bedingungen des
Auftraggebers die Lieferung bzw. die sonstige Vertragserfüllung an den Auftraggeber vorbehaltlos ausführen.
Ergänzend zu unseren AGB gelten die in der Verkehrsordnung für den Buchhandel niedergelegten Handelsbräuche
in ihrer jeweils geltenden Fassung.
Gerichtsstand für alle Ansprüche aufgrund eines Auftrags eines Kaufmanns, einer juristischen Person des
öffentlichen Rechts oder eines öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist München. Dasselbe gilt, wenn der
Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
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