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Ausgabe vom 12.01.2014 - Kehrwieder am Sonntag

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KEHRWIEDER <strong>am</strong> <strong>Sonntag</strong> · 12. Januar 2014 · Seite 3<br />

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Fröhliche Bürgermeister, Verwaltungsmitarbeiter, Abgeordnete und mehr: Der Geist von Hohegeiß wirkt jedes Jahr aufs Neue.<br />

Peiner Landrat wirbt bei der 50. Bürgermeistertagung in Hohegeiß für die Fusion der Landkreise<br />

Läuten bald die<br />

Hochzeitsglocken?<br />

Von Lothar Veit<br />

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Die Landräte Reiner Wegner (links) und Franz Einhaus scheinen nichts dagegen<br />

zu haben, ihre Landkreise zu verkuppeln.<br />

Fotos: Veit<br />

Hohegeiß/Landkreis. Ganz gleich,<br />

wer nun Braut und wer Bräutig<strong>am</strong><br />

ist: Der Landkreis Peine in Gestalt<br />

von Landrat Franz Einhaus hat erstmals<br />

vor großem Publikum um die<br />

Hand des Landkreises Hildesheim<br />

angehalten. Bei der 50. Kommunalpolitischen<br />

Arbeitstagung der Bürgermeister<br />

im Landkreis begründete<br />

er engagiert die Notwendigkeit einer<br />

Fusion und warum Hildesheim<br />

der Wunschpartner ist. So deutlich<br />

hatten viele Bürgermeister und Abgeordnete<br />

diese Beweggründe noch<br />

nicht gehört – nun bleibt die spannende<br />

Frage: Gibt es auch für den<br />

Landkreis Hildesheim genügend Argumente,<br />

den Antrag anzunehmen?<br />

Die Hochzeit hätte ja weniger mit<br />

inniger Liebe zu tun, sondern wäre<br />

eine Vernunftehe.<br />

Noch vor wenigen Jahren wollte<br />

auch Einhaus glücklicher Single<br />

bleiben. Doch das wird nach seinem<br />

Eindruck immer schwieriger. „Es<br />

gibt einige Protagonisten, die eine<br />

Großregion Braunschweig wollen.<br />

Wir führen seit zehn Jahren einen<br />

Abwehrk<strong>am</strong>pf dagegen“, sagte er <strong>am</strong><br />

Donnerstag im „Haus Berlin“ in Hohegeiß.<br />

Diese Großregion wäre nicht<br />

gut für Peine, „Braunschweig würde<br />

uns aufsaugen, man würde unsere<br />

Strukturen zerschlagen“. Und wie<br />

sieht es sonst auf dem Heiratsmarkt<br />

aus? Die Stadt Salzgitter tue sich<br />

schwer, sei zudem hoch verschuldet,<br />

so Einhaus. Gifhorn wiederum dehne<br />

sich so aus, „dass wirIdentifikationsprobleme<br />

hätten“. Bleibt Hildesheim.<br />

„Unsere größte gemeins<strong>am</strong>e Außengrenze<br />

haben wir mit demLandkreis<br />

Hildesheim“, sagte der Peiner Landrat,<br />

der noch gut die Worte von vor<br />

der Landtagswahl im Ohr hat. Als die<br />

Vorgängerregierung mit ihrem Zukunftsvertrag<br />

Anreize für Fusionen<br />

setzen wollte, hieß es: Noch könnt<br />

ihr euch freiwillig zus<strong>am</strong>menfinden,<br />

jede neue Regierung wird eine Gebietsreform<br />

angehen. Nun gibt es<br />

eine neue Regierung, und sie setzt<br />

weiter auf Freiwilligkeit. Allerdings<br />

ohne finanzielle Anreize. Man habe<br />

genug d<strong>am</strong>it zu tun, die bisher beantragten<br />

Hochzeitsprämien und<br />

Entschuldungshilfen (etwa für die<br />

Stadt Hildesheim) zu bezahlen, erklärte<br />

Innenstaatssekretär Stephan<br />

Manke. „Die Finanzierung des Zukunftsvertrags<br />

wurde uns von der<br />

alten Regierung offen zurückgelassen“,<br />

sagte Manke auf eine Anfrage<br />

von CDU­Fraktionschef Christian<br />

Berndt. Der wollte wissen, ob das<br />

Land ein Folgeprogr<strong>am</strong>m plant, von<br />

dem Hildesheim und Peine bei einer<br />

Fusion profitieren könnten. An den<br />

Gesprächen der beiden Landkreise,<br />

so Manke, könne man sehen, „dass<br />

es auch ohne finanzielle Anreize attraktive<br />

Lösungen gibt“. Was übersetzt<br />

heißt: nein.<br />

Franz Einhaus stellte die Vorzüge<br />

seines Landkreises vor (zum Beispiel<br />

eine intakte Schullandschaft, in die<br />

zuletzt 40 Millionen Euro investiert<br />

worden sei), verschwieg aber auch<br />

die Probleme nicht. So sei man unzufrieden<br />

mit dem Busverkehr. Dieser<br />

werde in einer komplizierten Struktur<br />

für den Großraum Braunschweig<br />

organisiert und erfordere eine Abstimmung<br />

mit 13 Unternehmen.<br />

Der Landkreis Peine hat zurzeit<br />

131.000 Einwohner in acht Gemeinden,<br />

eine davon ist die Stadt Peine<br />

mit rund 50.000 Einwohnern. Sein<br />

Jobcenter betreibt der Landkreis in<br />

Eigenregie, anders als im Landkreis<br />

Hildesheim, wo sich der Kreis mit der<br />

Bundesagentur für Arbeit abstimmen<br />

muss. In der Peiner Kreisverwaltung<br />

arbeiten fast 1.000 Mitarbeiter, so<br />

Einhaus. Diese vergleichsweise hohe<br />

Zahl erkläre sich dadurch, dass die<br />

Gemeinden wenig Aufgaben hätten<br />

und der Kreis umso mehr. In den Gemeinden,<br />

die alle zwischen 10.000<br />

und 16.000 Einwohner hätten, seien<br />

nur noch 50 bis 60 Mitarbeiter in den<br />

Verwaltungen beschäftigt.<br />

Hier wurden einige Zuhörer hellhörig.<br />

Denn die Aufgaben, die Einhaus<br />

beispielhaft aufgezählt hatte,<br />

erledigt auch in Hildesheim der Kreis,<br />

der seine rund 280.000 Einwohner<br />

mit weniger als 1.000 Mitarbeitern<br />

verwaltet. Und in den kleineren Gemeinden<br />

sind die Verwaltungen auch<br />

nicht unbedingt größer als in Peine.<br />

Kollektives Stöhnen gab es dann, als<br />

Einhaus die Peiner Kreisumlage von<br />

58,1 Prozent erwähnte. In Hildesheim<br />

kämpfen die Städte und Gemeinden<br />

schon lange für die Absenkung der<br />

Kreisumlage von 55 Prozent.<br />

Es gibt also viel zu tun – wer packt<br />

es an? Hildesheims Erster Kreisrat<br />

Olaf Levonen stellte dazu seine Pläne<br />

vor. So werde die Koordination<br />

bei ihm und seinem Peiner Kollegen<br />

Henning Heiß, der ebenfalls in Hohegeiß<br />

dabei war, liegen. Zunächst soll<br />

eine Arbeitsgruppe aus vierplus vier<br />

Verwaltungsleuten aus den Bereichen<br />

Personal, Finanzen, Organisation<br />

und Kommunalaufsicht über die<br />

Zus<strong>am</strong>menlegung der Verwaltungen<br />

sprechen. Parallel soll eine politisch<br />

besetzte Lenkungsgruppe gebildet<br />

werden. Ziel: Bis Ostern soll es in<br />

Hildesheim und Peine gleichlautende<br />

Beschlüsse geben, wie der Weg<br />

weiter beschritten werden soll. Der<br />

Kreisausschuss und die Bürgermeister<br />

sollten sich gegenseitig einladen.<br />

Und die Bürger sollen mitgenommen<br />

werden, unter anderem durch „touristische“<br />

Angebote. „Wir müssen die<br />

Leute in Ohlenrode überzeugen, was<br />

eine Fusion mit Peine bringt und in<br />

Lengede, was die Fusion mit Hildesheim<br />

bringt“, so Levonen.<br />

Landrat Reiner Wegner sagte, die<br />

Verwaltung sei bereit, „sehr schnell<br />

ihre Hausaufgaben zu machen“, dann<br />

würden die Politik und die Gemeinden<br />

beteiligt. „Es macht durchaus<br />

Sinn, sich das näher anzuschauen.“<br />

Der Zeitplan ist bekanntlich eng. Die<br />

Amtszeit beider Landräte wurde um<br />

zwei Jahre verlängert, bis 2016 soll<br />

der Fusionsbeschluss – oder dessen<br />

Ablehnung – entscheidungsreif sein.<br />

Nicht zuletzt stellt sich irgendwann<br />

die Frage, wer denn wohl der Landrat<br />

eines neuen Landkreises Hildespeine<br />

oder Peinesheim werden soll. Franz<br />

Einhaus ist 59 Jahre alt und hat das<br />

passende Alter, um 2016 noch einmal<br />

anzutreten. „Für diese Frage ist<br />

es viel zu früh“, antwortet er erwartungsgemäß.<br />

Reiner Wegner, seit 2006 im Amt,<br />

wäre bei der nächsten Wahl 65 und<br />

bei Amtsantritt 66. Wäre die Wahl<br />

regulär 2014 gewesen (dann für sieben<br />

Jahre), hätte er kandidiert, sagt<br />

Wegner. „Jetzt habe ich zwei Jahre<br />

länger Zeit, darüber nachzudenken.<br />

Kommt darauf an, wie ich mich dann<br />

fühle.“ Ab 2016 beträgt die Amtszeit<br />

gemäß der Gesetzesänderung<br />

der rot­grünen Landesregierung nur<br />

noch fünf Jahre.<br />

Beide schließen also, wie es so<br />

schön heißt, eine erneute Kandidatur<br />

nicht aus. Auch in den anderen Parteien<br />

– in beiden Landkreisen – dürften<br />

die Gedankenspiele bereits im<br />

Gange sein. 2016 wird spannend.<br />

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Suppe: Tagessuppe<br />

Fleisch: Schnitzel <strong>vom</strong> Schwein<br />

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Do., 06.02. „Genießer-Mittagsbuffet“ satt, 11.30–14.00 Uhr<br />

Sa., 08.02. „Braunkohl trifft Ente“ 17.30–20.30 Uhr p.P.11,11€<br />

Fr., 14.02. „Flugzeuge im Bauch-Menü“ (4 Gänge)<br />

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Das landkreiseigene „Haus Berlin“ in Hohegeiß besteht seit 50 Jahren / Modernisierungen geplant<br />

„Bestimmtes Maß von Unterordnung“<br />

Wir machen sorgenfrei!<br />

(lv) Hohegeiß. „Liebe Mädel und<br />

Jungen“, so lautete 1963 die Anrede<br />

im landkreiseigenen „Haus Berlin“<br />

in Hohegeiß, „ihr wollt in froher Gemeinschaft<br />

den Harz, seine Natur<br />

und Geschichte, seine Bewohner und<br />

deren Lebensgewohnheiten kennen<br />

und verstehen lernen.“ Dies erfordere<br />

von jedem einzelnen „ein bestimmtes<br />

Maß von Unterordnung und Rücksichtnahme“.<br />

Welches Maß an Unterordnung<br />

Klaus Bange an den Tag<br />

legte, ist nicht überliefert. Jedenfalls<br />

war er Gast der ersten Stunde, und<br />

es ist etwas aus ihm geworden. Der<br />

heutige Jugend<strong>am</strong>tsleiter des Landkreises<br />

brachte mit einem heiteren<br />

Klaus Bange mit der alten Hausordnung und als Knabe im Jahr 1963.<br />

Quiz den Besuchern der 50. Bürgermeistertagung<br />

die 50­jährige Historie<br />

des Jugendheimes näher. Bei<br />

einer Gegenstimme fasste der Kreistag<br />

<strong>am</strong> 1. Juli 1961 im Ochtersumer<br />

Restaurant „Vier Linden“ den Beschluss,<br />

ein Schullandheim zu bauen.<br />

Mehr als eine Million Mark sollte es<br />

nicht kosten, <strong>am</strong> Ende waren es 2,5<br />

Millionen Mark – nicht ganz Elbphilharmonie­Ausmaße,<br />

aber immerhin.<br />

Die heutige Betriebsgesellschaft aus<br />

Kreis und Labora will in diesem Jahr<br />

330.000 Euro in verschiedene Modernisierungsmaßnahmen<br />

investieren<br />

– wie d<strong>am</strong>als wird die Sparkasse<br />

den Löwenanteil übernehmen.<br />

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