Protokoll der Ratssitzung vom 1.10.2012 Forum für ... - Bad Oldesloe
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<strong>Protokoll</strong> <strong>der</strong> <strong>Ratssitzung</strong> <strong>vom</strong> <strong>1.10.2012</strong><br />
<strong>Forum</strong> für Migration und Integration<br />
Versammlungszeit: Montag, den 0<strong>1.10.2012</strong><br />
Versammlungsort:<br />
Anwesend:<br />
Vorsitz:<br />
Mo<strong>der</strong>ation:<br />
<strong>Protokoll</strong>führerin:<br />
Sitzungsbeginn:<br />
Sitzungsende:<br />
Rathaus, <strong>Bad</strong> <strong>Oldesloe</strong><br />
Ehssan Omid, Mülkiye Baran, Yavuc Bilgic, Filojeta Zeka,<br />
Kamiran Mikhael, Josef Berk, Kirstin Schwarz- Klatt,<br />
Tatjana Koch, Nauwa Saleh<br />
Ehssan Omid,<br />
Tatjana Koch<br />
Nauwa Saleh<br />
19.00 Uhr<br />
21.00 Uhr<br />
Punkte <strong>der</strong> Tagesordnung:<br />
TOP 1: Eröffnung <strong>der</strong> Versammlung<br />
TOP 2: Feststellung <strong>der</strong> ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit,<br />
Feststellung <strong>der</strong> Tagesordnung<br />
TOP 3: Themenplanung des <strong>Forum</strong>s 2012/2013<br />
TOP 4: Abstimmung bzgl. Satzungsän<strong>der</strong>ung<br />
TOP 5: Neuwahlen bzw. Bestätigung des Vorstandes<br />
TOP 6: Verschiedenes (Asylbewerberleistungsgesetz: Neue, bundesweit einheitliche<br />
Sätze)
TOP 1:<br />
- Begrüßung und Eröffnung <strong>der</strong> Vollversammlung durch den Vorsitzenden des<br />
<strong>Forum</strong>s, Ehssanulla Omid.<br />
TOP 2:<br />
- Nach Eröffnung <strong>der</strong> Versammlung waren 19 von insgesamt 43 Mitglie<strong>der</strong>n<br />
anwesend. Laut den Richtlinien des <strong>Forum</strong>s gem. VII Punkt 2, besteht erst die<br />
Beschlussfähigkeit des <strong>Forum</strong>s, wenn mehr als die Hälfte <strong>der</strong> eingetragenen<br />
Mitglie<strong>der</strong> in <strong>der</strong> Versammlung anwesend ist.<br />
Dementsprechend wurde nach 15 Minuten zu einer<br />
Wie<strong>der</strong>holungsversammlung geladen, die mit 20 Mitglie<strong>der</strong>n und 7<br />
Neuanmeldungen geführt wurde.<br />
- Tatjana Koch wies darauf hin, dass die Flyer des <strong>Forum</strong>s noch in Bearbeitung<br />
sind und somit noch nicht präsentiert und ausgehändigt werden können.<br />
TOP 3:<br />
- Präsentation <strong>der</strong> Themenplanung 2012/ 2013.<br />
Mülkiye Baran stellte die Themenplanung 2012/13 wie auch die Anzahl <strong>der</strong><br />
Prioritäten hinsichtlich <strong>der</strong> jeweiligen Themenpunkte vor, welche bereits<br />
während <strong>der</strong> letzten Vollversammlung (03.05.2012) von den anwesenden<br />
Mitglie<strong>der</strong>n vergeben wurden.<br />
Fragen diesbezüglich wurden im Anschluss <strong>der</strong> Präsentation geklärt.<br />
Mülkiye Baran informierte die Mitglie<strong>der</strong>, dass die Themenplanung<br />
exemplarisch mitgenommen werden könne.
Themenplanung des <strong>Forum</strong>s 2012<br />
Prioritätenliste nach <strong>der</strong> Mitglie<strong>der</strong>versammlung <strong>vom</strong> 03.05.12<br />
Themen<br />
Anzahl <strong>der</strong> Punkte<br />
Informationen für Migranten/Migrantinnen 12<br />
Vermittlung bei Ärger mit Behörden 11<br />
Koordination von Integrationsangeboten 10<br />
Willkommenskultur für OD entwickeln 7<br />
Schülernachhilfe „Deutsch“ 5<br />
Filmprojekt über Erfahrungen von<br />
Migranten/innen zu Arbeit, Ausbildungsplatz 3<br />
Ausstellung zur Zuwan<strong>der</strong>ung<br />
Muttersprachlichen Unterricht 2<br />
Hilfe bei Projektanträgen, Konzeptentwicklung 1<br />
Podiumsdiskussion zum Thema Wasser 1<br />
Kostenlose Raumnutzung für Gruppen 1<br />
Vermittlung von Kooperationen 1<br />
Öffentlichkeitsarbeit 0<br />
Übersetzungsunterstützung 0
TOP 4:<br />
- Laut den Richtlinien des <strong>Forum</strong>s tagt das <strong>Forum</strong> jährlich mindestens 4 Mal als<br />
öffentliche Vollversammlung. Diesbezüglich wurde vorgeschlagen eine<br />
Satzungsän<strong>der</strong>ung vorzunehmen und die Anzahl <strong>der</strong> Vollversammlung auf 2<br />
Treffen zu reduzieren<br />
Nach Abstimmung wurde die Satzungsän<strong>der</strong>ung mit 20 Stimmen entschieden.<br />
TOP 5:<br />
- Nach Abstimmung, ob <strong>der</strong> Vorstand bestätigt o<strong>der</strong> neugewählt werden sollte,<br />
entschied die Mehrheit den Vorstand neu zu wählen.<br />
Filojeta Zeka, Yavuz Bilgic, Ehssanulla Omid und Josef Berk stellten sich zur<br />
Wahl.<br />
Vor Beginn <strong>der</strong> Wahl stellte sich je<strong>der</strong> <strong>der</strong> Bewerber vor und gab eine<br />
Begründung in Bezug auf die Wahl ab.<br />
Anschließend wurde die Wahl mit insgesamt 25 Mitglie<strong>der</strong>n durchgeführt.<br />
Folgende Stimmen wurden vergeben:<br />
Yavuz Bilgic: 22 Stimmen<br />
Josef Berk: 16 Stimmen<br />
Filojeta Zeka: 15 Stimmen<br />
Ehssanulla Omid: 14 Stimmen<br />
- Yavuz Bilgic, Josef Berk und Filojeta Zeka wurden für die Dauer von 2 Jahre<br />
für den Vorstand gewählt.<br />
Ehssanulla Omid gratulierte dem Vorstand und verabschiedete sich <strong>vom</strong><br />
<strong>Forum</strong>.<br />
Auf Grund des Wechsels von Josef Berk, <strong>vom</strong> Rat zum Vorstand, steht ein<br />
Platz im Rat <strong>der</strong>zeit frei.<br />
Nach erneuter Abstimmung, entschied das <strong>Forum</strong> dies dabei zu belassen, im<br />
Falle, dass kein Mitglied den Platz im Rat übernehmen möchte.<br />
TOP 6: entfällt (siehe Anhang)