Anwendungserlass zur Abgabenordnung (AEAO) - rehmnetz.de

Beispiel:
Freie Rücklage
(§ 58 Nr. 7
Buchstabe a)
Euro Euro Euro
Jahr 01
Zuführung zur freien Rücklage 25 000
Jahr 02
Höchstbetrag für die Zuführung zur freien
Rücklage:
⅓ von 15 000 € = 5 000
10 v. H. von 50 000 € = 5 000
Ergibt 10 000
Verwendung von Mitteln zur Erhaltung der
Beteiligungsquote
25 000 25 000
übersteigender Betrag ./. 15 000
Zuführung zur freien Rücklage 0
Jahr 03
Höchstbetrag für die Zuführung zur freien
Rücklage:
⅓ von 30 000 € = 10 000
10 v. H. von 100 000 € = 10 000
Ergibt 20 000
Übersteigender Betrag aus dem Jahr 02 ./. 15 000
Verbleibender Betrag 5 000
Zuführung zur freien Rücklage 5 000
Verwendung von Mitteln
zur Erhaltung der
Beteiligungsquote
(§ 58 Nr. 7 Buchstabe b)
© Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH, Postfach, 80289 München, Telefon (089) 2183-7620
Zu § 58 Nrn. 6 und 7:
18. Ob die Voraussetzungen für die Bildung einer Rücklage gegeben sind, hat die steuerbegünstigte
Körperschaft dem zuständigen Finanzamt im Einzelnen darzulegen. Weiterhin muss sie die Rücklagen
nach § 58 Nrn. 6 und 7 in ihrer Rechnungslegung – ggf. in einer Nebenrechnung – gesondert ausweisen,
damit eine Kontrolle jederzeit und ohne besonderen Aufwand möglich ist (BFH-Urteil vom 20.12.1978 –
I R 21/76 – BStBl. 1979 II, S. 496).
Zu § 58 Nr. 8:
19. Gesellige Zusammenkünfte, die im Vergleich zur steuerbegünstigten Tätigkeit nicht von untergeordneter
Bedeutung sind, schließen die Steuervergünstigung aus.
Zu § 58 Nr. 10:
20. Diese Ausnahmeregelung ermöglicht es den ausschließlich von einer oder mehreren
Gebietskörperschaften errichteten rechtsfähigen und nichtrechtsfähigen Stiftungen, die Erfüllung ihrer
steuerbegünstigten Zwecke mittelbar durch Zuschüsse an Wirtschaftsunternehmen zu verwirklichen.
Diese mittelbare Zweckverwirklichung muss in der Satzung festgelegt sein. Die Verwendung der
Zuschüsse für steuerbegünstigte Satzungszwecke muss nachgewiesen werden.
Zu § 58 Nr. 11:
21. Bei den in der Vorschrift genannten Zuwendungen ist es ausnahmsweise zulässig, grundsätzlich zeitnah
zu verwendende Mittel dem zulässigen Vermögen zuzuführen. Die Aufzählung ist abschließend. Unter
Sachzuwendungen, die ihrer Natur nach zum Vermögen gehören, sind Wirtschaftsgüter zu verstehen, die
ihrer Art nach von der Körperschaft im ideellen Bereich, im Rahmen der Vermögensverwaltung oder im
wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb genutzt werden können.
Werden Mittel nach dieser Vorschrift dem Vermögen zugeführt, sind sie aus der Bemessungsgrundlage
für Zuführungen von sonstigen zeitnah zu verwendenden Mitteln nach § 58 Nr. 7 Buchstabe a
herauszurechnen.
Anwendungserlass zur Abgabenordnung (AEAO) – Rechtsstand: 31.01.2013 Seite 46 von 235