Aktuelle Ausgabe lesen - Kehrwieder am Sonntag
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KEHRWIEDER <strong>am</strong> <strong>Sonntag</strong> · 26. Januar 2014 · Seite 3<br />
Fortsetzung von Seite 2<br />
Was bleibt Ihnen als größter<br />
Misserfolg Ihrer Amtszeit im Gedächtnis?<br />
Misserfolg ist vielleicht nicht der<br />
richtige Begriff, aber es gibt einen<br />
Punkt, der meinem Ansehen und<br />
meiner Reputation ganz massiv geschadet<br />
hat: das ist die Auseinandersetzung<br />
mit Herrn Dr. Brummer. Ich<br />
hatte be<strong>am</strong>tenrechtlich keine Grundlage,<br />
diese vernünftig zu regeln. Da<br />
ist bei der öffentlichen Verwaltung<br />
der Gesetzgeber gefragt, eine Regelung<br />
zu schaffen, nach der man Personalprobleme<br />
lösen kann, wie es in<br />
einer großen Firma üblich wäre. Das<br />
Be<strong>am</strong>tenrecht schützt ausschließlich<br />
die nachgeordneten Mitarbeiter. Das<br />
ist im Übrigen kein Hildesheim-Phänomen.<br />
Es gibt eine Vielzahl gleichgelagerter<br />
Fälle in Niedersachsen<br />
zwischen Hauptverwaltungsbe<strong>am</strong>ten<br />
und Stellvertreter.<br />
Man kann es auch anders sehen:<br />
Sie und Herr Brummer haben versagt,<br />
weil Sie es nicht hinbekommen<br />
haben, wie erwachsene Menschen<br />
professionell miteinander umzugehen.<br />
Daran kann doch auch der<br />
Gesetzgeber nichts ändern.<br />
Es gibt ja den Spruch, dass an<br />
einem Streit immer beide ihren Anteil<br />
haben. Das ist hier aber anders:<br />
Es ging nicht um einen Streit oder<br />
Auseinandersetzungen oder Diskussionen,<br />
sondern es ging schlicht um<br />
fehlende Aufgabenerledigungen. Da<br />
blieb für die persönliche Ebene gar<br />
kein Platz mehr. Das war mit Frau<br />
Kuhne und Herrn Schröder sowie mit<br />
Thomas Kulenk<strong>am</strong>pff vollkommen<br />
anders. Das war und ist gut!<br />
Das heißt, Sie werfen Herrn Dr.<br />
Brummer vor, fachlich ungeeignet<br />
zu sein?<br />
Ich werfe ihm gar nichts öffentlich<br />
vor. Es ist mir nicht gelungen,<br />
den Stellvertreter des Oberbürgermeisters<br />
und den Stadtbaurat in die<br />
Stadt zu holen, in der er die zweithöchste<br />
Position besetzt. Er hatte<br />
versprochen, die Luft dieser Stadt<br />
atmen zu wollen, in ihr zu leben.<br />
Das Versprechen hat er nicht eingehalten.<br />
Mein Vertrauen in die Zusage<br />
wurde missbraucht, von da an war<br />
mein Vertrauen in ihn gestört.<br />
„Man muss aufpassen,<br />
dass man sich nicht<br />
nur vom Misstrauen<br />
leiten lässt“<br />
Welche Schulnote würden Sie<br />
sich selbst für Ihre Amtszeit geben?<br />
Ach, in Noten will ich das nicht<br />
ausdrücken. Aber ich bin mir sicher:<br />
Wenn ich die vielen unpopulären<br />
Themen wie beispielsweise die Aufkündigung<br />
des Kreisvertrages, die<br />
konsequente Entschuldung mit den<br />
vielen Sparmaßnahmen und Zuschusskürzungen<br />
– die mein Vorgänger<br />
hat liegenlassen – auch nicht<br />
angefasst hätte, hätte ich vielleicht<br />
eine zweite Amtszeit erreicht. Aber<br />
das hätte unserer Stadt nicht geholfen,<br />
dann hätte jetzt das Innenministerium<br />
das Sagen, und sicher<br />
nicht mit beliebteren Ergebnissen<br />
für die Bürger. Aber das muss ich<br />
hinnehmen, ich akzeptiere das.<br />
Was meinen Sie konkret?<br />
Nur als Beispiel: Wenn ich dem<br />
Tennisclub HTC Rot-Weiß offeriere,<br />
dass für den Standort ein Investoreninteresse<br />
vorliegt, womit erstens die<br />
Stadt Geld verdient und zweitens die<br />
Infrastruktur und Versorgung des<br />
Stadtteils verbessert werden kann,<br />
stellen sich Verantwortliche quer,<br />
und der Bedarf wird abgestritten.<br />
Rein aus natürlich nachvollziehbarer<br />
Sicht des Tennisvereins. Heute führt<br />
die Kirchengemeinde mit „Der kleine<br />
Paul“ einen kommerziellen Verkaufsladen,<br />
weil die Versorgungslage nicht<br />
da ist! Das kann doch alles nicht<br />
richtig sein. Für den Tennissport gibt<br />
es ein deutliches Überangebot an<br />
Flächen – es wäre möglich gewesen,<br />
das Angebot in Zus<strong>am</strong>menarbeit mit<br />
den Vereinen verteilt über die Stadt<br />
neu zu sortieren. Wer dann generell<br />
sagt, „von meiner Scholle bewege<br />
ich mich nicht weg“, der blockiert<br />
leider nur.<br />
Acht Jahre liegen zwischen den beiden Bildern: Kurt Machens nach dem<br />
Wahlsieg 2005 (ganz oben) und nach der Niederlage mit dem Herausforderer<br />
und Gewinner Dr. Ingo Meyer 2013. Fotos: Archiv, Fuhrhop<br />
Die Stadtverwaltung nimmt mit<br />
Hilfe der Universität einen neuen<br />
Anlauf, um mit einem Sportentwicklungskonzept<br />
die Sportflächen<br />
und die Angebote auf die Bedürfnisse<br />
zuzuschneiden – Vereinsfusionen<br />
und Platzschließungen<br />
sollen nicht ausgeschlossen werden.<br />
Welche Chancen geben Sie<br />
dem Vorhaben?<br />
Eigeninteressen von Vereinen<br />
sind schon immer hoch und sicher<br />
einseitig auch nachvollziehbar. Ich<br />
bin kein großer Freund von Sportstätten-Nutzungsgebühren<br />
an sich<br />
– aber die Erfahrung aus anderen<br />
Kommunen lehrt, dass man dadurch<br />
ein ungesteuertes Überangebot reduzieren<br />
und effektiver verteilen<br />
kann. Wenn aber niemand im Rat bereit<br />
ist, einschneidende Maßnahmen<br />
einzuleiten, weil man Angst vor der<br />
nächsten Wahl hat, dann wird nichts<br />
passieren, und unterm Strich hilft es<br />
der Stadt nicht weiter.<br />
Ein anderes akutes Thema ist die<br />
Situation bei der Berufsfeuerwehr:<br />
Es fehlt an Personal, das Verhältnis<br />
zwischen Mannschaft und Feuerwehrleitung<br />
ist gelinde gesagt<br />
schwierig, mehrere Feuerwehrleute<br />
verlassen Hildesheim deswegen.<br />
Wie konnte es soweit kommen –<br />
haben Sie da etwas verschlafen?<br />
Ich habe mit allen Feuerwehrleuten<br />
gesprochen, die unsere Berufsfeuerwehr<br />
verlassen wollen, und mir<br />
einen eigenen Eindruck verschafft.<br />
Daraus geht hervor, dass es nicht um<br />
die Bezahlung und die Ausstattung<br />
geht – es geht um das Klima in der<br />
Berufsfeuerwehr. Und das können<br />
sie von außen schwer steuern. Auch<br />
schon in den Jahren davor war ich<br />
mit vielen K<strong>am</strong>eraden der Berufsfeuerwehr<br />
und der freiwilligen Feuerwehren<br />
im Austausch. Feuerwehr<br />
ist sehr hierarchisch gegliedert. Das<br />
kann Konfliktlösungen sehr schwer<br />
machen für Außenstehende.<br />
Mit personellen Entscheidungen<br />
könnte man es.<br />
Ja. Die wurden jetzt getroffen.<br />
Welche konkret?<br />
Die Berufsfeuerwehr hat mit der<br />
Fachbereichsleitung und dessen<br />
Stellvertretung eine Führungsstruktur.<br />
In diesem Zus<strong>am</strong>menhang wurden<br />
jetzt Entscheidungen getroffen.<br />
Die Stellvertretung wird extern besetzt<br />
und ist ausgewählt.<br />
Antennenbau<br />
und Kundendienst<br />
Kabel, Sat, DVB-T<br />
An der Pauluskirche 8<br />
31137 Hildesheim<br />
Dageförde<br />
Inhaber Inhaber Frank Frank Becker Bec<br />
Tel. 05121/4 48 88<br />
info@dagefoerde.de<br />
Vom ehemaligen Bundesaußenminister<br />
Joschka Fischer st<strong>am</strong>mt<br />
der Satz: „Das Amt verändert den<br />
Menschen schneller, als der Mensch<br />
das Amt.“ Stimmen Sie dem zu?<br />
Wenn man diesen wichtigen Job in<br />
einer Stadt länger macht, muss man<br />
aufpassen, dass man sich nicht nur<br />
noch vom Misstrauen leiten lässt.<br />
Man wird ausgeprägt vorsichtiger.<br />
Öffnet man sich zu sehr, kann das<br />
leicht in alle Richtungen missbraucht<br />
werden und man steht mit dem Rücken<br />
vollständig an der Wand.<br />
Vorsichtig sollen im Lauf der<br />
Jahre auch viele Verwaltungs<br />
Mitarbeiter geworden sein. Haben<br />
Sie ihnen genügend Freiraum gelassen?<br />
Es ist eine falsche Grundannahme,<br />
dass ich hier jeden Tag durchs<br />
Rathaus gelaufen bin, um die Mitarbeiter<br />
dahin zu prügeln, dass sie<br />
meine Meinung übernehmen. Das<br />
funktioniert doch nicht. Ich habe<br />
natürlich meine Meinung und muss<br />
sie auch haben, die wird im Übrigen<br />
auch von vielen als Leitlinie eingefordert.<br />
Und natürlich will ich sie<br />
durchsetzen. Aber immer im Zus<strong>am</strong>menhang<br />
mit einer Debatte, dem<br />
Austausch, der Diskussion. Erst dann<br />
kommt man zum richtigen Ergebnis<br />
und Ziel. Diese Kultur war vorher<br />
in der Verwaltung übrigens nicht<br />
weit verbreitet, da war es gar nicht<br />
möglich, mal in Kladde zu sprechen.<br />
Menschen sind unterschiedlich. Und<br />
vieles wird sofort als Dienstanweisung<br />
verstanden – oder auch mal gar<br />
nicht erst ernst genommen, obwohl<br />
so gemeint.<br />
An dem <strong>Sonntag</strong>, an dem dieses<br />
Interview erscheint, haben Sie beim<br />
Neujahrsempfang der Stadt im Rathaus<br />
Ihren letzten großen öffentlichen<br />
Auftritt. Haben Sie Sorge,<br />
danach in ein Loch zu fallen, weil<br />
plötzlich egal ist, was Kurt Machens<br />
sagt?<br />
Ich werde mich daran gewöhnen<br />
müssen, dass ich nur noch selten an<br />
Veranstaltungen teilnehme und dass<br />
ich keine Reden mehr halte. Das habe<br />
ich immer sehr gern gemacht. Aber<br />
mal nur der entspannte, kritische und<br />
unbeobachtete Teilnehmer zu sein,<br />
ist auch ein angenehmer Gedanke.<br />
Nein, in ein Loch werde ich bestimmt<br />
nicht fallen.<br />
Ist Ihre F<strong>am</strong>ilie vielleicht sogar<br />
froh, dass Sie nicht wieder gewählt<br />
wurden, weil Sie wieder mehr Zeit<br />
haben?<br />
Meine Tochter hat sich jedenfalls<br />
gefreut, dass ich an ihrem Geburtstag<br />
da bin. Bisher lautete ihr Standardspruch:<br />
„Du bist ja sowieso nicht<br />
da...“. Aber meine F<strong>am</strong>ilie hätte mir<br />
natürlich schon gegönnt, die Wahl<br />
zu gewinnen. Für dieses Ziel haben<br />
auch alle mit gekämpft.<br />
Haben Sie die Niederlage gegen<br />
Ingo Meyer analysiert oder abgehakt<br />
und verdrängt?<br />
Ich habe mich schon d<strong>am</strong>it beschäftigt<br />
und ich hatte auch nicht<br />
erwartet, dass es so deutlich ausgeht.<br />
Aber ich finde, 42 Prozent gegen<br />
eine Phalanx aus drei Parteien<br />
– d<strong>am</strong>it muss ich mich überhaupt<br />
nicht verstecken. Ich bin nicht zufrieden,<br />
aber immerhin gab es 42<br />
Prozent der Bürger, die mit meiner<br />
Arbeit zufrieden waren. Das ist eine<br />
Expertise, die finde ich gut.<br />
Hat der Wahlk<strong>am</strong>pf bei Ihnen<br />
Narben hinterlassen?<br />
Ich habe natürlich während des<br />
Wahlk<strong>am</strong>pfes mitbekommen, dass da<br />
vieles unter die Gürtellinie ging, vor<br />
allem auf Facebook. Im Nachhinein<br />
habe ich gehört, was da auch den<br />
Menschen an ihren Haustüren an<br />
Diff<strong>am</strong>ierungen und Schmähungen<br />
über mich erzählt wurde.<br />
Von wem?<br />
Von denen, die Dr. Meyer auf den<br />
Schild gehoben haben und auch von<br />
ihm ganz persönlich.<br />
Haben Sie konkrete Beispiele?<br />
Nee, das möchte ich jetzt nicht<br />
noch mal auspacken. Jedenfalls hatte<br />
es mit meiner Arbeitsleistung als<br />
Oberbürgermeister gar nichts zu tun.<br />
Die spielte ja aber im Wahlk<strong>am</strong>pf ohnehin<br />
keine Rolle, die wurde einfach<br />
ausgeblendet.<br />
Es wurde aus beiden Lagern<br />
immer wieder unqualifiziert und<br />
diff<strong>am</strong>ierend unter die Gürtellinie<br />
gezielt, auch aus Ihrem. Ihr Bruder<br />
hat sich dauerhaft bemüht, Meyer<br />
schlecht zu reden.<br />
Sie können nicht alle Leute aus<br />
den eigenen Reihen steuern. Aber<br />
es ist von unserer Seite nie etwas<br />
in der Art gelaufen, wie es beispielsweise<br />
aus dem Meyer-Te<strong>am</strong><br />
vom ehemaligen Ratsmitglied Dr.<br />
Hartmut Häger oder den Vertretern<br />
der Piraten praktiziert wurde. So<br />
etwas führt zu menschlichen Brüchen.<br />
Den Menschen habe ich in die<br />
Seele schauen müssen – und solche<br />
Menschen brauche ich in meinem<br />
Leben nicht. Mein Bruder hat mich<br />
konsequent unterstützt, übrigens in<br />
allen Punkten rechtlich erfolgreich.<br />
Dafür bin ich ihm dankbar.<br />
„Ingo Meyer hat die<br />
Messlatte selber<br />
platziert: alles besser,<br />
von allem mehr“<br />
Wie bewerten Sie das Vorgehen<br />
der SPD gegen ihre Mitglieder<br />
Wilfried Kretschmer und Markus<br />
Brinkmann, die im Wahlk<strong>am</strong>pf für<br />
Sie geworben hatten?<br />
Da kann ich nur schmunzeln. Von<br />
besonderer Intelligenz und Toleranz<br />
scheint mir das Vorgehen der Partei<br />
nicht geprägt zu sein.<br />
Sie hatten noch in der Wahlnacht<br />
angekündigt, sich komplett aus der<br />
Lokalpolitik zurückzuziehen. Bleibt<br />
es dabei?<br />
Warum sollte es nicht dabei bleiben?<br />
Ich werde eine politische Meinung<br />
haben, aber diese sicher nicht<br />
in einer Partei, einer Vereinigung<br />
oder im Stadtrat einbringen.<br />
Die Kommunalwahl haben Sie<br />
also nicht als Ziel?<br />
Sie müssen nicht glauben, dass<br />
man noch einmal als Ratsherr anfängt,<br />
wenn man einmal Oberbürgermeister<br />
war.<br />
Welchen Rat geben Sie Ihrem<br />
Nachfolger Ingo Meyer mit auf<br />
den Weg?<br />
Ich habe ihm keine Ratschläge zu<br />
geben. Die Messlatte hat er selber<br />
platziert – „alles besser, von allem<br />
mehr“. Daran kann man ihn dann<br />
messen.<br />
Werden Sie die erste Ratssitzung<br />
unter dem neuen Oberbürgermeister<br />
besuchen? Nur mal schauen, wie<br />
der Neue das so macht ...?<br />
Mit Sicherheit nicht. Meine Interessenlage<br />
wird sich verschieben.<br />
„GroßesGlück kannsoklein sein!”<br />
RafaelKeller<br />
3.525g·51cm<br />
Wirfreuenuns aufein Lebenzudritt!<br />
Deine Eltern<br />
Tanja & Bastian Keller<br />
Holle/Luttrum<br />
40<br />
DieRunde 3ist geschafft,<br />
mitElanund Manneskraft<br />
geht’sinRunde 4,<br />
wirgratulieren Dir!<br />
DeineMädels„Schlotti &Pocha”<br />
undder Rest der„Sippe”<br />
www.landhaus-<strong>am</strong>-sonnenberg.com<br />
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Ab 30.01.14<br />
Vorbestellung für 4Personen – mit Gänsejus,<br />
Bratapfelspalten, Preiselbeeren,<br />
13. Januar 2014<br />
Restaurant –Biergarten –Hotel<br />
Sonnenberg 1<br />
31199Diekholzen/<br />
Egenstedt<br />
Tel. 05064/950 260<br />
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Do., 30.01. „Genießer-Mittagsbuffet“ satt, 11.30–14.00 Uhr p.P.8,88€<br />
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Beilagen: Leipziger Allerlei mit Sauce Hollandaise, Blaukraut, Heidekartoffeln &Püree<br />
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Suppe: Tagessuppe<br />
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Kochschinken überbacken<br />
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Beilagen: Pasta, Pommes Frites, Kartoffelsalat, Bratkartoffeln, große Salatauswahl mit<br />
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Suppe: Tagessuppe<br />
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