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LANDKREIS HILDESHEIM KEHRWIEDER am Sonntag · 26. Januar 2014 · Seite 12 „Achtung, tierisch wild!“ Sind sich nach dem Geschmack der Peiner CDU bereits zu nahe gekommen: die SPD-Landräte Franz Einhaus (links) und Reiner Wegner bei der Bürgermeistertagung in Hohegeiß. Foto: Veit Debatte im Kreis Peine wird heftiger / CDU und FDP fordern Bürgerbefragung Bei der Opposition wächst die Kritik an Fusionsplänen Von Lothar Veit Landkreis. Die Kreis-CDUbemängelt fehlende inhaltliche Vorgaben für eine mögliche Fusion der beiden Landkreise Hildesheim und Peine. Die bisherigen Gespräche der Landräte ähnelten eher „nachbarschaftlichen Kaffeerunden“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Hildesheimer und der Peiner CDU. An einem Treffen in Hildesheim nahmen zudem je ein Vertreter aus Salzgitter (weiterer möglicher Fusionspartner) und Göttingen (fusionserfahren mit Osterode) teil. Die FDP hat sich ebenfalls kreisübergreifend positioniert. Wie die CDU fordern die Liberalen eine Bürgerbefragung zum Thema Kreisfusion, deren Ergebnis für die Politik bindend sein soll. In Peine wird unterdessen Kritik an der „Reklametour“ des Peiner Landrates laut. Wie berichtet, hatte Franz Einhaus (SPD) bei der Bürgermeistertagung in Hohegeiß für seinen Landkreis geworben und die Vorzüge einer Fusion mit Hildesheim dargestellt. Der Peiner CDU-Fraktionschef Hans-Werner Fechner sagte der Peiner Allgemeinen Zeitung, er sei verärgert, dass sich der Landrat „offenbar einseitig in Richtung Hildesheim orientiert“. Dies sei nicht der Auftrag des Kreistages gewesen. In Peine und Hildesheim wurden gleichlautende Beschlüsse gefasst, nach denen die Landräte mit benachbarten Kommunen Fusionsverhandlungen führen sollen – konkrete Namen wurden allerdings nicht genannt. CDU: „Die Gespräche der Landräte ähneln nachbarschaftlichen Kaffeerunden“ Die Replik der Peiner SPD-Fraktion ließ nicht lange auf sich warten. Am Mittwoch nahm sie ausführlich zu mehreren Vorwürfen Stellung. So sei auch für die Sozialdemokraten eine Bürgerbeteiligung selbstverständlich. Allerdings: „Letztlich entscheiden der Kreistag und dann der Landtag abschließend durch ein Gesetz“, stellt SPD-Fraktionschef Günter Hesse klar. Für die inhaltlichen Kritikpunkte sei es außerdem noch zu früh, etwa was Einsparungen, Personal- und Verwaltungsstrukturen betreffe. Auch den Vorwurf der Einseitigkeit weist die SPD zurück: Mit der Stadt Salzgitter – dem zweiten potentiellen Fusionspartner – werde es später ebenfalls noch Gespräche geben. Wie mit der Person Franz Einhaus umgegangen werde, findet die SPD „ungeheuerlich und diffamierend“. Der Landrat habe den Auftrag, Kontakte zu knüpfen – und dazu gehöre es auch, vor Gremien zu informieren, wenn man als Gast eingeladen wird. Wenn Christoph Plett (CDU-Kreisvorsitzender in Peine) Einhaus Charakterlosigkeit und ein Demokratiedefizit unterstelle, „vergiften solche persönlichen Attacken die Atmosphäre. Plett sollte sich dafür entschuldigen“, fordert Hesse. Besonders umstritten in Peine ist zudem ein geplanter Kreishaus-Anbau für rund 3,6 Millionen Euro. Im Januar 2011 war ein Brandanschlag auf das alteKreishaus-Nebengebäude verübt worden. Im Neubau sollen ein Sitzungssaal unter anderem für den Kreistag sowie 66 Büroarbeitsplätze Platz finden. Die Unabhängigen halten den Anbau für überflüssig, auch der Bund der Steuerzahler äußert Kritik. Die FDP und die Piraten fordern, zumindest das Ergebnis der Fusionsverhandlungen abzuwarten und haben dies am Dienstag mit einem Antrag an den Peiner Kreistag untermauert. Eine breite Mehrheit ist allerdings für den Bau, da derzeit Ausweichbüros über die ganze Stadt verteilt angemietet sind. Die Abrissarbeiten des nach dem Brandanschlag kontaminierten Gebäudes haben bereits begonnen, im Herbst 2014 soll Baubeginn sein. Was in beiden Kreisen bei den Oppositionsvertretern auf Kritik stößt: Sie glauben, die Fusionsgespräche würden nicht ergebnisoffen geführt. Vielmehr wolle Rot-Grün seine Mehrheiten absichern, die sie zurzeit in beiden Landkreisen hat. So kritisiert die FDP, dass „SPD und Grüne in den Kreistagen von Hildesheim und Peine die Amtszeiten der Landräte ohne Not um zwei Jahre verlängert“ haben. Die Direktwahl durch die Bürger sei so umgangen worden. „Wir sehen die Gefahr, dass hier eine von der letzten CDU-FDP-Landesregierung geschaffene grundsätzlich sinnvolle Möglichkeit missbraucht wird“, erklären der Hildesheimer Kreistagsabgeordnete Dr. Bernd Fell und sein Peiner Kollege Holger Flöge. Am Dienstag forderte die CDU in Peine gar, Einhaus solle sich in diesem Jahr doch zur Wahl stellen. Die Bürger könnten dann direkt darüber abstimmen, ob sie eine Fusion mit Hildesheim wollen. Die SPD kontert auch hier: Die Landratswahlen seien per Mehrheitsbeschluss verschoben worden. „Es wäre wünschenswert, dass die CDU sich konstruktiv an den Verhandlungen beteiligt und nicht nur populistisch äußert“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende. Weiterhin offen ist eine Klage beim Verwaltungsgericht Braunschweig gegen die Amtszeitverlängerung, die Peines ehemaliger Erster Kreisrat Wolfgang Kiesswetter angestrengt hatte. Das niedersächsische Innenministerium hält die Klage für unbegründet und das Vorgehen der Kreise Peine und Hildesheim vom Kommunalwahlgesetz gedeckt, wie Innenstaatssekretär Stephan Manke auf KEHRWIEDER- Nachfrage erklärte. SPD: „Es wäre zu wünschen, dass sich die CDU nicht nur populistisch äußert“ Die Hildesheimer CDU erklärt indes, dass sie nicht prinzipiell gegen Fusionsverhandlungen sei. Voraussetzung sei allerdings, „dass am Ende eine Gebietskörperschaft steht, die ohne strukturelles Defizit langfristig lebensfähig ist“, so CDU-Fraktionschef Christian Berndt. Als Negativbeispiel gilt ihm und seinem Peiner Kollegen Fechner der im November „faktisch vollzogene Kreisanschluss Osterodes an Göttingen“. Die Bürger seien weder rechtzeitig informiert noch umfassend einbezogen worden. „Eine wegen Nichtbeachtung der Bevölkerung seitens der rot-grünen Mehrheiten spät gebildete Bürgerinitiative wie in Osterode kann keine Lösung sein.“ Die Bevölkerung müsse von Beginn an laufend über den Stand der Verhandlungen informiert und vor wesentlichen Weichenstellungen beteiligt werden, fordert die CDU. „Eine Fusion kommt für uns nur in Betracht, wenn die Menschen befragt werden und in beiden Kreisen zustimmen.“ So sehen es auch die Liberalen. Die Peiner SPD entgegnet: „Eine detaillierte Bürgerinformation ist erst dann sinnvoll, wenn feststeht, wann und mit wem verhandelt wird.“ Derzeit könne nur über das Verfahren berichtet werden. Die Hildesheimer Fraktionsvorsitzenden Klaus Bruer (SPD) und Holger Schröter-Mallohn (Grüne) wollen die Kreisverwaltung beauftragen, auf der Internetseite des Landkreises aktuell zu informieren. So sei es auch in Göttingen und Osterode gewesen. Inhaltliche Knackpunkte für die CDU und die FDP sind unter anderem die unterschiedliche Organisationsform der Jobcenter, die Zukunft der Sparkassen, die Höhe der Kreisumlage und der zukünftige Verwaltungssitz. Nötig sei „zumindest eine voll handlungsfähige Außenstelle der Kreisverwaltung mit nahezu vollem Dienstleistungsangebot in Peine“, fordert Fechner. Berndt weist darauf hin, dass eine solche in Alfeld seit Jahrzehnten gut funktioniere. Darin zumindest sind sie sich mit Landrat Reiner Wegner (SPD) einig. Der hatte gegenüber der Peiner Allgemeinen Zeitung gesagt, dass zwar allein die Größe der Stadt Hildesheim für den dortigen Hauptverwaltungssitz spreche. „Daraus sollten sich aber keine Nachteile für den Landkreis Peine ergeben“, so Wegner. „Schon die letzte Fusion zwischen den Landkreisen Alfeld und Hildesheim-Marienburg hat ja zu einer Außenstelle geführt, die bis heute in Alfeld existiert.“ Giesen. Unter dem Motto „Achtung, tierisch wild!“ lädt der Musikzug Giesen Freunde der Blasmusik am heutigen Sonntag, 26. Januar, ab 15.30 Uhr zum 36. Jahreskonzert in die Mehrzweckhalle Giesen an der Emmerker Straße ein. Die Besucher erwartet ein Mix aus Marsch, Polka, Filmmusik und Musicals. Der Einlass zum Kuchenbuffet ist ab 14 Uhr. 34 Spiele, zwei Tage Alfeld. Nach dem Motto „34 Spiele – zwei Tage“ steht das Treiben im Alfelder Jugendzentrum „Treff“ am Donnerstag und Freitag, 30. und 31. Januar, ganz im Zeichen der Spiele. Die Jugendpflege und der Stadtjugendring laden jeweils von 17 bis 21 Uhr zu Gesellschaftsspielen jenseits der digitalen Welt ein. Holz- und Linolschnitte Alfeld. Die aktuelle Ausstellung des „Vereins der Freunde und Förderer des Alfelder Krankenhauses“ im Galerieflur des Ameos-Klinikums wird am Freitag, 31. Januar, um 19 Uhr eröffnet. Die Künstlerin Heidrun Maria Rieger Eller mit Wohnsitz in Spanien, Hildesheim und Alfeld zeigt Holz- und Linolschnitte. Wanderung mit der CDU Algermissen. Der CDU-Ortsverband Algermissen bietet am Samstag, 1. Februar, eine Winterwanderung an. Sie führt durch die Algermissener Feldmark, Start ist um 14 Uhr am Rathaus. Nach der Hälfte der Strecke ist eine Glühweinpause geplant. Der Abschluss findet gegen 18 Uhr mit einem Essen auf dem Algermissener Schießstand statt. Der Preis für das Essen und Glühwein beträgt 12 Euro pro Person. Verbindliche Anmeldungen bei Norbert Wirries bis spätestens 27. Januar unter Telefon 05126/29 92 oder per E-Mail an norbert.wirries@cdunet.de. Gottesdienst mit neuer Band Gronau. Ein Jugendgottesdienst wird am Sonntag, 2. Februar, ab 10 Uhr in der Gronauer St.-Matthäi-Kirche gefeiert. In diesem Gottesdienst, den die Evangelische Jugend Gronau gestaltet, tritt auch zum ersten Mal die neue Jugendband auf, die Kirchenkreiskantorin Christina Raschdorf ins Leben gerufen hat. Anmeldungen zur Oberstufe Gronau. Realschüler und Hauptschüler haben von Montag, 3. Februar, bis Donnerstag, 6. Februar, jeweils von 11 bis 15 Uhr die Möglichkeit, sich für die Gymnasiale Oberstufe der KGS Gronau anzumelden. Das Anmeldeformular kann im Internet unter www.kgs-gronau.de heruntergeladen werden. Mitzubringen ist das Halbjahreszeugnis der 10. Klasse. Blutspender gesucht Landkreis. An folgenden Terminen kann in der kommenden Woche Blut gespendet werden: ■ In Barnten am Montag, 27. Januar, von 16 bis 19 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus, Glückaufstraße 1. ■ In Eitzum am Mittwoch, 29. Januar, von 16 bis 19.30 Uhr im Gasthaus „Deutsches Haus“. ■ In Bornum am Donnerstag, 30. Januar, von 16.30 bis 19.30 Uhr in der Senioren-Begegnungsstätte. ■ In Bad Salzdetfurth am Freitag, 31. Januar, von 15 bis 19.30 Uhr in der Grundschule Am Papenberg. Alter Vorstand wegen Finanzen noch nicht entlastet Linkspartei wählt neuen Kreisvorstand (lv) Landkreis. Der Kreisparteitag der Linkspartei hat einen neuen Vorstand gewählt – wegen der unklaren Finanzsituation wurde der alte jedoch nicht entlastet. Derzeit verwaltet der Landesverband die Hildesheimer Finanzen. „Der Vorstand konnte keinen Rechenschaftsbericht über die Haushaltslage abgeben, da er bis zum Kreisparteitag noch keine Informationen hierüber von der Landesschatzmeisterei erhalten hatte“, erklärte Marcus Linke (Alfeld), der zum neuen Schatzmeister bestimmt wurde. Er setzte sich in einer Stichwahl gegen Markus Schmidt durch, der von einer „Oppositionsgruppe“ innerhalb der Partei nominiert worden war. Auf der Frauenliste zogen Rita Krüger und Angelika Lade in den Vorstand ein. Für den verbliebenen Platz kandidierten schließlich Lars Leopold und der von der „Oppositionsgruppe“ unterstützte Ralf Jürgens, nachdem andere Bewerber ihre Kandidatur zurückgezogen hatten. Leopold setzte sich im ersten Wahlgang gegen Jürgens durch. Krüger und Leopold gehörten bereits dem alten Vorstand an. Ein Antrag, den Kreisvorstand auf neun Mitglieder zu vergrößern, scheiterte knapp. Behindertengerechter Zugang zum Gradierwerk Kurbetrieb baut für 860.000 Euro um Gerzen: Nicht alle Anlieger stimmen Ausbau zu Keine Einigung Das Kurbetriebs-Triumvirat Martin Kaune, Dr. Bernhard Evers und Bernhard Brinkmann (v.l.) freut sich über die Förderzusage der EU. (lv) Bad Salzdetfurth. Die Kurbetriebsgesellschaft Bad Salzdetfurth will in diesem Jahr 860.000 Euro in die Modernisierung des Solebades, des Therapiezentrums und des Kurparks investieren. Ein Teil der Maßnahmen wird von der EU „zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Tourismuswirtschaft“ gefördert. „Wir stellen fest, dass im Kurpark immer häufiger Menschen mit Handicaps anzutreffen sind“, erläutert Geschäftsführer Martin Kaune. Die 300 Jahre alten Gradierwerke seien nur über Treppenaufgänge zu erreichen, die Rollstuhlfahrer oder Personen mit Rollator nicht überwinden könnten. Deshalb werde das östliche Gradierwerk künftig vom Parkplatz aus einen behindertengerechten Zugang erhalten. Direkt daneben soll es einen großzügigen Behindertenparkplatz geben. Auch die öffentlichen Toilettenanlagen im Kurpark sollen umgebaut werden. Eine Behindertentoilette gibt es bislang nicht. Im Therapiezentrum soll im zweiten Halbjahr eine zeitgemäße Moorbad- und Moorpackungsabteilung gebaut werden. „Die jetzige Abteilung befindet sich im Kellergeschoss, die völlig überdimensionierten Kapazitäten sind dem Patientenaufkommen der 60er- und 70er-Jahre geschuldet“, so Kaune. Der Bereich soll ins Erdgeschoss verlegt werden und wäre damit auch barrierefrei. Die Wartezonen und der Empfangsbereich sollen ebenfalls offener und moderner werden. Die EU übernimmt die Hälfte der Gesamtkosten in Höhe von 504.000 Euro. Für rund 355.000 Euro sollen im Solebad die Duschen und die komplette Warmwasserzirkulation erneuert werden. Positiver Nebeneffekt: der Wasserverbrauch soll sinken. (lv) Gerzen. Die Anlieger der Gerzener Straße „Am Humberg“ sind sich über den Ausbau ihrer Straße nicht einig geworden. Bei einer Versammlung am Dienstag stimmten 14 der 18 Anlieger für die von der Alfelder Verwaltung vorgeschlagene günstige Ausbaulösung (der KEHRWIEDER berichtete). Zwei hätten sich eine Verbreiterung der Straße gewünscht, zwei wollten weder das eine noch das andere. Deshalb wird sich der Bau- und Umweltausschuss am 11. Februar mit dem Thema beschäftigen müssen. Baudezernent Mario Stellmacher geht davon aus, dass nun in der Straße zunächst nichts passiert. Die Versorgungsträger (Gas, Wasser, Telefon), die in der Straße ebenfalls Leitungen erneuern wollten, werden weiterhin nur ausrücken, wenn es akute Probleme gibt. Auch die Stadt werde wie bisher natürlich etwaige Schäden ausbessern, verspricht der Baudezernent, aber er erinnert auch daran, dass die marode Straße eines Tages „im schlimmsten Fall“ gesperrt werden könnte. „Uns tut es leid, dass wir nicht alle Anlieger unter einen Hut bekommen haben.“ ■ Ja zur Feuerwehr: „Stell dir vor, du drückst und alle drücken sich“ – mit diesem und anderen Slogans wird landesweit für ein Engagement in den Freiwilligen Feuerwehren geworben. Der Landkreis beteiligt sich an der Imagekampagne des Landes Niedersachsen und des Landesfeuerwehrverbandes und hat einen Bus des Regionalverkehrs Hildesheim (RVHI) bekleben lassen, der in den nächsten Monaten im Südkreis unterwegs ist. Kreisbrandmeister Josef Franke, Dezernent Helfried Basse und Landrat Reiner Wegner (von links) betätigen symbolisch den Drücker. (r/lv)
KEHRWIEDER am Sonntag · 26. Januar 2014 · Seite 13 Anja Keunecke ist für den Karneval gewappnet / AWO Trialog vermittelte Job Der Kostümverleih trägt ihre Handschrift Dielen, Parkett, Laminat und Co: LANDKREIS HILDESHEIM Auswah g Beratung Top! “ Emmerke .Industriestr. 3.holzland-koester.de Anja Keunecke bei der Arbeit im Kostümverleih – von der Tracht bis Eisbär Knut ist alles im Angebot. Von Lothar Veit Alfeld/Hildesheim. Mit manchem wird der Norddeutsche in Verbindung gebracht, aber eher selten mit Jubel, Trubel, Heiterkeit. Zu Unrecht! Zumindest die Gegend um Alfeld und Duingen darf man getrost als Karnevalshochburg bezeichnen. Für Anja Keunecke, die im Alfelder Kostümverleih arbeitet, eine arbeitsreiche Zeit. Auf die sie sich freut. Der Kostümverleih mit dem schönen Namen „Da staunst Du?!“ ist ein Projekt des gemeinnützigen Vereins „Perspektive ALF“, der sich der Förderung der Jugendarbeit widmet. ALF ist nicht nur das zu neuer Blüte gelangte Alfelder Autokennzeichen, sondern steht in diesem Fall für Arbeit, Leben und Freizeit. Der Kostümfundus befindet sich in den Räumen der Jugendhilfestation im Untergeschoss des Landkreisgebäudes in der Ständehausstraße 1. Den Job erhielt Anja Keunecke über das Hildesheimer Projekt „Miteinander arbeiten“ der AWO Trialog. Die Initiative will Menschen mit Krankheit, seelischer oder körperlicher Behinderung helfen, Praktika oder Jobs zu finden (der KEHRWIEDER berichtete). Die 46-jährige Anja Keunecke aus Wispenstein lebt seit über 30 Jahren mit Essstörungen. Die gelernte Einzelhandelskauffrau arbeitete bis 2007 beim Alfelder Papierhersteller Sappi in der Reklamationsabteilung. Zu der Zeit wog sie 42 Kilo, als sie den Job verlor, nahm sie nochmal zehn Kilo ab. Seit August 2011 besucht sie die AWO-Tagesstätte in Alfeld, bekommt dort unter anderem Haushaltstraining und Ergotherapie. Doch bei aller Unterstützung – das Gefühl, gebraucht zu werden, stellt sich dabei nicht unbedingt ein. Anders beim Kostümverleih: „Es macht mir Spaß, etwas zu tun, was anerkannt wird. Das stärkt das Selbstwertgefühl“, sagt Keunecke, die vor Tatendrang nur so strotzt. „Ich will dem Jobcenter und der Rentenversicherung beweisen, dass ich noch was leisten kann.“ Einem der Ansprechpartner für den Kostümverleih, dem Sozialpädagogen Frank Birkholtz, hat sie es längst bewiesen: „Sie war im vergangenen Jahr viel zu schnell“, sagt er beeindruckt. Es galt, die 265 Kostüme zu sichten, zu inventarisieren und bei Bedarf zu reparieren. Jetzt ist der Fundus perfekt sortiert. „Seit Frau Keunecke da ist, ist wahnsinnige Ordnung hier“, lobt auch Landkreis- Mitarbeiter Horst Urbanke. „Außerdem hat sie eine tolle Schrift.“ Urbanke hatte bei einer Mitgliederversammlung des Stadtjugendrings Alfeld von „Miteinander arbeiten“ erfahren und kam mit Projektleiter Stefan Didszun ins Gespräch. Für den Kostümverleih, der bis vor zwei Jahren ein von der Arbeitsagentur gefördertes Ausbildungsprojekt für benachteiligte Frauen war, suchte Urbanke wieder eine Mitarbeiterin. Weil die Vermittlung der Frauen in den Ersten Arbeitsmarkt damals nicht so klappte wie gewünscht, zog sich die Arbeitsagentur aus der Finanzierung zurück. Aus jener Zeit, als eine gelernte Schneiderin den Kostümverleih betreute, stammen kunstvolle Rock‘n‘Roll-Kostüme oder Oktoberfest-Outfits. Anja Keunecke hat sich ihr handarbeitliches Geschick selbst beigebracht. „Als erstes habe ich damals Foto: Veit meine Barbie-Puppenkleider selbst geschneidert.“ Und im Teenager-Alter hat sie dann, weil das Geld knapp war, alte weiße Bettlaken gefärbt und sich die Abendgarderobe für die Disko genäht. Im Kostümverleih arbeitet sie seit Mai dieses Jahres einmal die Woche, in Stoßzeiten auch häufiger. Die anstehende Karnevalssaison wird also ihre erste sein. Vor allem Kinder werden sich dann eindecken wollen, aber nicht nur. Es gibt auch immer wieder Erwachsene, die nach dem passenden Dress für eine 70er-Jahre-Fete oder dem Junggesellenabschied fragen. Selbst den Bedarf für die nächste Lack- und Leder-Party kann man in der Ständehausstraße decken. Für Kinder gibt es Ritter, Fledermäuse, Clowns, Indianer und vieles mehr. Wer als Eisbär Knut zum Fasching gehen möchte – kein Problem. Sämtliche Kostüme finden sich mit Größenangaben im Internet aufgelistet (siehe Abspann). So sehr Anja Keunecke in der Aufgabe aufgeht, sie würde gern mehr machen: eine Ausbildung als Hauswirtschafterin vielleicht oder wieder einen Bürojob. Auch dabei versucht Stefan Didszun ihr zu helfen. Unter www.miteinander-arbeiten.de findet sich ein Stellengesuch. Frühester Einstellungstermin: Aschermittwoch. ■ Für Fasching bietet der Alfelder Kostümverleih montags und donnerstags gesonderte Verleih- und Rückgabetermine an. Ausleihzeiten: 13., 17., 20., 24. und 27. Februar; Rückgabe: 6. und 10. März, jeweils von 14 bis 16 Uhr, und nach Vereinbarung. Alle Kostüme, alphabetisch und nach Größen sortiert, sind zu finden unter www.dastaunstdu.de. Goldankauf Hildesheim das Original Wir begutachten, schätzen und kaufen: Gold-und Silberschmuck •Silberbestecke•Zinn•Antikschmuck UnsereAnkaufs-Preise für Gold 999 28,20 € 585 15,21 € 750 19,50 € 333 8,65 € Wirzahlenz.B.für 100gFeingold 2.820,– € Diamanten Ankauf Luxusuhrenankauf Breitling, Glashütte, Omega, Rolexusw. Münzen- Ankauf Zahngold-Ankauf (auch mitZähnen, kl.+gr.Mengen) Kaiserstr. 25a, Tel. 05121/9990764 www.goldankauf-hildesheim.de Superschnelles DSL für Burgstemmen! Gern möchten wir Ihnen uns und unsere Planungen persönlich vorstellen. 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Rieflings Anwalt will die Entscheidung nun erneut anfechten. Anlass für die Verurteilung war laut dem Informationsdienst „Blick nach Rechts“ eine Rede, die Riefling im April 2012 bei einem fremdenfeindlichen Aufmarsch in Stolberg bei Aachen gehalten hatte. Darin führte der Söhlder unter anderem aus, die „westalliierten Kriegshetzer und Kriegsverbrecher“ hätten „ein nationales und sozialistisches“ Deutschland in einen „geplanten Dieter Riefling. Archivfoto: Fuhrhop Krieg“, nämlich den Zweiten Weltkrieg „gezwungen“. Die Zuwanderung „art- und kulturfremder Menschen“ hatte Riefling als Fortsetzung des verlorenen Kriegs und als „Rassenkrieg“ gegen Deutschland „von denselben Gestalten und ihresgleichen“ umschrieben. Die USA nannte derehemalige Kader der verbotenen Freiheitlichen Deutschen Arbeiterpartei (FAP) im antisemitischen Duktus „Jew SA“. Teile der in Deutschland lebenden Migranten seien „Abschaum“ sowie demokratische Politiker „widerlich“. Migranten würden dereinst zudem mittels Flugzeugen und Zügen außer Landes gebracht, hatte Riefling gedroht. Der Söhlder, der bundesweit immer wieder als Redner und Mitorganisator bei braunen Aufmärschen auftritt, distanzierte sich am Freitag nicht von seinen Worten. Das Einzige, was er sich vorzuwerfen habe, sei, dass er bei historischen Ausführungen die 9. mit der 12. Armee der Wehrmacht verwechselt habe. Zuletzt saß Dieter Riefling Ende 2012 im Gefängnis. Das Amtsgericht Wuppertal hatte ihn seinerzeit wegen Landfriedensbruchs bei einem Neonazi-Aufmarsch in Wuppertal zu 2.600 Euro Geldstrafe verurteilt, die er nicht bezahlen konnte.
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