Aktuelle Ausgabe lesen - Kehrwieder am Sonntag

LANDKREIS HILDESHEIM KEHRWIEDER am Sonntag · 26. Januar 2014 · Seite 12
„Achtung,
tierisch wild!“
Sind sich nach dem Geschmack der Peiner CDU bereits zu nahe gekommen: die SPD-Landräte Franz Einhaus (links)
und Reiner Wegner bei der Bürgermeistertagung in Hohegeiß.
Foto: Veit
Debatte im Kreis Peine wird heftiger / CDU und FDP fordern Bürgerbefragung
Bei der Opposition wächst
die Kritik an Fusionsplänen
Von Lothar Veit
Landkreis. Die Kreis-CDUbemängelt
fehlende inhaltliche Vorgaben
für eine mögliche Fusion der beiden
Landkreise Hildesheim und Peine. Die
bisherigen Gespräche der Landräte
ähnelten eher „nachbarschaftlichen
Kaffeerunden“, heißt es in einer gemeinsamen
Erklärung der Hildesheimer
und der Peiner CDU. An einem
Treffen in Hildesheim nahmen
zudem je ein Vertreter aus Salzgitter
(weiterer möglicher Fusionspartner)
und Göttingen (fusionserfahren mit
Osterode) teil. Die FDP hat sich ebenfalls
kreisübergreifend positioniert.
Wie die CDU fordern die Liberalen
eine Bürgerbefragung zum Thema
Kreisfusion, deren Ergebnis für die
Politik bindend sein soll.
In Peine wird unterdessen Kritik an
der „Reklametour“ des Peiner Landrates
laut. Wie berichtet, hatte Franz
Einhaus (SPD) bei der Bürgermeistertagung
in Hohegeiß für seinen
Landkreis geworben und die Vorzüge
einer Fusion mit Hildesheim dargestellt.
Der Peiner CDU-Fraktionschef
Hans-Werner Fechner sagte der Peiner
Allgemeinen Zeitung, er sei verärgert,
dass sich der Landrat „offenbar
einseitig in Richtung Hildesheim
orientiert“. Dies sei nicht der Auftrag
des Kreistages gewesen. In Peine und
Hildesheim wurden gleichlautende
Beschlüsse gefasst, nach denen die
Landräte mit benachbarten Kommunen
Fusionsverhandlungen führen
sollen – konkrete Namen wurden allerdings
nicht genannt.
CDU: „Die Gespräche
der Landräte ähneln
nachbarschaftlichen
Kaffeerunden“
Die Replik der Peiner SPD-Fraktion
ließ nicht lange auf sich warten. Am
Mittwoch nahm sie ausführlich zu
mehreren Vorwürfen Stellung. So sei
auch für die Sozialdemokraten eine
Bürgerbeteiligung selbstverständlich.
Allerdings: „Letztlich entscheiden der
Kreistag und dann der Landtag abschließend
durch ein Gesetz“, stellt
SPD-Fraktionschef Günter Hesse klar.
Für die inhaltlichen Kritikpunkte sei
es außerdem noch zu früh, etwa was
Einsparungen, Personal- und Verwaltungsstrukturen
betreffe. Auch den
Vorwurf der Einseitigkeit weist die
SPD zurück: Mit der Stadt Salzgitter
– dem zweiten potentiellen Fusionspartner
– werde es später ebenfalls
noch Gespräche geben.
Wie mit der Person Franz Einhaus
umgegangen werde, findet die SPD
„ungeheuerlich und diffamierend“.
Der Landrat habe den Auftrag, Kontakte
zu knüpfen – und dazu gehöre
es auch, vor Gremien zu informieren,
wenn man als Gast eingeladen wird.
Wenn Christoph Plett (CDU-Kreisvorsitzender
in Peine) Einhaus Charakterlosigkeit
und ein Demokratiedefizit
unterstelle, „vergiften solche
persönlichen Attacken die Atmosphäre.
Plett sollte sich dafür entschuldigen“,
fordert Hesse.
Besonders umstritten in Peine ist
zudem ein geplanter Kreishaus-Anbau
für rund 3,6 Millionen Euro. Im
Januar 2011 war ein Brandanschlag
auf das alteKreishaus-Nebengebäude
verübt worden. Im Neubau sollen
ein Sitzungssaal unter anderem für
den Kreistag sowie 66 Büroarbeitsplätze
Platz finden. Die Unabhängigen
halten den Anbau für überflüssig,
auch der Bund der Steuerzahler
äußert Kritik. Die FDP und die Piraten
fordern, zumindest das Ergebnis der
Fusionsverhandlungen abzuwarten
und haben dies am Dienstag mit einem
Antrag an den Peiner Kreistag
untermauert. Eine breite Mehrheit
ist allerdings für den Bau, da derzeit
Ausweichbüros über die ganze
Stadt verteilt angemietet sind. Die
Abrissarbeiten des nach dem Brandanschlag
kontaminierten Gebäudes
haben bereits begonnen, im Herbst
2014 soll Baubeginn sein.
Was in beiden Kreisen bei den Oppositionsvertretern
auf Kritik stößt:
Sie glauben, die Fusionsgespräche
würden nicht ergebnisoffen geführt.
Vielmehr wolle Rot-Grün seine Mehrheiten
absichern, die sie zurzeit in
beiden Landkreisen hat. So kritisiert
die FDP, dass „SPD und Grüne in den
Kreistagen von Hildesheim und Peine
die Amtszeiten der Landräte ohne
Not um zwei Jahre verlängert“ haben.
Die Direktwahl durch die Bürger
sei so umgangen worden. „Wir sehen
die Gefahr, dass hier eine von der
letzten CDU-FDP-Landesregierung
geschaffene grundsätzlich sinnvolle
Möglichkeit missbraucht wird“, erklären
der Hildesheimer Kreistagsabgeordnete
Dr. Bernd Fell und sein
Peiner Kollege Holger Flöge.
Am Dienstag forderte die CDU in
Peine gar, Einhaus solle sich in diesem
Jahr doch zur Wahl stellen. Die
Bürger könnten dann direkt darüber
abstimmen, ob sie eine Fusion mit
Hildesheim wollen. Die SPD kontert
auch hier: Die Landratswahlen seien
per Mehrheitsbeschluss verschoben
worden. „Es wäre wünschenswert,
dass die CDU sich konstruktiv an den
Verhandlungen beteiligt und nicht
nur populistisch äußert“, erklärt der
SPD-Fraktionsvorsitzende. Weiterhin
offen ist eine Klage beim Verwaltungsgericht
Braunschweig gegen
die Amtszeitverlängerung, die Peines
ehemaliger Erster Kreisrat Wolfgang
Kiesswetter angestrengt hatte. Das
niedersächsische Innenministerium
hält die Klage für unbegründet und
das Vorgehen der Kreise Peine und
Hildesheim vom Kommunalwahlgesetz
gedeckt, wie Innenstaatssekretär
Stephan Manke auf KEHRWIEDER-
Nachfrage erklärte.
SPD: „Es wäre zu
wünschen, dass sich
die CDU nicht nur
populistisch äußert“
Die Hildesheimer CDU erklärt indes,
dass sie nicht prinzipiell gegen
Fusionsverhandlungen sei. Voraussetzung
sei allerdings, „dass am Ende
eine Gebietskörperschaft steht, die
ohne strukturelles Defizit langfristig
lebensfähig ist“, so CDU-Fraktionschef
Christian Berndt. Als Negativbeispiel
gilt ihm und seinem Peiner
Kollegen Fechner der im November
„faktisch vollzogene Kreisanschluss
Osterodes an Göttingen“. Die Bürger
seien weder rechtzeitig informiert
noch umfassend einbezogen worden.
„Eine wegen Nichtbeachtung der
Bevölkerung seitens der rot-grünen
Mehrheiten spät gebildete Bürgerinitiative
wie in Osterode kann keine
Lösung sein.“ Die Bevölkerung müsse
von Beginn an laufend über den
Stand der Verhandlungen informiert
und vor wesentlichen Weichenstellungen
beteiligt werden, fordert die
CDU. „Eine Fusion kommt für uns nur
in Betracht, wenn die Menschen befragt
werden und in beiden Kreisen
zustimmen.“ So sehen es auch die
Liberalen. Die Peiner SPD entgegnet:
„Eine detaillierte Bürgerinformation
ist erst dann sinnvoll, wenn feststeht,
wann und mit wem verhandelt wird.“
Derzeit könne nur über das Verfahren
berichtet werden. Die Hildesheimer
Fraktionsvorsitzenden Klaus Bruer
(SPD) und Holger Schröter-Mallohn
(Grüne) wollen die Kreisverwaltung
beauftragen, auf der Internetseite
des Landkreises aktuell zu informieren.
So sei es auch in Göttingen und
Osterode gewesen.
Inhaltliche Knackpunkte für die
CDU und die FDP sind unter anderem
die unterschiedliche Organisationsform
der Jobcenter, die Zukunft der
Sparkassen, die Höhe der Kreisumlage
und der zukünftige Verwaltungssitz.
Nötig sei „zumindest eine voll
handlungsfähige Außenstelle der
Kreisverwaltung mit nahezu vollem
Dienstleistungsangebot in Peine“,
fordert Fechner. Berndt weist darauf
hin, dass eine solche in Alfeld seit
Jahrzehnten gut funktioniere. Darin
zumindest sind sie sich mit Landrat
Reiner Wegner (SPD) einig. Der hatte
gegenüber der Peiner Allgemeinen
Zeitung gesagt, dass zwar allein die
Größe der Stadt Hildesheim für den
dortigen Hauptverwaltungssitz spreche.
„Daraus sollten sich aber keine
Nachteile für den Landkreis Peine ergeben“,
so Wegner. „Schon die letzte
Fusion zwischen den Landkreisen Alfeld
und Hildesheim-Marienburg hat
ja zu einer Außenstelle geführt, die
bis heute in Alfeld existiert.“
Giesen. Unter dem Motto „Achtung,
tierisch wild!“ lädt der Musikzug
Giesen Freunde der Blasmusik
am heutigen Sonntag, 26. Januar,
ab 15.30 Uhr zum 36. Jahreskonzert
in die Mehrzweckhalle Giesen an der
Emmerker Straße ein. Die Besucher
erwartet ein Mix aus Marsch, Polka,
Filmmusik und Musicals. Der Einlass
zum Kuchenbuffet ist ab 14 Uhr.
34 Spiele,
zwei Tage
Alfeld. Nach dem Motto „34 Spiele
– zwei Tage“ steht das Treiben im
Alfelder Jugendzentrum „Treff“ am
Donnerstag und Freitag, 30. und 31.
Januar, ganz im Zeichen der Spiele.
Die Jugendpflege und der Stadtjugendring
laden jeweils von 17 bis
21 Uhr zu Gesellschaftsspielen jenseits
der digitalen Welt ein.
Holz- und
Linolschnitte
Alfeld. Die aktuelle Ausstellung
des „Vereins der Freunde und Förderer
des Alfelder Krankenhauses“
im Galerieflur des Ameos-Klinikums
wird am Freitag, 31. Januar, um 19
Uhr eröffnet. Die Künstlerin Heidrun
Maria Rieger Eller mit Wohnsitz in
Spanien, Hildesheim und Alfeld zeigt
Holz- und Linolschnitte.
Wanderung
mit der CDU
Algermissen. Der CDU-Ortsverband
Algermissen bietet am Samstag,
1. Februar, eine Winterwanderung
an. Sie führt durch die Algermissener
Feldmark, Start ist um 14
Uhr am Rathaus. Nach der Hälfte der
Strecke ist eine Glühweinpause geplant.
Der Abschluss findet gegen 18
Uhr mit einem Essen auf dem Algermissener
Schießstand statt. Der Preis
für das Essen und Glühwein beträgt
12 Euro pro Person. Verbindliche Anmeldungen
bei Norbert Wirries bis
spätestens 27. Januar unter Telefon
05126/29 92 oder per E-Mail an
norbert.wirries@cdunet.de.
Gottesdienst
mit neuer Band
Gronau. Ein Jugendgottesdienst
wird am Sonntag, 2. Februar, ab 10
Uhr in der Gronauer St.-Matthäi-Kirche
gefeiert. In diesem Gottesdienst,
den die Evangelische Jugend Gronau
gestaltet, tritt auch zum ersten Mal
die neue Jugendband auf, die Kirchenkreiskantorin
Christina Raschdorf
ins Leben gerufen hat.
Anmeldungen
zur Oberstufe
Gronau. Realschüler und Hauptschüler
haben von Montag, 3. Februar,
bis Donnerstag, 6. Februar, jeweils
von 11 bis 15 Uhr die Möglichkeit,
sich für die Gymnasiale Oberstufe
der KGS Gronau anzumelden. Das
Anmeldeformular kann im Internet
unter www.kgs-gronau.de heruntergeladen
werden. Mitzubringen ist das
Halbjahreszeugnis der 10. Klasse.
Blutspender
gesucht
Landkreis. An folgenden Terminen
kann in der kommenden Woche Blut
gespendet werden:
■ In Barnten am Montag, 27. Januar,
von 16 bis 19 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus,
Glückaufstraße 1.
■ In Eitzum am Mittwoch, 29. Januar,
von 16 bis 19.30 Uhr im Gasthaus
„Deutsches Haus“.
■ In Bornum am Donnerstag, 30. Januar,
von 16.30 bis 19.30 Uhr in der
Senioren-Begegnungsstätte.
■ In Bad Salzdetfurth am Freitag,
31. Januar, von 15 bis 19.30 Uhr in
der Grundschule Am Papenberg.
Alter Vorstand wegen Finanzen noch nicht entlastet
Linkspartei wählt
neuen Kreisvorstand
(lv) Landkreis. Der Kreisparteitag
der Linkspartei hat einen neuen Vorstand
gewählt – wegen der unklaren
Finanzsituation wurde der alte
jedoch nicht entlastet. Derzeit verwaltet
der Landesverband die Hildesheimer
Finanzen. „Der Vorstand
konnte keinen Rechenschaftsbericht
über die Haushaltslage abgeben, da
er bis zum Kreisparteitag noch keine
Informationen hierüber von der Landesschatzmeisterei
erhalten hatte“,
erklärte Marcus Linke (Alfeld), der
zum neuen Schatzmeister bestimmt
wurde. Er setzte sich in einer Stichwahl
gegen Markus Schmidt durch,
der von einer „Oppositionsgruppe“
innerhalb der Partei nominiert worden
war. Auf der Frauenliste zogen
Rita Krüger und Angelika Lade in den
Vorstand ein. Für den verbliebenen
Platz kandidierten schließlich Lars
Leopold und der von der „Oppositionsgruppe“
unterstützte Ralf Jürgens,
nachdem andere Bewerber ihre
Kandidatur zurückgezogen hatten.
Leopold setzte sich im ersten Wahlgang
gegen Jürgens durch. Krüger
und Leopold gehörten bereits dem
alten Vorstand an. Ein Antrag, den
Kreisvorstand auf neun Mitglieder zu
vergrößern, scheiterte knapp.
Behindertengerechter Zugang zum Gradierwerk
Kurbetrieb baut für
860.000 Euro um
Gerzen: Nicht alle Anlieger stimmen Ausbau zu
Keine Einigung
Das Kurbetriebs-Triumvirat Martin
Kaune, Dr. Bernhard Evers und Bernhard
Brinkmann (v.l.) freut sich über
die Förderzusage der EU.
(lv) Bad Salzdetfurth. Die Kurbetriebsgesellschaft
Bad Salzdetfurth
will in diesem Jahr 860.000 Euro in
die Modernisierung des Solebades,
des Therapiezentrums und des Kurparks
investieren. Ein Teil der Maßnahmen
wird von der EU „zur Stärkung
der Wettbewerbsfähigkeit der
Tourismuswirtschaft“ gefördert.
„Wir stellen fest, dass im Kurpark
immer häufiger Menschen mit Handicaps
anzutreffen sind“, erläutert
Geschäftsführer Martin Kaune. Die
300 Jahre alten Gradierwerke seien
nur über Treppenaufgänge zu erreichen,
die Rollstuhlfahrer oder Personen
mit Rollator nicht überwinden
könnten. Deshalb werde das östliche
Gradierwerk künftig vom Parkplatz
aus einen behindertengerechten Zugang
erhalten. Direkt daneben soll es
einen großzügigen Behindertenparkplatz
geben. Auch die öffentlichen
Toilettenanlagen im Kurpark sollen
umgebaut werden. Eine Behindertentoilette
gibt es bislang nicht.
Im Therapiezentrum soll im zweiten
Halbjahr eine zeitgemäße Moorbad-
und Moorpackungsabteilung
gebaut werden. „Die jetzige Abteilung
befindet sich im Kellergeschoss,
die völlig überdimensionierten Kapazitäten
sind dem Patientenaufkommen
der 60er- und 70er-Jahre
geschuldet“, so Kaune. Der Bereich
soll ins Erdgeschoss verlegt werden
und wäre damit auch barrierefrei.
Die Wartezonen und der Empfangsbereich
sollen ebenfalls offener und
moderner werden. Die EU übernimmt
die Hälfte der Gesamtkosten in Höhe
von 504.000 Euro.
Für rund 355.000 Euro sollen im
Solebad die Duschen und die komplette
Warmwasserzirkulation erneuert
werden. Positiver Nebeneffekt:
der Wasserverbrauch soll sinken.
(lv) Gerzen. Die Anlieger der Gerzener
Straße „Am Humberg“ sind sich
über den Ausbau ihrer Straße nicht
einig geworden. Bei einer Versammlung
am Dienstag stimmten 14 der
18 Anlieger für die von der Alfelder
Verwaltung vorgeschlagene günstige
Ausbaulösung (der KEHRWIEDER
berichtete). Zwei hätten sich eine
Verbreiterung der Straße gewünscht,
zwei wollten weder das eine noch
das andere. Deshalb wird sich der
Bau- und Umweltausschuss am 11.
Februar mit dem Thema beschäftigen
müssen. Baudezernent Mario Stellmacher
geht davon aus, dass nun in
der Straße zunächst nichts passiert.
Die Versorgungsträger (Gas, Wasser,
Telefon), die in der Straße ebenfalls
Leitungen erneuern wollten, werden
weiterhin nur ausrücken, wenn es
akute Probleme gibt. Auch die Stadt
werde wie bisher natürlich etwaige
Schäden ausbessern, verspricht der
Baudezernent, aber er erinnert auch
daran, dass die marode Straße eines
Tages „im schlimmsten Fall“ gesperrt
werden könnte. „Uns tut es leid, dass
wir nicht alle Anlieger unter einen
Hut bekommen haben.“
■ Ja zur Feuerwehr: „Stell dir vor, du drückst und alle drücken sich“ – mit
diesem und anderen Slogans wird landesweit für ein Engagement in den
Freiwilligen Feuerwehren geworben. Der Landkreis beteiligt sich an der
Imagekampagne des Landes Niedersachsen und des Landesfeuerwehrverbandes
und hat einen Bus des Regionalverkehrs Hildesheim (RVHI)
bekleben lassen, der in den nächsten Monaten im Südkreis unterwegs ist.
Kreisbrandmeister Josef Franke, Dezernent Helfried Basse und Landrat
Reiner Wegner (von links) betätigen symbolisch den Drücker. (r/lv)