Jazz - Soirée - Stadt Hagenbach

Hagenbach - 7 - Ausgabe 3/2014 I 17. Januar 2014
AMTLICHER TEIL
Berg
Ortsbürgermeister G. Roitsch
Sprechzeiten im Rathaus, Ludwigstr. 48 (1. OG):
Montag 18.00 bis 19.00 Uhr und Donnerstag 18.00 bis 19.00 Uhr
Telefon: 0 72 73 / 12 84 (Rathaus)
E-Mail: buergermeister@berg-pfalz.de
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Aus der Niederschrift über die gemeinsame
Einwohnerversammlung
der Ortsgemeinde Berg und der
Verbandsgemeinde Hagenbach
am Mittwoch, den 11.12.2013 um 19:00 Uhr in der Gemeinschaftshalle
in Berg
Um 19:00 Uhr eröffnete Ortsbürgermeister Günter Roitsch die Einwohnerversammlung
und begrüßte die anwesenden 40 Einwohner,
Bürgermeister Reinhard Scherrer sowie den Beigeordneten Bruno
Fried, die Mitglieder des Ortsgemeinderates, Herrn Hans-Peter
Meyer von der Presse, Herrn Klaus Ritter von der Verbandsgemeindeverwaltung,
Herrn Witt und Herrn Naumann von der Firma
Skytron und Herrn Eck von der Verbandsgemeindeverwaltung als
Schriftführer. Er stellte fest, dass die Einladung zur Einwohnerversammlung
rechtzeitig im Amtsblatt bekannt gemacht wurde.
1. DSL-Breitbandversorgung durch die Firma Skytron
Ortsbürgermeister Roitsch führte zunächst in das Thema ein und
berichtete darüber, dass die Firma Skytron nach erfolgter Ausschreibung
den Zuschlag für die Versorgung der VG mit einer DSL-
Breitbandversorgung erhalten habe. Einige Haushalte in Berg sind
bereits mit der Firma Skytron in Kontakt getreten und nutzen die
entsprechenden Angebote. Für weitere Ausführungen übergab
Herr Roitsch das Wort an Herrn Witt von der Firma Skytron. Dieser
berichtete, dass Ende des Jahres der Ausbau komplett beendet
sei und dass dann auch alle Haushalte in Berg mit dem Angebot
versorgt werden können. Sollten im Einzelfall Probleme auftauchen,
ist die Firma Skytron bereit, sich mit den jeweiligen Kunden
in Verbindung zu setzen. Im Anschluss teilte Herr Witt noch mit,
dass künftig neue Tarife angeboten werden können und stellte den
Anwohnern hierüber die Prospekte zur Verfügung. Informationen
zu den Tarifen seien auch in der nächsten Ausgabe des Amtsblattes
zu entnehmen.
Nachdem noch einige Einwohner sich zu Wort meldeten und einige
kleine Probleme schilderten, notierte Herr Witt deren Kontaktdaten
und sicherte zu, sich mit den Kunden zur Problembehebung in
Verbindung zu setzen. Abschließend erkundigte sich ein Einwohner,
ab wann damit zu rechnen sei, dass höhere Verbindungsgeschwindigkeiten
freigeschaltet werden. Herr Witt gab bekannt,
dass dies auch immer vom Kundenzuwachs abhängig sei, jedoch
konnte zugesichert werden, dass unabhängig hiervon bereits ab
Mai 2014 mit einer Geschwindigkeit von 50 M´bits gesurft werden
kann.
2. Einmalige Beiträge für den Anschluss der Grundstücke in
Berg an die Kläranlage in Hagenbach
Nachdem Ortsbürgermeister Roitsch in das Thema eingeführt
hatte, übergab er das Wort zur näheren Erläuterung an Herrn
Ritter von der Verbandsgemeindeverwaltung. Dieser erläuterte
anhand einer Powerpoint-Präsentation das geplante Vorhaben. Im
Wesentlichen ging er dabei auf die folgenden fünf Hauptpunkte ein:
- Warum wird Berg an Kläranlage Hagenbach angeschlossen
- Warum müssen Einmalbeiträge bezahlt werden
- Wie werden Einmalbeiträge ermittelt
- Wie hoch ist der Beitrag für mein Grundstück
- Wann muss ich einen Beitrag bezahlen
Während der Präsentation stellten die Einwohner zu den jeweiligen
Themenpunkte einige Fragen, welche von Herr Ritter beantwortet
wurden.
Größere Diskussionen gab es bei dem Themenpunkt, wie hoch der
Beitrag für die einzelnen Grundstücke sei. Herr Ritter machte dies
anhand von drei Beispielen deutlich, wobei er mitteilte, dass es
sich bei den ermittelten Werten um Beitragsschätzungen handelt.
1.) Grundstücksfläche von 400 qm, 1 oder 2 Vollgeschosse mit
einer Abflussfläche kleiner als 160 qm: Hier wird schätzungsweise
ein Beitrag in Höhe von 1.509,42 € zu leisten sein.
2.) Grundstücksfläche von 600 qm, 1 oder 2 Vollgeschosse mit
einer Abflussfläche kleiner als 240 qm: Hier wird schätzungsweise
ein Beitrag in Höhe von 2.264,20 € zu leisten sein.
3.) Grundstücksfläche von 1.000 qm, 1 o. 2 Vollgeschosse mit
einer Abflussfläche kleiner als 400 qm: Hier wird schätzungsweise
ein Beitrag in Höhe von 3.773,58 € zu leisten sein.
Auf die Frage, wie hoch der umzulegende Kostenanteil für die
Ortsgemeinde sein wird, erläuterte Herr Ritter, dass dies nicht in
seiner Zuständigkeit liegt und dies von anderer Stelle innerhalb
der Verwaltung beantwortet werden müsste. Die dafür zuständige
Abteilung wird innerhalb der Verwaltung hierüber eine Berechnung
anstellen und im Rahmen einer der nächsten Ratssitzungen
hierüber informieren.
Abschließend teilte Bürgermeister Reinhard Scherrer mit, dass
die heutige Einwohnerversammlung mit diesem Schwerpunktthema
bereits heute den Einwohnern bekannt gegeben wird, auch
wenn mit einer Kostenumlegung erst im Jahre 2016 zu rechnen
ist. Der Grund für diese frühzeitige Kommunikation wurde bewusst
gewählt, damit die Bürger sich frühzeitig auf die finanzielle Belastung
einstellen können.
3. Bestattungsmöglichkeiten im neuen Urnengrabfeld
Herr Roitsch erläuterte den Anwohnern anhand eines projizierten
Schaubildes, welche Bestattungsmöglichkeiten sich auf dem neu
hinzugekommenen Urnengrabfeld ergeben und welche Preise für
die einzelnen Varianten anfallen. Hierzu wurden von den Einwohnern
keine weiteren Fragen gestellt.
4. Gehwegerneuerung Lukasstraße
Ortsbürgermeister Roitsch informierte darüber, dass sich die Gehwegplatten
in der Lukasstraße in einem sehr schlechten Zustand
befinden.
Zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit sollten in der
Lukasstraße die alten Gehwegplatten komplett entfernt und gegen
einen neuen Gehwegbelag ersetzt werden. Entweder kann dies
im Vollausbau (z.B. Betonsteinpflasterbelag) oder in Form einer
Sanierung (z.B. provisorischer Asphaltbelag als Zwischenlösung
bis zum Ausbau der Straße) geschehen.
Der Gemeinderat wird in der kommenden Woche hierüber beraten.
Eine Einwohnerin erkundigte sich darüber, wer die Kosten für
diese Maßnahme trägt und ob schon eine Aussage getroffen werden
könne, welche Straßen der Gemeinde künftig saniert werden
müssen. Herr Roitsch teilte mit, dass die Kosten für die Sanierung
im Rahmen der Unterhaltungslast in voller Höhe von der Ortsgemeinde
zu tragen sind. Bezüglich der künftig zu sanierenden
Straßen teilte er mit, dass von der Tiefbauabteilung der Verbandsgemeinde
ein Straßensanierungsprogramm erstellt wird, in dem
diese Prioritäten dann geregelt und festgelegt werden.
5. Sonstige aktuelle Angelegenheiten der Ortsgemeinde und
der Verbandsgemeinde
Ortsbürgermeister Roitsch informierte noch über folgende Themen:
- Hortverlagerung vom Kindergarten in die Grundschule.
Hierbei sei mit einer Fertigstellung der Arbeiten gegen Ende
Januar zu rechnen und die Verlagerung könne dann erfolgen.
- Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED Technik
- Festnahme eines auffällig gewordenen Exhibitionisten durch
die Polizei in Neulauterburg.
- Aufnahme der Tätigkeiten durch das Seniorenteam
- Geplante Gründung eines Bürgervereins
- Durchführung des Neujahrsempfanges am 07.01.2014
Ein Anwohner wollte abschließend wissen, ob die durch die Befahrung
entstandene Schäden der Straße am Riegeldeichbauwerk
wieder beseitigt werden. Herr Roitsch teilte daraufhin mit, dass
dies mit der Herstellerfirma so vereinbart wurde, dass die Straße
wieder in den Ursprungszustand versetzt wird.
Da ansonsten keine weiteren Fragen mehr gestellt wurden, beendete
Ortsbürgermeister Roitsch um 20.45 Uhr die Einwohnerversammlung.