ab 48 - Gemeinde Haßloch

Amtsblatt Haßloch
Seite 5 Nr. 43/2013
Feld-, Wald- und Umweltausschuss
Am Donnerstag, den 31.10,2013, 18:30 Uhr, findet im Sitzungssaal
des Rathauses (Ratssaal, Nr. 101), eine nichtöffentliche
Sitzung des Feld-, Wald- und Umweltausschuss gemeinsam
mit dem Bau-, Verkehr- und Entwicklungsausschusses statt.
Behandelt werden Themen, die der Natur der Sache nach in nichtöffentlicher
Sitzung zu beraten sind oder deren abschließende Entscheidung dem Gemeinderat
obliegt.
- Bauvorhaben im Außenbereich
Haßloch, den 31.10.2013
Gemeindeverwaltung
gez.
(Franz-Josef Jochem)
- Beigeordneter -
Bau-, Verkehr- und Entwicklungsausschuss
Am Donnerstag, den 31.10.2013, 18:30 Uhr, findet im Sitzungssaal
des Rathauses (Ratssaal, Nr. 101), eine nichtöffentliche
Sitzung des Bau-, Verkehr- und Entwicklungsausschusses
gemeinsam mit dem Feld-, Wald- und Umweltausschuss statt.
Behandelt werden Themen, die der Natur der Sache nach in nichtöffentlicher
Sitzung zu beraten sind oder deren abschließende Entscheidung dem Gemeinderat
obliegt.
- Bauvorhaben im Außenbereich
- Vorberatung von Verfahren der Bauleitplanung
Haßloch, den 17.10.2013
Gemeindeverwaltung
gez.
(Lothar Lorch)
- Bürgermeister -
Amtliche Bekanntmachung
Erteilung der Genehmigung nach dem Grundstücksverkehrsgesetz
Grundstücksveräußerungen in der Gemeinde / Gemarkung Haßloch:
Gewanne: Am Heuerweg
Fläche:
0,30 ha
Nutzungsart: Landwirtschaftliche Fläche
Gewanne:
Fläche:
Nutzungsart:
Amtliche Nachrichten
Am Hühnerpfad
0,66 ha und 0,26 ha
Landwirtschaftliche Fläche
Landwirte / Forstwirte, die zur Aufstockung ihres Betriebes am Erwerb der
Grundstücke interessiert sind, müssen ihr Erwerbsinteresse bis spätestens 10
Tage ab Erscheinen der amtlichen Bekanntmachung im Amtsblatt der Gemeinde
bei der Kreisverwaltung Bad Dürkheim, Philipp-Fauth-Straße 11,
67098 Bad Dürkheim (Zimmer A 10, Telefon: 06322 / 961-6109), schriftlich
bekunden.
Bad Dürkheim, den 21.10.2013
gez.
i.A. Pfannebecker
Sonstige Bekanntmachungen
Hinweis der freiwilligen Feuerwehr Haßloch
„ TA- TÜ- TA- TA“
Sonderrechte warum?
§§ 35 und 38 der Straßenverkehrsordnung ( StVO)
Durch diese beiden Paragraphen aus der StVO wird klar: die Feuerwehr ist
gesetzlich verpflichtet, Blaulicht und Martinshorn zugleich einzusetzen, wenn
Sie das Wegerecht in Anspruch nehmen will.
Dies ist grundsätzlich so, wenn die Feuerwehr zu einem Einsatz ausrückt.
Feuerwehr und Polizei dürfen nach der Straßenverkehrsordnung bei Gefahren
für Leib, Leben oder bedeutenden Sachwerten im Einzelfall die geltenden
Verkehrsregeln überschreiten, also beispielsweise bei rot über die Ampel fahren
oder Innerhorts schneller als mit den zulässigen 50 km/h unterwegs sein.
Gleiches gilt auch für den Rettungsdienst, wenn höchste Eile geboten ist, um
Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden.
Dass diese Dienste dies nicht zum eigenen Vergnügen tun, sondern sich
dabei in erhöhte Gefahr begeben sei nur am Rande erwähnt.
Doch die Sonderrechte sind nur das eine. Das andere ist der gute Wille und
das Verhalten der Bevölkerung gegenüber den Rettern. Denn bei diesen Einsätzen
können Sekunden über Leben und Tod von Menschen entscheiden. Es
ist daher besonders wichtig, dass bei Einsatzfahrten, die am blauen Blinklicht
zusammen mit dem Einsatzhorn (Martinhorn) erkennbar sind, alle Verkehrsteilnehmer
sofort eine Gasse für die durchfahrenden Einsatzfahrzeuge freimachen.
Das bedeutet aber auch, dass man im eigenen Auto die Stereoanlage
nicht so weit aufdreht, dass man keine Außengeräusche mehr wahrnehmen
kann.
Auch müssen die speziell gekennzeichneten Rettungswege stets freigehalten
werden. Denn Halten oder Parken kann dort zum einen teuer werden, zum
anderen aber auch den notwendigen Durchgang für Feuerwehr oder Rettungsdienst
verhindern und damit zu großen Schäden führen, im schlimmsten
Fall gar Menschenleben kosten.
Deshalb Zufahrten und Einsatzstellen für Rettungsmannschaften und Fahrzeuge
freihalten, Lösch und Rettungsmaßnahmen durch Einhaltung eines
ausreichenden Sicherheitsabstands nicht behindern, sowie bei Staus auf Autobahnen
und Schnellstraßen Gassen für Rettungsfahrzeuge freihalten. Dies
gewährleistet, dass die Rettungsmannschaften ihren für alle wichtigen Aufgaben
ungehindert nachkommen können.
Wir hoffen auf Ihr Verständnis, wenn Sie bei einer der Einsatzfahrten geweckt
werden sollten.
Einsatzfahrzeuge, auch die von der Polizei und des Rettungsdienstes, fahren
nicht ohne Grund mit
„Tatütata“ durch die Straße.
Die Ordnungsverwaltung informiert:
Vollzug des Waffengesetzes( WaffG )
„Kleiner Waffenschein“ nach § 10 Abs. 4 Satz 4 des Waffengesetzes
Aus gegebenem Anlass (Silvester) weisen wir nochmals darauf hin, dass für
Schreckschuss, Reizstoff- und Signalwaffen die nach außerhalb des eigenen
Grundstückes mitgenommen werden, der sogenannte „kleine Waffenschein“
benötigt wird.
Die Anträge können im Bürgerbüro (Langgasse 64), Zimmer 4, abgeholt
werden.
Die weitere Sachbearbeitung erfolgt bei der unteren Waffenbehörde, der
Kreisverwaltung Bad Dürkheim, Philipp-Fauth-Str. 11, 67098 Bad Dürkheim.
Weitere Auskünfte erteilt
Herr Kissel ,
Tel.-Nr. 06324/ 935-257.
Aus gegebenem Anlass informiert die Ordnungsverwaltung
zum Thema Straßenreinigung
In verschiedenen Straßenteilen, insbesondere in den Neubaugebieten und
vor vielen Baulücken werden die Fahrbahnen und Gehwege nicht ordentlich
gereinigt. Dies bedingt, dass Sand über die Straßeneinläufe in den Kanal gelangt
und dort bei der Reinigung Mehrkosten verursacht bzw. bei starkem
Regen kein ordnungsmäßiger Abfluss erfolgen kann.
Aus diesem Grund wird auf die Bestimmung der Satzung über die Reinigung
öffentlicher Straßen in der Gemeinde Haßloch hingewiesen, nach denen die
Eigentümer oder die zur Nutzung dinglich Berechtigten zur Reinigung der an
ihr Grundstück angrenzenden Straßen verpflichtet sind.
Die Reinigungspflicht obliegt nicht nur den Eigentümern bebauter, sondern
auch unbebauter Grundstücke. Sie erstreckt sich auf Bürgersteige und Fahrbahn
bis zur Straßenmitte und um-fasst die Beseitigung von Kehricht,
Schlamm, Gras, Unkraut und sonstigem Unrat jeder Art, die Entfernung von
Gegenständen die nicht zur Straße gehören sowie die Säuberung der Straßenrinne.
Kehricht, Schlamm und sonstiger Unrat sind unverzüglich nach Beendigung
der Reinigung zu entfernen. Das Zukehren an das Nachbargrundstück oder
das Kehren in Kanäle, Sinkkästen, Durchlässe und Rinnenläufe oder Gräben
ist unzulässig.
Die Straßen sind grundsätzlich an den Tagen vor einem Sonntag oder einem
gesetzlichen Feiertag in der Zeit vom 1. April bis 30. September bis spätestens
19.00 Uhr und in der Zeit vom 1. Oktober bis 31. März bis spätestens
17.00 Uhr zu reinigen, soweit nicht in besonderen Fällen eine häufigere Reinigung
erforderlich ist. Außergewöhnliche Verschmutzungen sind ohne Aufforderung
sofort zu beseitigen.