BETRIEBSVEREINBARUNG - IKT Betriebsrat

Restanspruch
11 Nächtigungsgebühren
D) zu 40 % des Vergütungssatzes 13 Nächtigungsgebühren
Kürzungen:
für Aufenthalte im Wohnort während des
Krankenstandes .................................................
6 Nächtigungsgebühren
Restanspruch
7 Nächtigungsgebühren
Unter der Annahme, dass der ÖBB-Angestellte für eine Unterkunft am Beschäftigungsort
eine Monatsmiete von € 261,62 zu entrichten hatte, werden ihm für den Abzug an
Nächtigungsgebühren
a) für den am Urlaub am 2. und 3. ................................... 2
b) für die ungerechtfertigte Abwesenheit am 4. und 5....... 0
c) für die Sonntage am 6. und 13. .................................... 2
d) für den Zeitausgleich am 14. ......................................... 1
e) für den Krankenstand vom 23. bis 27. ........................... 6
das sind insgesamt 11
Dreißigstel der Monatsmiete, also € 261,62 mal 11 Tage dividiert durch 30 Tage =
€ 95,93 ersetzt (siehe ABest 1), lit. c) zu § 25 Abs. 3.
2) Der Beschäftigungszuschuss gebührt nur für die tatsächlich abgeleisteten
Dienstschichten (Teildienstschichten).
3) Hinsichtlich des Anspruches während der Dienstverhinderung durch Krankheit oder
Unfall wird auf § 23 Abs. 6 verwiesen. Für Krankenstandstage, an denen der ÖBB-
Angestellte den Wohnort aufsuchen kann, gilt ABest 1 sinngemäß.
2. Bei einer Dienstreise gebührt die Reisezulage (Taggeld, Nächtigungsgeld) nur
dann, wenn sie die Beschäftigungsvergütung für den gleichen Zeitraum
übersteigt. In diesem Fall ist die Beschäftigungsvergütung um die der
Dienstreisedauer entsprechenden Tages- und Nächtigungsgebühren zu kürzen.
Ausführungsbestimmungen zu § 25 Abs. 2:
1) Beispiel 1:
Ein abgeordneter ÖBB-Angestellter (Gebührenstufe 2a) mit Anspruch auf Beschäftigungsvergütung
zu 100 % des Tarifes I unternimmt eine Dienstreise, die von 4 Uhr
bis 20 Uhr dauert:
Die Reisegebühr für die Dienstreise (€ 26,16 Taggeld) wird nicht in Rechnung gestellt,
da die Beschäftigungsvergütung höher ist (€ 27,91 Tagesgebühr).
Bei einem Mitarbeiter der Gehaltsgruppe I bis VIb (Gebührenstufe 1) würde das Taggeld
für die Dienstreise höher sein, da die Tagesgebühr im Rahmen der Beschäftigungsvergütung
€ 24,64 beträgt. Die Beschäftigungsvergütung wäre in diesem Fall
um eine volle Tagesgebühr zu kürzen.
Beispiel 2:
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