BETRIEBSVEREINBARUNG - IKT Betriebsrat

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) für ungerechtfertigte Abwesenheit vom Dienst am 4. und 5. .................................................................. 2 2 c) für Zeitausgleich am 14. ................................................. 1 1 d) für Ruhetage (Sonntage) am 6. und 13. [am 20. und 27. Krankenstand, siehe e)] .................................................... 2 2 e) für Krankenstand vom 18. bis 28. (Rückkehr in den Wohnort erst am 22. um 14 Uhr, daher Dauer des Aufenthaltes im Wohnort 135 Stunden; Abzugstage 135:24 = 5, siehe § 23 Abs. 6 und ABest dazu sowie ABest 3 zu § 25 Abs. 1 5 6 Hievon entfallen an Tagesgebühren: A) zu 100 % des Tarifes I Summe der Kürzungen 12 13 Restanspruch 19 18 Tarifwechsel am 18.10., 13 Uhr, daher 17 Tage und 13 Stunden ...................................................................... 18 Tagesgebühren Kürzungen: a) für Urlaub am 2. und 3. ................................................ 2 Tagesgebühren b) für ungerechtfertigte Abwesenheit am 4. und 5. .......... 2 Tagesgebühren c) für Ruhetage (Sonntage) am 6. und 13. ........................ 2 Tagesgebühren d) für Zeitausgleich am 14. .................................... 1 Tagesgebühr B) zu 40 % des Tarifes I Summe der Kürzungen Restanspruch der Rest von ......................................................... Kürzungen: für Aufenthalt während des Krankenstandes im Wohnort 7 Tagesgebühren 11 Tagesgebühren 13 Tagesgebühren 5 Tagesgebühren An Nächtigungsgebühren entfallen auf C) zu 100 % des Vergütungssatzes Tarifwechsel am 18. um 13 Uhr......................... Kürzungen: Restanspruch 8 Tagesgebühren 18 Nächtigungsgebühren a) für Urlaub am 2. und 3. ................................ 2 Nächtigungsgebühren b) für ungerechtfertigte Abwesenheit am 4. und 5. ............................................... 2 Nächtigungsgebühren c) für Ruhetage (Sonntage) am 6. und 13. ........ 2 Nächtigungsgebühren d) für Zeitausgleich am 14. ............................... 1 Nächtigungsgebühr Summe der Kürzungen 7 Nächtigungsgebühren Seite 30
Restanspruch 11 Nächtigungsgebühren D) zu 40 % des Vergütungssatzes 13 Nächtigungsgebühren Kürzungen: für Aufenthalte im Wohnort während des Krankenstandes ................................................. 6 Nächtigungsgebühren Restanspruch 7 Nächtigungsgebühren Unter der Annahme, dass der ÖBB-Angestellte für eine Unterkunft am Beschäftigungsort eine Monatsmiete von € 261,62 zu entrichten hatte, werden ihm für den Abzug an Nächtigungsgebühren a) für den am Urlaub am 2. und 3. ................................... 2 b) für die ungerechtfertigte Abwesenheit am 4. und 5....... 0 c) für die Sonntage am 6. und 13. .................................... 2 d) für den Zeitausgleich am 14. ......................................... 1 e) für den Krankenstand vom 23. bis 27. ........................... 6 das sind insgesamt 11 Dreißigstel der Monatsmiete, also € 261,62 mal 11 Tage dividiert durch 30 Tage = € 95,93 ersetzt (siehe ABest 1), lit. c) zu § 25 Abs. 3. 2) Der Beschäftigungszuschuss gebührt nur für die tatsächlich abgeleisteten Dienstschichten (Teildienstschichten). 3) Hinsichtlich des Anspruches während der Dienstverhinderung durch Krankheit oder Unfall wird auf § 23 Abs. 6 verwiesen. Für Krankenstandstage, an denen der ÖBB- Angestellte den Wohnort aufsuchen kann, gilt ABest 1 sinngemäß. 2. Bei einer Dienstreise gebührt die Reisezulage (Taggeld, Nächtigungsgeld) nur dann, wenn sie die Beschäftigungsvergütung für den gleichen Zeitraum übersteigt. In diesem Fall ist die Beschäftigungsvergütung um die der Dienstreisedauer entsprechenden Tages- und Nächtigungsgebühren zu kürzen. Ausführungsbestimmungen zu § 25 Abs. 2: 1) Beispiel 1: Ein abgeordneter ÖBB-Angestellter (Gebührenstufe 2a) mit Anspruch auf Beschäftigungsvergütung zu 100 % des Tarifes I unternimmt eine Dienstreise, die von 4 Uhr bis 20 Uhr dauert: Die Reisegebühr für die Dienstreise (€ 26,16 Taggeld) wird nicht in Rechnung gestellt, da die Beschäftigungsvergütung höher ist (€ 27,91 Tagesgebühr). Bei einem Mitarbeiter der Gehaltsgruppe I bis VIb (Gebührenstufe 1) würde das Taggeld für die Dienstreise höher sein, da die Tagesgebühr im Rahmen der Beschäftigungsvergütung € 24,64 beträgt. Die Beschäftigungsvergütung wäre in diesem Fall um eine volle Tagesgebühr zu kürzen. Beispiel 2: Seite 31
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Seite 45 und 46: ) die Rückkehr in den Wohnort gem.
Seite 47 und 48: 1. Die Umzugsvergütung beträgt in
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Seite 53 und 54: B. Beschäftigungsvergütung ab dem
Seite 55 und 56: 3. für die übrigen ÖBB-Angestell
Seite 57 und 58: Anlage 4 Trennungsgebühr (-zuschus
Seite 59 und 60: C. Trennungsgebühr ab dem 7. Monat

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