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August 2008 als pdf herunterladen - Israelitische Kultusgemeinde ...

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POLITIK • ISRAEL<br />

einfache Ausrede: in den Jahren nach<br />

1945 wäre es für den Yishuv einfach<br />

gewesen, der britischen Herrschaft,<br />

der arabischen Opposition und dem<br />

Trauma der Schoah die Schuld zu ge ben<br />

und sich im Sumpf der Selbst ge rech -<br />

tig keit zu suhlen und dabei zu erklären,<br />

warum ein jüdischer Staat unter<br />

solch schwierigen Bedingungen nicht<br />

gegründet werden könnte. Doch das<br />

von Herzl geschaffene Rahmenwerk<br />

der zionistischen Bewegung mit ihren<br />

gewählten institutionen, ihrer mehr -<br />

par teienvielfalt, die in einer grundsätzlichen<br />

Solidarität verankert war,<br />

und der Formulierung einer nationalen<br />

Autorität trotz Fällen von Unstim -<br />

mig keiten und Absplitterungen – all<br />

dies lieferte eine organisatorische und<br />

institutionelle Basis, die es möglich<br />

mach te, die menschlichen und<br />

wirtschaft lichen Ressourcen einzusetzen,<br />

die nötig waren, um mit der harten<br />

Re a lität, die auf die Un-Teilungs -<br />

re so lution folgte, umzugehen.<br />

Das Schicksal der Palästinenser ist<br />

nun in der Schwebe, und es liegt in<br />

ih ren eigenen Händen. Diejenigen, die<br />

auf die palästinensische Ge schich te<br />

blicken, werden sich nur schwer vorstellen<br />

können, dass Fatah und Ha -<br />

mas ihren Streit niederlegen und ein<br />

gemeinsames, legitimes Rahmen werk<br />

schaffen werden. Vielleicht können<br />

Ägypten oder Saudi-Arabien die Un -<br />

terzeichnung des einen oder anderen<br />

Schriftstückes - wie z. B. das mekka-<br />

Abkommen - fördern. Doch entscheidend<br />

ist nicht ein Stück Papier, sondern<br />

ein effektives Schultern der Last<br />

einer gemeinsamen Legitimität, die<br />

notwendig ist, um eine nation aufzubauen.<br />

Solch ein Rahmenwerk muss<br />

die Entwaffnung von milizen<br />

beinhal ten und das Betrauen einer<br />

nationa len Autorität mit dem<br />

monopol über die Anwendung von<br />

Gewalt. Ohne dies wird es auch keine<br />

möglichkeit eines Abkommens mit<br />

israel geben, was wichtig für die<br />

Gründung eines palästinensischen<br />

Staates ist.<br />

Diese Dinge sollten deutlich gesagt<br />

werden, so schwer sie auch sein mö -<br />

gen: Wenn die Palästinenser keinen<br />

Weg finden, sich selbst aus ihrer harten<br />

historischen Realität zu be freien,<br />

werden sie am Ende keinen Staat ha -<br />

ben. Dies wird sowohl für sie <strong>als</strong> auch<br />

für israel schlecht sein.<br />

Haaretz/Newsletter israelische Botschaft, Mai <strong>2008</strong><br />

Shlomo Avineri ist Emeritus für Politi sche<br />

Wissenschaften an der Hebräi schen Uni ver -<br />

si tät Jerusalem.<br />

Die<br />

STEINSTELLUNG<br />

f r<br />

SIMON WIDECKI,<br />

den wir alle sehr vermis -<br />

sen,<br />

findet am Sonntag,<br />

21.SEPTEMBER <strong>2008</strong><br />

11.30 Uhr,<br />

statt.<br />

Judith Widecki<br />

Familie Widecki<br />

Familie Feyer<br />

Skeptisch, aber loyal - neuer Demokratie-Index veröffentlicht<br />

Das Guttman Center am israel Democracy institute (iDi) hat Präsident Shimon Peres den Demokratieindex für<br />

<strong>2008</strong> vorgelegt. Er basiert auf einer Umfrage unter 1200 israelis über 18.<br />

Besorgniserregend sind dabei die sinkenden Vertrauenswerte in Hinsicht auf staatliche Einrichtungen, insbesondere<br />

die Regierung (33%) und den Obersten Gerichtshof (69%). Demgegenüber ist das Vertrauen in die israelische<br />

Armee im Vergleich zum Vorjahr leicht gewachsen und liegt nun bei 71%. Die Präsidentschaft von Peres hat das<br />

Ansehen des höchsten Amtes im Staat stark gefördert (47%, im Vorjahr 22%). Das Vertrauen in die Knesset ist hingegen<br />

von 33 auf 29% gesunken. Als primärer Hüter der Demokratie gelten in der Öffentlichkeit die medien.<br />

Peres meinte nach Empfang des indexes: „Die Demokratie in Israel ist in einem guten Zustand, aber unsere demokratischen<br />

Institutionen befinden sich in einer Krise.“ Trotz einiger beunruhigender Statistiken ist die grundsätzliche<br />

Zufriedenheit mit der Demokratie in israel jedoch um knapp 10% gestiegen und liegt nun bei 43%. Dabei sind 80%<br />

stolz darauf, israeli zu sein. 83% gaben an, dass sie langfristig weiterhin in israel zu leben gedenken. Yedioth Ahronot<br />

26 <strong>August</strong> <strong>2008</strong>/Aw 5768

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