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Sozialbericht 2013 - Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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4. Migration <strong>und</strong> Integration<br />

4.1 Ziele <strong>und</strong> Aufgaben<br />

Bedingt durch den wirtschaftlichen Strukturwandel wie auch der demografischen Entwicklung<br />

der Wohnbevölkerung Deutschlands, zeichnet sich auf mittel- <strong>und</strong> langfristige Sicht<br />

ein erhöhter Bedarf an qualifizierten <strong>Arbeit</strong>skräften ab. Mit dem Zuwanderungsgesetz<br />

wurden gr<strong>und</strong>legende gesetzliche Voraussetzungen zur Verbesserung der <strong>Arbeit</strong>smarktintegration<br />

von Migrantinnen <strong>und</strong> Migranten geschaffen <strong>und</strong> ein Gr<strong>und</strong>stein <strong>für</strong> eine stärker<br />

an den ökonomischen <strong>und</strong> demografischen Bedarfen orientierte <strong>und</strong> steuerbare Zuwanderungspolitik<br />

gelegt. Diese Politik der B<strong>und</strong>esregierung findet u.a. mit dem Gesetz zur Verbesserung<br />

der Feststellung <strong>und</strong> Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen,<br />

der Blauen Karte EU, dem Programm zur berufsbezogenen Sprachförderung <strong>für</strong><br />

Personen mit Migrationshintergr<strong>und</strong> im Bereich des B<strong>und</strong>es (ESF-BAMF-Programm), dem<br />

Willkommensportal <strong>für</strong> internationale Fachkräfte www.make-it-in-germany.com <strong>und</strong> dem<br />

Förderprogramm „Integration durch Qualifizierung - IQ“ ihre Fortführung. Ein vorrangiges<br />

arbeitsmarktpolitisches Ziel bleibt die Erhöhung <strong>und</strong> Qualifizierung des inländischen Erwerbspersonenpotenzials,<br />

dazu zählen auch die bereits in Deutschland lebenden Personen<br />

mit Migrationshintergr<strong>und</strong>, um angesichts der demografischen Entwicklung die vorhandenen<br />

Erwerbspotenziale insgesamt besser nutzen zu können. Die sich wandelnden<br />

Rahmenbedingungen in der globalisierten Wirtschaftswelt erfordern darüber hinaus ein<br />

zeitgerechtes Umdenken in der Zuwanderungspolitik Deutschlands. Auf der einen Seite<br />

gilt es, Deutschland <strong>für</strong> Spitzenkräfte im internationalen Wettbewerb attraktiver zu machen<br />

<strong>und</strong> dem wachsenden Fachkräftebedarf zu begegnen, auf der anderen Seite gilt es, die<br />

bereits in Deutschland lebenden Migrantinnen <strong>und</strong> Migranten in den <strong>Arbeit</strong>smarkt <strong>und</strong> die<br />

Gesellschaft deutlich besser zu integrieren.<br />

Im Koalitionsvertrag <strong>für</strong> die 17. Legislaturperiode wurde zur Chancenverbesserung von<br />

Migrantinnen <strong>und</strong> Migranten auf dem <strong>Arbeit</strong>smarkt vereinbart, einen Nationalen Aktionsplan<br />

Integration (NAP-I) zu entwickeln. Da die <strong>Arbeit</strong>slosigkeit von Migrantinnen <strong>und</strong> Migranten<br />

noch immer auf einem deutlich überdurchschnittlichen Niveau liegt, braucht es eine<br />

gemeinsame Kraftanstrengung aller Beteiligten. Dieser Aktionsplan der B<strong>und</strong>esregierung,<br />

der eine langfristige Gesamtstrategie zur Umsetzung der Integration von Migrantinnen<br />

<strong>und</strong> Migranten darstellt <strong>und</strong> verbindliche <strong>und</strong> überprüfbare Zielvorgaben weiterentwickelt,<br />

wurde am 15. Juni 2011 im Kabinett verabschiedet.<br />

4.2 Ausgangslage<br />

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