Sozialbericht 2013 - Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Name der Maßnahme Beschreibung/Quelle Erwartete Wirkung/
Zielsetzung
vorbereitende Bildungsmaßnahmen
mit produktionsorientiertem
Ansatz“
Menschen mit komplexem
Förderbedarf
vor Ort bei der Berufsvorbereitung
junger Menschen;
Fokus: Vorbereitung auf
die Aufnahme einer Berufsausbildung
Status/Zeitplan
ESF-Bundesprogramm
„weiter bilden - Initiative
für berufsbegleitende
Bildung“ (Sozialpartnerrichtlinie)
Verbesserung der Rahmenbedingungen
für
Weiterbildung im Unternehmen
und Durchführung
von Qualifizierungsmaßnahmen;
ESF-Richtlinie zur Förderung
der beruflichen Weiterbildung
von Beschäftigten
(Bundesanzeiger
Nr. 57 vom 16.4.2009, S.
1373);
Stärkung der Weiterbildungsbeteiligung
von
Beschäftigten und Unternehmen;
Zielgruppe: Sozialpartner
und Unternehmen
Programmlaufzeit:
16.4.2009 bis
31.12.2013;
191 Projektanträge zur
Förderung empfohlen, 68
neu abgeschlossene
Sozialpartnervereinbarungen
www.initiativeweiter-bilden.de
ESF-Bundesprogramm
„rückenwind - Für die
Beschäftigten in der
Sozialwirtschaft“
Entwicklung von Modellen;
Richtlinie zur Personalentwicklung
in der Sozialwirtschaft
vom 3.3.2009
(Bundesanzeiger Nr. 40
vom 13.3.2009, S. 943);
www.bagfw-esf.de
Stärkung der Personalentwicklung
in der Sozialwirtschaft
und Gewinnung
von qualifizierten
Fach- und Führungskräften
Programmlaufzeit
13.3.2009 bis
31.12.2013;
Auswahl von 133 Projekten
in unterschiedlichen
Arbeitsfeldern für eine
Förderung
Verbesserung von Beschäftigungsbedingungen
Erstes Gesetz zur Änderung
des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes
(AÜG)
Umsetzung der EU-
Richtlinie 2008/104/EG
vom 19.11.2008;
Einführung einer Drehtürklausel
zur Verhinderung
von Entlassungen
mit anschließender Wiedereinstellung
als Zeitarbeitskräfte
zu schlechteren
Arbeitsbedingungen;
Möglichkeit der Bundesregierung,
auf gemeinsamen
Vorschlag von
Tarifvertragsparteien der
Zeitarbeit durch Rechtsverordnung
eine verbindliche
Lohnuntergrenze
festzulegen;
Anpassung des Anwendungsbereiches
des
AÜG;
Stärkung der Arbeitnehmerüberlassung
als arbeitsmarktpolitisches
Instrument;
Verhinderung von Missbrauch
der Arbeitnehmerüberlassung;
Stärkung der Rechte der
Zeitarbeitskräfte;
absolute Lohnuntergrenze
ab 1.1.2012
Inkrafttreten:
30.4.2011 (Drehtürklausel
und Lohnuntergrenze);
1.12.2011 (Umsetzung
der Leiharbeitsrichtlinie)
www.bmas.de
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