Sozialbericht 2013 - Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Darüber hinaus werden die Regelbedarfe jährlich nach dem sogenannten Mischindex
fortgeschrieben. Dieser berücksichtigt mit 70 % die Preisentwicklung der regelsatzrelevanten
Güter und Dienstleistungen sowie zu 30 % die Entwicklung der Nettolöhne und
-gehälter. Auf dieser Grundlage wird für die Einhaltung des verfassungsrechtlichen Maßstabs
Sorge getragen, nachdem für die Anpassung der zu gewährenden existenzsichernden
Leistungen die jährliche Preisentwicklung für die Verbrauchssituation von Menschen
mit niedrigen Einkommen zu beachten und die Beteiligung der Leistungsberechtigten an
der gesellschaftlichen Wohlstandsentwicklung zu berücksichtigen ist.
Bildungs- und Teilhabeleistungen
Für Kinder und Jugendliche werden nunmehr zusätzlich zu den eigenständig ermittelten,
nach Altersstufen gestaffelten maßgebenden Regelbedarfen alters- und entwicklungsspezifische
Bedarfe für Bildung und Teilhabe zur Deckung ihres spezifischen soziokulturellen
Existenzminimums anerkannt. Die Bildungs- und Teilhabeleistungen werden – mit Ausnahme
des persönlichen Schulbedarfs und der Schülerbeförderung – nicht durch Geldleistungen,
sondern durch Sach- und Dienstleistungen erbracht. Hierdurch ist sichergestellt,
dass die Leistungen tatsächlich beim Kind ankommen. Die Umsetzung der Bildungs-
und Teilhabeleistungen wurde den Kommunen und kreisfreien Städten übertragen.
2,5 Mio. bedürftige Kinder, die in einkommensschwachen Familien aufwachsen, profitieren
vom Bildungspaket.
Bildung, Ausbildung und Qualifizierung
Mit der Qualifizierungsinitiative für Deutschland „Aufstieg durch Bildung“ haben die Bundeskanzlerin
und Regierungschefs der Länder im Herbst 2008 anlässlich des Bildungsgipfels
in Dresden ein umfassendes Programm zur Stärkung von Bildung und Ausbildung
beschlossen. Dabei wurden die folgenden Ziele bis zum Jahr 2015 beschlossen: die Steigerung
der Aufwendungen für Bildung und Forschung auf 10 % des Bruttoinlandsprodukts,
die Senkung der Schulabbrecherquote von 8 % im Jahr 2006 um die Hälfte auf
4 %, die Halbierung des Anteils der jungen Erwachsenen ohne Berufsabschluss von 17 %
im Jahr 2005 auf 8,5 %, die Steigerung der Studienanfängerquote auf 40 % eines Altersjahrgangs
sowie die Erhöhung der Weiterbildungsquote auf 50 %. Mittlerweile konnten
erhebliche Fortschritte erzielt werden: Der Anteil der Aufwendungen von Bildung und Forschung
am Bruttoinlandsprodukt (BIP) lag 2010 bereits bei 9,5 %, d.h. das 10 %-Ziel ist in
greifbarer Nähe; der Anteil der Schulabgänger ohne Hauptschulabschluss betrug 2011
nur noch 6,3 %, der Anteil der jungen Erwachsenen ohne Berufsabschluss ist 2011 auf
16 % gesunken, die Studienanfängerquote ist 2011 auf ein Rekordhoch von rd. 50 % ge-
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