Sozialbericht 2013 - Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Sozialbericht 2013 - Bundesministerium für Arbeit und Soziales Sozialbericht 2013 - Bundesministerium für Arbeit und Soziales
- 12 - nen. Bereits im Jahr 2011 hat das Bundeswirtschaftsministerium das Kompetenzzentrum Fachkräftesicherung eingerichtet, welches insbesondere KMU dabei unterstützt, ihre Fachkräftebasis zu sichern und sich im Wettbewerb um Fachkräfte gut zu positionieren. Es bietet KMU sowohl online (www.kompetenzzentrum-fachkraeftesicherung.de) als auch in regionalen Workshops Hilfestellungen, Praxisbeispiele und Informationen rund um das Thema Fachkräftesicherung. Das Willkommensportal "Make it in Germany" (www.make-itin-germany.com) ist Teil der Fachkräfte-Offensive, es richtet sich an Fachkräfte aus dem Ausland. Es informiert, warum es sich lohnt, hier zu leben und zu arbeiten, in welchen Branchen Fachkräfte gesucht werden und unter welchen Voraussetzungen Interessierte eine Stelle in Deutschland annehmen können. Auf dem zweiten Demografiegipfel wurde dazu die Vernetzung mit Ländern, Wirtschaftsverbänden und weiteren Akteuren intensiviert. Arbeitsmarktinstrumente Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt hat die Bundesregierung den Auftrag des Koalitionsvertrages zur Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente umgesetzt. Das Gesetz ist im Wesentlichen am 1. April 2012 in Kraft getreten. Die arbeitsmarktpolitischen Instrumente wurden an den folgenden Zielen ausgerichtet: Mehr Dezentralität - gewährleistet eigenverantwortliche Gestaltungsfreiheit und dezentrale Entscheidungskompetenzen der Vermittler vor Ort. Höhere Flexibilität - ermöglicht variabel einsetzbare Arbeitsmarktinstrumente, die auf unterschiedliche Bedarfssituationen zugeschnitten werden können. Größere Individualität - ermöglicht, die Erwartungen der Ausbildung- und Arbeitsuchenden und der Arbeitgeber an individuell zugeschnittene Leistungen zu berücksichtigen. Höhere Qualität - stärkt die Qualitätssicherung durch einen neuen Qualitätsnachweis für die Anbieter von Arbeitsmarktdienstleistungen. Mehr Transparenz - verbessert die Adressatenorientierung durch ein klar gegliedertes und übersichtliches Instrumentarium. Die Instrumente der aktiven Arbeitsförderung wurden neu geordnet. Das Arbeitsmarktinstrumentarium enthält Instrumente und Leistungen, die in bestimmten Arbeitsmarktkontexten für die Integration der Ausbildung- und Arbeitsuchenden erforderlich sind. Die Zahl der Instrumente der aktiven Arbeitsförderung wurde um rund ein Viertel reduziert, der Handlungsspielraum bleibt erhalten und wird erweitert. Die gesetzlichen Rege- - 13 -
- 13 - lungen beschränken sich auf Kerninhalte und Rahmenbedingungen, die zu einer einheitlichen Anwendung des Rechts unbedingt notwendig sind. Zudem wurde die seit Februar 2009 erprobte Berufseinstiegsbegleitung verstetigt. Dabei wurde die erforderliche Kofinanzierung der Berufseinstiegsbegleitung durch Bundesmittel aus dem 12-Mrd.-Euro-Programm für Bildung und Forschung für die in den Schuljahren 2012/2013 und 2013/2014 beginnenden Maßnahmen an den Modellschulen sichergestellt. Organisationsreform SGB II Das Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende hat die Zusammenarbeit von BA und Kommunen in gemeinsamen Einrichtungen als Regelfall der Aufgabenwahrnehmung verfassungsrechtlich abgesichert. Das Optionsmodell wurde verstetigt und 41 weiteren Kommunen die Möglichkeit gegeben, die Aufgaben des SGB II als zugelassene kommunale Träger allein wahrzunehmen. Die getrennte Aufgabenwahrnehmung wurde abgeschafft. Die Entscheidungsverantwortung vor Ort wurde gestärkt. Es wurden klare Entscheidungskompetenzen für die Trägerversammlung in organisatorischen Fragen geschaffen. Die Geschäftsführung erhielt umfangreiche Kompetenzen im Bereich Personal, und erstmalig wurde für alle Jobcenter ein modernes Steuerungssystem mit Zielvereinbarungen, Kennzahlenvergleichen und mehr Transparenz eingeführt. Bemessung der Regelleistungen/Ermittlung von Regelbedarfen Mit der Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 zur verfassungskonformen neuen Ermittlung der Regelleistungen für Erwachsene und Kinder vollzog sich ein grundlegender Wandel im SGB II und SGB XII. Die bisherige Ermittlung von Regelleistungen und Regelsätzen wurde durch eine transparente, sachund realitätsgerechte Ermittlung der Regelbedarfe abgelöst, die prozentuale Ableitung der Bedarfshöhe von Kindern und Jugendlichen durch eine eigenständige Regelbedarfsermittlung ersetzt und durch eine unmittelbar von ihren Bedarfen abgeleitete Förderung der Kinder und Jugendlichen ergänzt. Die verfassungskonforme Ermittlung der Regelbedarfe zur Sicherung des soziokulturellen Existenzminimums wurde durch das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des SGB II und SGB XI in das SGB II und SGB XII vorgenommen. Die eigentliche Regelbedarfsermittlung, also die statistische Ermittlung von Bedarfen auf der Grundlage von Sonderauswertungen der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2008, ist im Regelbedarfsermittlungsgesetz enthalten. - 14 -
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nen. Bereits im Jahr 2011 hat das B<strong>und</strong>eswirtschaftsministerium das Kompetenzzentrum<br />
Fachkräftesicherung eingerichtet, welches insbesondere KMU dabei unterstützt, ihre<br />
Fachkräftebasis zu sichern <strong>und</strong> sich im Wettbewerb um Fachkräfte gut zu positionieren.<br />
Es bietet KMU sowohl online (www.kompetenzzentrum-fachkraeftesicherung.de) als auch<br />
in regionalen Workshops Hilfestellungen, Praxisbeispiele <strong>und</strong> Informationen r<strong>und</strong> um das<br />
Thema Fachkräftesicherung. Das Willkommensportal "Make it in Germany" (www.make-itin-germany.com)<br />
ist Teil der Fachkräfte-Offensive, es richtet sich an Fachkräfte aus dem<br />
Ausland. Es informiert, warum es sich lohnt, hier zu leben <strong>und</strong> zu arbeiten, in welchen<br />
Branchen Fachkräfte gesucht werden <strong>und</strong> unter welchen Voraussetzungen Interessierte<br />
eine Stelle in Deutschland annehmen können. Auf dem zweiten Demografiegipfel wurde<br />
dazu die Vernetzung mit Ländern, Wirtschaftsverbänden <strong>und</strong> weiteren Akteuren intensiviert.<br />
<strong>Arbeit</strong>smarktinstrumente<br />
Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am <strong>Arbeit</strong>smarkt hat die<br />
B<strong>und</strong>esregierung den Auftrag des Koalitionsvertrages zur Reform der arbeitsmarktpolitischen<br />
Instrumente umgesetzt. Das Gesetz ist im Wesentlichen am 1. April 2012 in Kraft<br />
getreten. Die arbeitsmarktpolitischen Instrumente wurden an den folgenden Zielen ausgerichtet:<br />
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Mehr Dezentralität - gewährleistet eigenverantwortliche Gestaltungsfreiheit <strong>und</strong> dezentrale<br />
Entscheidungskompetenzen der Vermittler vor Ort.<br />
Höhere Flexibilität - ermöglicht variabel einsetzbare <strong>Arbeit</strong>smarktinstrumente, die auf<br />
unterschiedliche Bedarfssituationen zugeschnitten werden können.<br />
Größere Individualität - ermöglicht, die Erwartungen der Ausbildung- <strong>und</strong> <strong>Arbeit</strong>suchenden<br />
<strong>und</strong> der <strong>Arbeit</strong>geber an individuell zugeschnittene Leistungen zu berücksichtigen.<br />
Höhere Qualität - stärkt die Qualitätssicherung durch einen neuen Qualitätsnachweis<br />
<strong>für</strong> die Anbieter von <strong>Arbeit</strong>smarktdienstleistungen.<br />
Mehr Transparenz - verbessert die Adressatenorientierung durch ein klar gegliedertes<br />
<strong>und</strong> übersichtliches Instrumentarium.<br />
Die Instrumente der aktiven <strong>Arbeit</strong>sförderung wurden neu geordnet. Das <strong>Arbeit</strong>smarktinstrumentarium<br />
enthält Instrumente <strong>und</strong> Leistungen, die in bestimmten <strong>Arbeit</strong>smarktkontexten<br />
<strong>für</strong> die Integration der Ausbildung- <strong>und</strong> <strong>Arbeit</strong>suchenden erforderlich sind.<br />
Die Zahl der Instrumente der aktiven <strong>Arbeit</strong>sförderung wurde um r<strong>und</strong> ein Viertel reduziert,<br />
der Handlungsspielraum bleibt erhalten <strong>und</strong> wird erweitert. Die gesetzlichen Rege-<br />
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