Sozialbericht 2013 - Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Tabelle 38:
Wohngeld
Leistungsart
2008 2009 2010 2011 2012p 2013s 2017s
Mrd. Euro
Leistungen insgesamt 1) 0,8 1,7 1,9 1,6 1,3 1,4 1,4
1) Einschließlich geschätzter Verw altungsausgaben.
Die Wohngeldausgaben lagen im Jahr 2008 bei 0,8 Mrd. Euro (Tabelle 38). Infolge der
Wohngeldreform 2009 erhöhte sich das Ausgabenniveau 2010 bis auf 1,9 Mrd. Euro deutlich.
Mit der Streichung der Heizkostenkomponente und der Änderung des § 12a SGB II
2011, der einen Rückgang der sogenannten Kinderwohngeldfälle zur Folge hatte, gingen
die Wohngeldausgaben 2012 auf 1,3 Mrd. Euro zurück. Es wird damit gerechnet, dass die
Ausgaben bis 2017 auf diesem Niveau bleiben.
Die Finanzierung des Wohngeldes erfolgt grundsätzlich je zur Hälfte durch Bund und
Länder. Für die Jahre 2003 bis 2008 übernahm der Bund als Ausgleich für Mehrbelastungen
der Länder im Rahmen des Gesetzes über eine bedarfsorientierte Grundsicherung im
Alter und bei Erwerbsminderung jährlich 409 Mio. Euro über einen Transfermechanismus
im Rahmen des Wohngeldgesetzes.
2.4 Finanzierung der Sozialleistungen
Die Finanzierungsseite des Sozialbudgets bildet die Mittelherkunft ab. Sie gibt Auskunft
über Umfang und Struktur der Mittel, die zur Erbringung der Sozialleistungen in den Institutionen
eingenommen werden. Neben Zahlungsströmen im engeren Sinne – wie zum
Beispiel bei der Erhebung der Sozialversicherungsbeiträge – handelt es sich dabei auch
um kalkulatorische Zahlungen sowie um Mindereinnahmen der öffentlichen Hand wie etwa
bei Steuerminderungen durch Kinderfreibeträge. Die Mittel werden aufgeschlüsselt
nach den Institutionen, denen sie zufließen, nach der Art ihrer Erhebung und nach den
Quellen, denen sie entstammen. Der Finanzierungssaldo der Institutionen kann dabei
sowohl Einnahme- als auch Ausgabenüberschüsse ausweisen. Auf der Finanzierungsseite
des Sozialbudgets ergibt sich für das Jahr 2012 ein Volumen von rd. 844,1 Mrd. Euro,
sodass bei Leistungen in einer Größenordnung von rd. 782,4 Mrd. Euro der Finanzierungssaldo
bei rd. 61,6 Mrd. Euro liegt (Tabelle 39).
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