Sozialbericht 2013 - Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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In der Betrachtungsweise des Sozialbudgets betrugen die Gesamtleistungen der Institution
Ausbildungs- und Aufstiegsförderung im Jahre 2008 rd. 1,8 Mrd. Euro und im Jahr
2012 rd. 2,5 Mrd. Euro (Tabelle 34).
Tabelle 34:
Ausbildungs- und Aufstiegsförderung
Leistungsart
2008 2009 2010 2011 2012p 2013s 2017s
Mrd. Euro
Leistungen insgesamt 1) 1,8 2,1 2,2 2,5 2,5 2,5 2,6
BAföG 2) 1,6 1,8 1,9 2,1 2,2 2,1 2,2
AFBG 3) ("Meister-BAföG") 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2
1) Einschließlich geschätzter Verw altungsausgaben.
2) Zuschüsse nach Bundesausbildungsförderungsgesetz.
3) Leistungen nach Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz.
2.3.17 Sozialhilfe
Die Institution Sozialhilfe des Sozialbudgets umfasst vor allem die Sozialhilfe nach dem
Zwölften Buch Sozialgesetzbuch – Sozialhilfe (SGB XII) und die Leistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz. Die Sozialhilfe stellt ein differenziertes System an Hilfen zur
Verfügung: Leistungen zur Bestreitung des Lebensunterhalts für nichterwerbsfähige Personen,
Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Leistungen
bei Krankheit und Pflegebedürftigkeit, Eingliederungshilfen für behinderte Menschen sowie
Leistungen zur Überwindung besonderer sozialer Lebenslagen. Darüber hinaus
schließt die Institution Sozialhilfe weitere soziale Leistungen des Bundes und der Länder
ein, wie beispielsweise die Sozialbeiträge für Strafgefangene und Landesblinden- und
Landespflegegelder. Sozialhilfe wird von den Kommunen sowie regionalen und überregionalen
Trägern auf Landesebene geleistet. Aufgabe der Sozialhilfe ist es, zusammen mit
den anderen Grundsicherungssystemen als „letztes Auffangnetz“ vor Armut, sozialer
Ausgrenzung sowie besonderer Belastung zu schützen. Sie ist den übrigen sozialen Sicherungssystemen
nachrangig.
Eingeführt wurde die Sozialhilfe durch das am 1. Juni 1962 in Kraft getretene Bundessozialhilfegesetz,
das bis zum Jahresende 2004 galt. Im Jahr 1993 kam es zu einer Ausgliederung
von Leistungen an Asylbewerber durch das Asylbewerberleistungsgesetz. Darauf
folgte das zum 1. Januar 2003 eingeführte Gesetz über eine bedarfsorientierte Grundsicherung
im Alter und bei Erwerbsminderung. Das Bundessozialhilfegesetz und das Ge-
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