Sozialbericht 2013 - Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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rung teilnehmen, wenn sie mehr als 15 Wochenstunden erwerbstätig sind, wenn sie eine
Schule besuchen, wenn sie Kinder betreuen oder Angehörige pflegen oder wenn sie unter
vorruhestandsähnliche Regelungen fallen.
Die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende betrugen 2012 rd. 40,2 Mrd. Euro
(Tabelle 33). Dies entspricht einem Anteil am Sozialbudget in Höhe von rd. 4,9 % bzw.
einem Anteil am Bruttoinlandsprodukt in Höhe von etwa 1,5 %. Knapp die Hälfte der Gesamtleistungen
entfällt auf das Arbeitslosengeld II (einschl. Sozialgeld). Die Leistungen für
Unterkunft und Heizung machen rd. 33 % aus.
Tabelle 33: Grundsicherung für Arbeitsuchende und sonstige Arbeitsförderung 1)
Leistungs- und Finanzierungsart
2008 2009 2010 2011 2012p 2013s 2017s
Mrd. Euro
Leistungen insgesamt 45,1 46,7 46,9 42,1 40,8 40,4 39,4
Grundsicherung für Arbeitsuchende 44,2 46,1 46,4 41,5 40,2 39,8 38,8
Arbeitslosengeld II und Sozialgeld 2) 21,6 22,4 22,2 19,4 19,0 19,0 18,7
Leistungen für Unterkunft und Heizung 3) 13,3 13,6 13,7 13,3 13,3 12,9 12,2
Eingliederungsleistungen 4) 5,5 5,9 6,0 4,4 3,8 3,9 3,9
Verwaltungsausgaben SGB II 5) 3,8 4,2 4,4 4,3 4,2 4,0 4,0
Leistungen i.V. mit der Ausgleichsabgabe 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5
Sonstige Leistungen des Bundes und der Länder 6) 0,4 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1
Finanzierung insgesamt 45,1 46,7 46,9 42,1 40,8 40,4 39,4
Finanzierungsanteil des Bundes 35,2 36,1 36,0 33,1 31,8 31,7 30,5
Leistungen ohne Beteiligung des Bundes an den 30,9 32,5 32,7 28,2 26,9 26,9 26,6
Leistungen für Unterkunft und Heizung 7)
Beteiligung des Bundes an den Leistungen 3,9 3,5 3,2 4,9 4,8 4,7 3,8
für Unterkunft und Heizung 8)
Eingliederungshilfen, ABM u.ä. 0,4 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1
Zuweisungen der Länder 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5
Finanzierungsanteil der Gemeinden 9) 9,4 10,1 10,5 8,5 8,5 8,2 8,4
1) Leistungen der Grundsicherung 2013 bis 2017 gemäß Bundeshaushalt 2013 und Finanzplan des Bundes bis 2017.
2) Einschließlich Sozialversicherungsbeiträge.
3) Hochgerechnete Werte auf der Basis der Ist-Ausgaben der Bundesbeteiligung.
4) Ohne kommunale Leistungen nach § 16a SGB II bzw . Landesprogramme.
5) Nur Ausgaben des Bundes; ohne Ausgaben der Kommunen.
6) Eingliederungshilfen für Spätaussiedler, Strukturanpassungs- und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen,
Sonderprogramm Schw erbehindertenarbeitsplätze, u.a..
7) Einschließlich des Eingliederungs- bzw . Aussteuerungsbetrags.
8) Über die Bundesbeteiligung an den KdU w erden den Kommunen seit 2011 auch Mittel bereit gestellt,
die ihnen die Erbringung von Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets ermöglichen sollen.
9) Ohne Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets.
Angaben zu den von kommunalen Trägern gewährten sozialintegrativen und einmaligen
Leistungen, die auf die kommunalen Träger entfallenden Verwaltungsausgaben sowie
insbesondere auch die kommunalen Leistungen für Bildung- und Teilhabe liegen nicht
vor. Für die Finanzierung der zuletzt genannten Leistungen stellt der Bund den Kommu-
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