Sozialbericht 2013 - Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Tabelle 29:
Entschädigungssysteme
Leistungsart
2008 2009 2010 2011 2012p 2013s 2017s
Mrd. Euro
Leistungen insgesamt 3,6 3,5 3,2 3,0 2,9 2,8 2,4
Soziale Entschädigung 1) 2,3 2,1 1,9 1,7 1,6 1,5 1,1
Lastenausgleich 2) 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
Wiedergutmachung 3) 0,8 0,9 0,8 0,8 0,8 0,9 0,8
Sonstige Entschädigungen 4) 0,3 0,3 0,3 0,3 0,3 0,3 0,3
Verwaltungsausgaben 5) 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 0,1 0,1
1) Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz u.a., einschließlich Verrechnungen.
2) Leistungen nach Lastenausgleichgesetz, Flüchtlingshilfegesetz und Reparationsschädengesetz, einschließlich Verrechnungen.
3) Leistungen nach Bundesentschädigungsgesetz und darauf basierenden Regelungen.
4) Leistungen nach Unterhaltssicherungsgesetz, Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz, Allgemeines Kriegsfolgengesetz
sow ie Schw erbehindertengesetz (Erstattung von Fahrgeldausfällen).
5) Schätzung der von den Ländern getragenen Verw altungsausgaben.
2.3.12.1 Soziale Entschädigung
Erleidet jemand einen Gesundheitsschaden, für dessen Folgen die Gemeinschaft in besonderer
Weise einzustehen hat, besteht ein Anspruch auf Leistungen der Sozialen Entschädigung.
Sie sollen helfen, die gesundheitlichen und die oft auch damit verbundenen
wirtschaftlichen Folgen zu beseitigen oder zu verbessern und, wenn erforderlich, das Geschehene
zumindest finanziell abzumildern. Auch die Hinterbliebenen der Beschädigten
können eine Versorgung beanspruchen, wenn sie bestimmte Voraussetzungen erfüllen.
Die Leistungen der Sozialen Entschädigung richten sich nach dem Gesetz über die Versorgung
der Opfer des Krieges – dem Bundesversorgungsgesetz –, das ursprünglich für
die Kriegsbeschädigten und Kriegshinterbliebenen des Zweiten Weltkriegs geschaffen
wurde. Es gilt aber inzwischen auch für Leistungen an Opfer von Gewalttaten, Wehrdienstbeschädigte,
Zivildienstbeschädigte, Impfgeschädigte oder Opfer staatlichen Unrechts
in der ehemaligen DDR und deren jeweilige Hinterbliebene.
Die Soziale Entschädigung ist ein eigenes steuerfinanziertes System, dessen Leistungen
sich nach Umfang und Schwere der Schädigungsfolgen sowie dem jeweiligen Bedarf bemessen
und sich aus mehreren Einzelleistungen zusammensetzen. Grundsätzlich lassen
sich die Leistungen in Versorgungs- und Fürsorgeleistungen unterteilen.
Die Versorgungsleistungen umfassen insbesondere die Heil- und Krankenbehandlung
sowie die Rentenleistungen. Die Heil- und Krankenbehandlung soll die gesundheitliche
Beeinträchtigung oder die durch sie bewirkte geminderte Berufs- oder Erwerbsfähigkeit
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