Sozialbericht 2013 - Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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der gesetzlichen Krankenversicherung und durch die Rentenanpassungen in der gesetzlichen
Rentenversicherung bzw. in den mit letzterem Sicherungszweig über den Anpassungsverbund
gekoppelten Systemen geprägt. Leistungsverbesserungen gab es auch in
der gesetzlichen Pflegeversicherung.
Im Jahr 2009 lagen die Sozialleistungen deutlich über denen in den vergangenen Jahren.
Zum einen ist dies Folge einer Änderung in der Systematik des Sozialbudgets. Ab 2009
werden die Grundleistungen der privaten Krankenversicherung berücksichtigt, wodurch
ein Vergleich der Leistungssumme vor 2009 mit den Werten danach nicht mehr möglich
ist. Zum anderen zeigen sich in 2009 die Folgen der Finanzkrise mit deutlich höheren
Ausgaben bei der Arbeitslosenversicherung und der Grundsicherung für Arbeitsuchende.
Diese Entwicklung verdeutlicht die antizyklische Wirkung des sozialen Sicherungssystems.
Im Krisenjahr haben insbesondere die Arbeitslosen- und Rentenversicherung die
Binnennachfrage im konjunkturellen Abschwung gestützt, weil negative Auswirkungen auf
die Einkommen der Rentnerinnen und Rentner und auf die Arbeitsplätze von Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmern begrenzt wurden. Der konjunkturelle Aufschwung in den
Jahren 2010 und 2011 hat zu deutlichen Ausgabenminderungen im Jahr 2011 in der Arbeitslosenversicherung
und in der Grundsicherung für Arbeitsuchende geführt. Deshalb
sind die Sozialleistungen insgesamt lediglich geringfügig angestiegen. Für 2012 wird wieder
ein leichter Anstieg der Leistungen geschätzt.
Dem auf den ersten Blick beeindruckenden Anstieg der Sozialleistungen von 1991 bis
2012 stand im gleichen Zeitraum ein ebenfalls beachtlicher Anstieg des nominalen Bruttoinlandsprodukts
gegenüber. Abgesehen von der Phase direkt nach der Wiedervereinigung
stand die Entwicklung der Sozialleistungen im Zeitraum 1992 bis 2012 im Wesentlichen
im Einklang mit dem Wirtschaftswachstum, die Ausweitung von Leistungen korrespondierte
mit der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Allerdings fielen diese Zunahmen
zeitversetzt an. Während im Zeitraum bis 2003 die jährliche Wachstumsrate der Sozialleistungen
häufig über der des Bruttoinlandsprodukts lag, ist dies im Zeitraum 2004 bis
2012 – abgesehen von den Jahren 2008 und 2009 – umgekehrt.
Die Modellrechnung zeigt für die Jahre 2014 bis 2017 einen jährlichen Anstieg der Sozialleistungen
um Werte zwischen 2,4 und 3,0 %. Die Zuwächse liegen dabei unterhalb der
erwarteten Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes. In 2013 werden die Leistungen in der
gesetzlichen Krankenversicherung vor allem als Folge der Abschaffung der Praxisgebühr
bei ärztlicher und zahnärztlicher Behandlung und der damit verbundenen deutlichen Entlastung
der privaten Haushalte zu einem etwas stärkeren Anstieg der Sozialleistungen in
Höhe von rd. 3,3 % führen.
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