Sozialbericht 2013 - Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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2. Soziale Sicherung in Deutschland
2.1 Die Entwicklung der Sozialleistungen
Das heutige System der sozialen Sicherung in Deutschland ist wesentlich von der demografischen,
ökonomischen und rechtlichen Entwicklung in den vergangenen Jahren geprägt.
Diese Veränderungen finden sich auch im Sozialbudget und seiner Darstellung der
finanziellen Dimension der Sicherungssysteme wieder. Ursprünglich zur Messung der
Belastung der Volkswirtschaft bzw. der Steuer- und Beitragszahler konzipiert, ist das Sozialbudget
die umfassendste Informationsquelle über das aktuelle Ausmaß der Absicherung
der Menschen gegenüber den zentralen Lebensrisiken. Es stellt damit eine Dokumentation
des sozialpolitischen Handelns dar, mit dem einerseits reaktiv auf veränderte
Rahmenbedingungen eingegangen und andererseits der gesellschaftliche Wandel gestaltet
wird.
Die aktive Rolle des Staates zeigt sich deutlich im Zeitraum von 1960 bis Mitte der 1970er
Jahre, in dem die Sozialleistungen verglichen mit der damaligen Wirtschaftsleistung überproportional
anstiegen. In den Folgejahren wechselten sich Konsolidierungsphasen mit
weiteren Ausweitungen des Sicherungssystems ab. Vor allem die Wiedervereinigung
stellte außergewöhnliche Herausforderungen an die sozialen Sicherungssysteme und
kennzeichnet den Beginn einer neuen Phase der Entwicklung der Leistungen, die in den
folgenden Abschnitten näher beleuchtet wird.
2.1.1 Sozialleistungen und Bruttoinlandsprodukt
Im Zeitraum 1991 bis 2009 sind die Sozialleistungen 9 um rd. 88 % auf rd. 747,4 Mrd. Euro
angestiegen (Tabelle 1). Dies entspricht einem jährlichen durchschnittlichen Zuwachs in
Höhe von 3,6 %.
Bis 1996 lag der Anstieg der Sozialleistungen mit jährlich rd. 6,8 % über dem langfristigen
Durchschnitt. Nach einer Konsolidierungsphase 1997 als Folge des Wachstums- und Beschäftigungs-Förderungsgesetzes
stiegen die Leistungen in den Jahren danach bis 2003
jährlich um rd. 2,9 %. Ab 2004 verminderte sich das Ausgabenwachstum bis 2007 deutlich
auf rd. 0,5 % p.a. Dazu beigetragen haben insbesondere Einsparungen in der gesetzlichen
Krankenversicherung sowie eine Nullrunde bei der Rentenanpassung in der gesetzlichen
Rentenversicherung infolge des Rentenversicherungsnachhaltigkeitsgesetzes.
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Der im Bericht verwendete Leistungsbegriff ist im Sinne von Ausgaben zu verstehen. Hierzu
zählen nicht nur individuelle Leistungen, sondern z.B. auch Verwaltungsausgaben.
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