Sozialbericht 2013 - Bundesministerium für Arbeit und Soziales

- 150 -
Name der Maßnahme Beschreibung/Quelle Erwartete Wirkung/
Zielsetzung
grenzüberschreitenden
Gesundheitsversorgung
("Richtlinie Patientenmobilität")
heitsdienstleistungen in
Anspruch nehmen;
Kostenerstattung durch
die Krankenversicherung
bis zu der Höhe, in der
sie auch für eine inländische
Behandlung angefallen
wäre;
Verbesserte Informationsmöglichkeiten
durch
nationale Kontaktstellen
Status/Zeitplan
frist: 25.10.2013
Zusammenarbeit mit
Griechenland
Multilaterale Gespräche
im Rahmen der Task
Force Griechenland
Behebung struktureller
Defizite im Gesundheitswesen,
insbes. Unterstützung
der Reformvorhaben
in den Bereichen
Krankenhausmanagement,
DRG und Arzneimittelpreisgestaltung
sowie bei der Restrukturierung
der Nationalen
Agentur für Gesundheitsdienstleistung
EO-
PYY
Seit April 2012
Operationelles Programm
(OP) des Bundes
für den ESF in der Förderperiode
2007 bis 2013
Umsetzung des ESF
gem. der VO (EG) Nr.
1083/2006 des Rates
vom 11.7.2006 (Amtsblatt
der Europäischen
Union L 210/25 vom
31.7.2006) und der VO
(EG) Nr. 1081/2006 des
Europäischen Parlaments
und des Rates
vom 5.7.2006 (Amtsblatt
der Europäischen Union
L 210/12 vom
31.7.2006);
Umsetzung des ESF in
Deutschland durch ein
zielübergreifendes Bundesprogramm
mit Maßnahmen
zur Verbesserung
der Beschäftigungschancen
und zum Abbau
von Benachteiligungen
am Arbeitsmarkt und
ESF-Programme der
Länder
Förderperiode:
2007 bis 2013
www.esf.de
Vorschläge für eine ESF-
Verordnung und eine
Verordnung für gemeinsame
Bestimmungen für
die Strukturfonds für die
Förderperiode 2014 bis
2020
Regelungen zur Umsetzung
des ESF in den
Mitgliedstaaten 2014 bis
2020
Grundlage für die ESF-
Förderung des Bundes
und der Länder für die
Förderperiode 2014 bis
2020
Laufende Beratungen im
EP und im Rat;
Förderperiode:
2014 bis 2020
- 151 -