Sozialbericht 2013 - Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Name der Maßnahme Beschreibung/Quelle Erwartete Wirkung/
Zielsetzung
nationalen Schutz, für
einen einheitlichen Status
für Flüchtlinge oder
für Personen mit Anrecht
auf subsidiären Schutz
und für den Inhalt des zu
gewährenden Schutzes
Status/Zeitplan
Gesetz zur Koordinierung
der Sozialen Sicherheit in
Europa
Durchführung der VO
(EG) 883/2004
Regelung der innerstaatlichen
Zuständigkeiten
Inkrafttreten:
1.6.2011
EU-Twinning-Projekte
Beteiligung an EU-
Twinning-Projekten mit
neuen Mitgliedstaaten,
Kandidatenländern und
bestimmten Nachbarstaaten
der EU
Unterstützung der Partnerländer
bei der Übernahme
des gemeinschaftlichen
EG-Rechts
("acquis communautaire")
und dem Aufbau
der dazu notwendigen
Verwaltungskapazitäten
("institution building")
Laufend
ESF-Bundesprogramm
IdA-Integration durch
Austausch
Berufliche Eingliederung
von Personengruppen
mit erschwertem Zugang
zum Arbeitsmarkt durch
Förderung der Mobilität
und des transnationalen
Austauschs;
www.ida.de;
www.ida-eumap.de
Erhöhung der Ausbildungs-
und Arbeitsmarktchancen
von benachteiligten
jungen
Menschen (1. Aufruf) und
Menschen mit Behinderung
(2. Aufruf) durch
Arbeitsaufenthalte im
EU-Ausland:
Verbesserung der Ausbildungsfähigkeit
zur
Erlangung eines Ausbildungsplatzes;
Stärkung der Berufswahl
und Ausbildungsreife;
1. Aufruf (IdA I)/ Oktober
2008: Förderung von 69
Projektverbünden mit
7 485 Teilnehmenden
(Stand: September
2012);
bis zu 6 Monaten nach
dem Auslandsaufenthalt
Integration in Ausbildung
und Beschäftigung von
ca. 60 % der Teilnehmenden;
Mitteleinsatz: 76 Mio.
Euro ESF-Mittel und 17
Mio. Euro Bundesmittel;
Verbesserung der Chancen
zur Erlangung eines
höheren Schulabschlusses
bzw. weiterer schulischer
Bildung;
Integration in Beschäftigung
2. Aufruf (IdA II) / September
2010: Förderung
von 45 Projektverbünden
mit 1 087 Teilnehmenden
(Stand: September
2012);
Mitteleinsatz: 45 Mio.
Euro ESF-Mittel und 8
Mio. Euro Bundesmittel
Richtlinie 2010/53/EU
über Qualitäts- und Sicherheitsstandards
für
zur Transplantation bestimmte
menschliche
Organe
EU-Rechtsetzung
Festlegung gemeinsamer
hoher Qualitäts- und
Sicherheitsstandards für
die Transplantation
menschlicher Organe;
Regelung von Anforderungen
an Bereitstellungsorganisationen
und
Transplantationszentren,
von Kriterien für die Organ-
und Spendercharakterisierung
und für den
Transport
Inkrafttreten:
1.8.2012
Richtlinie 2011/24/EU
über die Ausübung der
Patientenrechte in der
EU-Rechtsetzung
Festlegung der Rechte
von Patient/inn/en, die im
EU-Ausland Gesund-
Laufende Umsetzungsarbeiten;
Ende der Umsetzungs-
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