Sozialbericht 2013 - Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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morandum of Understanding einvernehmlich darauf geeinigt, bei Reformvorhaben in den
Bereichen Krankenhausmanagement, DRG und Arzneimittelpreisgestaltung sowie bei der
Restrukturierung der Nationalen Agentur für Gesundheitsdienstleistung EOPYY Hilfe zu
leisten.
In der Förderperiode 2007 bis 2013 stehen Deutschland insgesamt rd. 9,4 Mrd. Euro
ESF-Mittel zur Verfügung, die sich auf das ESF-Bundesprogramm und 17 ESF-
Länderprogramme aufteilen. Der Anteil des Bundes beträgt rd. 3,5 Mrd. Euro. Schwerpunkt
der Bundesprogramme sind die Ziele Existenzgründungsberatung
und -unterstützung sowie Integration in Beschäftigung, die insgesamt zusammen ca. 50 %
der Ausgaben ausmachen. Das breite Einsatzspektrum des ESF mit seinen vielfältigen
Programmen ist in einer Übersicht über alle 64 Bundesprogramme auf der Internetseite
www.esf.de zu betrachten.
12.1.4 Tabellarische Übersicht
Name der Maßnahme Beschreibung/Quelle Erwartete Wirkung/
Zielsetzung
Status/Zeitplan
Setzung nationaler Beschäftigungsziele
im
Rahmen der Strategie
EU 2020
Steigerung der Erwerbstätigenquote:
gesamt:
77 %; Frauen: 73 %;
Ältere: 60 %
Erhöhung der Erwerbstätigenquote
Drittes Quartal 2012:
Gesamt: 77,1 %
Frauen: 71,7 %
Ältere: 62,1 %
Setzung eines nationalen
Ziels zur Armutsbekämpfung
im Rahmen der
Strategie EU 2020
Reduzierung der Personenzahl,
die in von Langzeitarbeitslosigkeit
betroffenen
Haushalten
lebt, bis 2020 um 20 %,
d.h. um 320 000 Langzeiterwerbslose
Reduzierung der Anzahl
der armutsgefährdeten
Personen um 640 000
Verringerung der Langzeitarbeitslosigkeit
zwischen
2008 und 2011 um
27 %
Ratsempfehlung zur
Einführung einer Jugendgarantie
Allen jungen Menschen
unter 25 Jahren soll
binnen vier Monaten,
nachdem sie arbeitslos
werden oder die Schule
verlassen, eine hochwertige
Arbeitsstelle oder
Weiterbildungsmaßnahme
oder ein hochwertiger
Ausbildungs- bzw. Praktikumsplatz
angeboten
werden
Reduzierung der Jugendarbeitslosigkeit
in
Europa; Vermeidung von
Langzeitarbeitslosigkeit;
Anschluss an den Arbeitsmarkt
erhalten
Umsetzung ist in DEU
weitgehend gegeben.
EU-weit wird die Umsetzung
unter anderem im
Europäischen Semester
überwacht
Europäisches Programm
für sozialen Wandel und
soziale Innovation (PSCI)
VO-Entwurf der KOM:
Zusammenfassung der
bislang selbständigen
Gemeinschaftsprogramme
PROGRESS, EURES
und Mikrofinanzierung
Beitrag zur Erreichung
der beschäftigungs- und
sozialpolitischen Ziele
der EU;
Stärkung der Zusammenarbeit
und Koordinierung
auf EU-Ebene;
Förderperiode 2014 bis
2020;
z.Zt. Beratung in erster
Lesung
Förderung der Mobilität;
Anreize zur Schaffung
neuer Beschäftigung
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