Sozialbericht 2013 - Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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11.8.4 Tabellarische Übersicht
Name der Maßnahme Beschreibung/Quelle Erwartete Wirkung/
Zielsetzung
Status/Zeitplan
messenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung zu bestimmen. Die Satzung soll
auch die Auswirkungen auf den örtlichen Wohnungsmarkt berücksichtigen, um wohnungspolitischen
Aspekten Rechnung zu tragen.
Mit dem Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt unterstützen Bund und Länder gemeinsam
die Kommunen bei der Stabilisierung und Aufwertung benachteiligter Stadt- und
Ortsteile.
Mit dem KfW-Programm „Altersgerecht Umbauen“ hat die Bundesregierung Investitionsanreize
für die alters- und behindertengerechte Anpassung von Wohnungsbestand und
Wohnumfeld gesetzt. Für die Jahre 2009 bis 2011 hat sie jeweils rd. 80 bis 100 Mio. € für
die Zinsverbilligung von Darlehen und für Investitionszuschüsse bereitgestellt. Das im
Rahmen des Konjunkturpakets I aufgelegte Programm war von vornherein bis Ende 2011
befristet. Das im Anschluss daran am 1. Januar 2012 aufgelegte KfW Eigenmittelprogramm
„Altersgerecht Umbauen“ sowie das KfW Eigenmittelprogramm „Barrierearme
Stadt“ leisten einen Beitrag, um Menschen auch im Alter einen Verbleib in der vertrauten
Wohnung sowie in der gewohnten Umgebung zu ermöglichen.
Mit der im Altersvorsorge-Verbesserungsgesetz erfolgten Verbesserung der Riester-
Förderung wird die private Altersvorsorge gestärkt. Damit wird auch die Bedeutung des
selbstgenutzten und des genossenschaftlichen Wohneigentums als Lebensort im Alter
stärker, denn auch der altersgerechte Umbau selbstgenutzten Wohnraums wird gefördert
Bund-Länder-
Städtebauförderungsprogramm
“Soziale Stadt –
Investitionen im Quartier”
Neujustierung des Programms
insbesondere in
Hinblick auf die verstärkte
gebietsbezogene Bündelung
von Maßnahmen
und Einbindung weiterer
Partner aus Wirtschaft
und Gesellschaft
Bessere Verzahnung der
Städtebauförderungsmittel
mit weiteren geeigneten
Fördermaßnahmen
und -programmen anderer
Ressorts und Fachbereiche
Seit 2012;
von 1999 bis 2011 für
Maßnahmen in rd. 600
Fördergebieten Bereitstellung
von ca. 985 Mio.
Euro Finanzhilfen des
Bundes, mit ergänzenden
Mitteln von Ländern und
Kommunen insgesamt rd.
3 Mrd. Euro
ESF-Bundesprogramm
„Bildung, Wirtschaft,
Arbeit im Quartier
(BIWAQ)“
Gezielte Ergänzung des
Programms Soziale Stadt
in den Fördergebieten
um arbeitsmarktpolitische
Projekte
Integration von Jugendlichen
und Langzeitarbeitslosen
in Ausbildung
und Arbeit, Verbesserung
des Übergangs von der
Schule in den Beruf,
Stärkung der lokalen
Ökonomie
2 Förderrunden bis 2015;
Finanzvolumen insgesamt
184 Mio. Euro –
davon 124 Mio. Euro
ESF-Mittel
Gesetz zur Ermittlung
von Regelbedarfen und
Ermächtigung der Kreise
durch die Länder, durch
Minimierung der Auswirkungen
der KdU-Praxis
Seit April 2011
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