Sozialbericht 2013 - Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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11.5 Soziale Entschädigung
11.5.1 Ziele und Aufgaben
Soziale Sicherheit in der Bundesrepublik Deutschland bedeutet auch: Wer einen gesundheitlichen
Schaden erleidet, für dessen Folgen die Gemeinschaft in besonderer Weise
einzustehen hat, hat Anspruch auf Versorgung und Fürsorge im Rahmen der Sozialen
Entschädigung. Sie soll helfen, die gesundheitlichen und oftmals damit verbundenen wirtschaftlichen
Folgen zu beseitigen oder zu verbessern und, wenn erforderlich, das Geschehene
zumindest finanziell abzumildern. Auch Hinterbliebene können einen Anspruch
auf Entschädigung haben.
Die Leistungen der Sozialen Entschädigung richten sich nach dem Gesetz über die Versorgung
der Opfer des Krieges - dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) -, das ursprünglich
für die Kriegsbeschädigten und Kriegshinterbliebenen des Zweiten Weltkriegs geschaffen
wurde. Es gilt aber inzwischen auch für weitere Personengruppen. Dazu gehören
die Opfer von Gewalttaten, Wehrdienstbeschädigte, Zivildienstbeschädigte, Impfgeschädigte
oder Opfer staatlichen Unrechts in der DDR und deren jeweilige Hinterbliebene.
11.5.2 Ausgangslage
Die Soziale Entschädigung ist ein eigenes steuerfinanziertes System. Die Leistungen bemessen
sich nach Umfang und Schwere der Schädigungsfolgen sowie dem jeweiligen
Bedarf und setzen sich aus mehreren Einzelleistungen zusammen.
Die Heilbehandlung einschließlich der medizinischen Rehabilitation steht im Mittelpunkt
der Sozialen Entschädigung. Sie soll die gesundheitlichen Folgen der Schädigung beseitigen
oder bessern, ihre weitere Zunahme verhindern, körperliche Beschwerden beheben
und die Folgen der Schädigung erleichtern. Sie wird daher auch bei nur vorübergehenden
Gesundheitsstörungen erbracht.
Die Rentenleistungen an Beschädigte und Hinterbliebene, die dem Ausgleich eines schädigungsbedingten
Mehraufwandes dienen oder die vorrangig ideellen Charakter haben,
werden ohne Berücksichtigung des Einkommens oder Vermögens gezahlt. Die Höhe der
anderen Leistungen, die bei Bedürftigkeit als Einkommens- oder Unterhaltsersatz gezahlt
werden, hängt entsprechend vom Einkommen und Vermögen der Berechtigten ab. Die
Rentenleistungen werden jeweils im Rahmen eines Anpassungsverbundes mit den Renten
aus der gesetzlichen Rentenversicherung angepasst. Dies bedeutet, dass die Versorgungsbezüge
zum gleichen Zeitpunkt und in derselben Höhe wie die Renten steigen.
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