Sozialbericht 2013 - Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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11.3 Künstlersozialversicherung
11.3.1 Ziele und Aufgaben
Über die Künstlersozialversicherung sind selbstständige Künstlerinnen und Künstler sowie
Publizistinnen und Publizisten seit dem 1. Januar 1983 in der gesetzlichen Kranken- und
Rentenversicherung pflichtversichert. Mit Wirkung vom 1. Januar 1995 ist der Versicherungsschutz
um die soziale Pflegeversicherung erweitert worden. Die rechtliche Grundlage
der Künstlersozialversicherung ist das Künstlersozialversicherungsgesetzes (KSVG)
vom 27. Juli 1981.
Selbständige Künstlerinnen und Künstler sowie Publizistinnen und Publizisten befinden
sich größtenteils in einer wirtschaftlichen und sozialen Situation, die mit der von gering
verdienenden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern vergleichbar ist. Sie sind auf die
Mitwirkung von Vermarktern oder Verwertern angewiesen, damit ihre Werke oder Leistungen
dem Endabnehmer zugänglich gemacht werden können. Daher ist die Finanzierung
der Sozialversicherungsbeiträge an diejenige der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
angelehnt. Nach dem KSVG versicherte selbständige Künstlerinnen und Künstler
sowie Publizistinnen und Publizisten haben wie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nur
den halben Beitrag zu zahlen. Der „Arbeitgeberanteil“ wird über die Künstlersozialabgabe
von den Verwertern sowie durch einen Bundeszuschuss aufgebracht.
Im Koalitionsvertrag für die 17. Legislaturperiode wurde vereinbart, die Künstlersozialversicherung
mit einer transparenten und nachvollziehbaren Versicherungspflicht zu stabilisieren.
11.3.2 Ausgangslage
Mit dem Dritten Gesetz zur Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes (KSVG-
ÄndG) vom 15. Juni 2007 wurden bereits wichtige Änderungen angestoßen. So prüfen
seit Inkrafttreten dieser Gesetzesnovelle die Träger der Deutschen Rentenversicherung
(DRV) die Arbeitgeber auf ihre Künstlersozialabgabepflicht hin. Ziel ist es, die Abgabepflichtigen
vollständig zu erfassen und somit Abgabegerechtigkeit zu erreichen.
Die Versicherten werden regelmäßig daraufhin geprüft, ob sie die Voraussetzungen für
die Versicherungspflicht noch erfüllen. Nur eine auf Dauer angelegte, erwerbsmäßige und
nicht nur geringfügige künstlerische oder publizistische Tätigkeit rechtfertigt den Versicherungsschutz.
Die Angaben zum voraussichtlichen Einkommen werden bei einer wechselnden
Stichprobe der Versicherten geprüft.
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