Sozialbericht 2013 - Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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nahme des Landwirts an Rehabilitationsmaßnahmen Betriebs- und Haushaltshilfe anstelle
von Geldleistungen gewährt, um den Ausfall des Unternehmers im Betrieb bestmöglich zu
kompensieren.
Die Bundesmittel der LKV dienen dazu, die Leistungsausgaben der in der LKV versicherten
Rentnerinnen und Rentner zu finanzieren, soweit sie nicht durch deren Beiträge und
den Solidarbeitrag der aktiven Mitglieder der LKV gedeckt sind.
Landwirtschaftliche Unfallversicherung (LUV)
Die LUV als Bestandteil der gesetzlichen Unfallversicherung in Deutschland ist mit den
Regelungen der allgemeinen gesetzlichen Unfallversicherung eng verzahnt. Besonderheiten
für die LUV bestehen allerdings insbesondere bei der Pflichtversicherung kraft Gesetzes
für die land- und forstwirtschaftlichen Unternehmer, der Beitragsbemessung und in
Bereichen der Leistungserbringung. Ein weiterer Unterschied zur allgemeinen Unfallversicherung
besteht darin, dass die LUV Bundeszuschüsse erhält, die dazu dienen, die zuschussberechtigten
land- und forstwirtschaftlichen Unternehmer durch Senkung ihrer Unfallversicherungsbeiträge
kostenmäßig zu entlasten. Die in der Finanzplanung des Bundes
vorgesehenen Mittel für die Bezuschussung der landwirtschaftlichen Unternehmerinnen
und Unternehmer in Höhe von jährlich 100 Mio. Euro werden in den Jahren 2012 bis
2014 um insgesamt 150 Mio. Euro aufgestockt. Damit wird der Prozess der Neuorganisation
der LSV finanziell flankiert.
Zusatzversorgung in der Land- und Forstwirtschaft
Die finanzielle Lage derjenigen Rentner, die wegen der im Durchschnitt niedrigeren Löhne
in der Land- und Forstwirtschaft in der Regel ein niedrigeres Rentenniveau haben, wird
durch eine Zusatzversorgung verbessert.
Die tarifliche Zusatzversorgung wird nach dem Gesetz über die Errichtung einer Zusatzversorgungskasse
für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Land- und Forstwirtschaft
(ZVALG) von der Zusatzversorgungskasse durch eine ausschließlich aus Bundesmitteln
finanzierte Ausgleichsleistung ergänzt, um die soziale Lage jener ehemaligen Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmer in der Land- und Forstwirtschaft zu verbessern, die
insbesondere wegen ihres Alters keine oder nur geringe tarifliche Ansprüche haben.
11.2.2 Ausgangslage
Die Landwirtschaft ist heute ein moderner Wirtschaftszweig. Sie versorgt die Bevölkerung
mit Nahrungsmitteln und liefert ihr und der Industrie nachwachsende Rohstoffe. Daneben
erbringt die Landwirtschaft zusätzliche Dienstleistungen für Gesellschaft, Umwelt und Na-
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