Sozialbericht 2013 - Bundesministerium für Arbeit und Soziales

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Leben lang beschäftigt waren und mindestens 40 Jahre in die gesetzliche Rentenversicherung
eingezahlt sowie privat vorgesorgt haben, sollen im Alter ein Einkommen oberhalb
der Grundsicherung erhalten. Deshalb soll eine steuerfinanzierte Lebensleistungsrente
auf den Weg gebracht werden.
10.2 Ausgangslage
Das System der Alterssicherung in Deutschland betrifft Millionen von Menschen. Es versorgt
die Älteren im Ruhestand und ist die Basis für die heutigen Erwerbstätigen, für ein
auskömmliches Einkommen im Alter vorzusorgen. Die GRV ist das Alterssicherungssystem
mit der größten Bedeutung. In der GRV sind rd. 52,4 Mio. Menschen aktiv und passiv
versichert, 20,6 Mio. Menschen beziehen Renten, darunter 17,3 Mio. Rentnerinnen und
Rentner im Alter von 65 Jahren und darüber.
Im Bereich der zusätzlichen Altersvorsorge hat es in den vergangenen Jahren wesentliche
Verbesserungen gegeben.
Insgesamt ist die heutige Rentnergeneration nur zu einem sehr geringen Anteil auf
Grundsicherung im Alter angewiesen. Nur rd. 2,6 % der 65-Jährigen und Älteren sind auf
Leistungen der Grundsicherung im Alter angewiesen. Weitere 3,2 % der Rentnerhaushalte
beziehen Wohngeld. Aber es gibt Entwicklungen, die für künftige Generationen ein höheres
Risiko für Altersarmut bedeuten können. Geringverdiener, die jahrzehntelang in das
Rentensystem eingezahlt haben, könnten am Ende ihres Erwerbslebens nur ein niedriges
Einkommen aus der Rente haben. Deshalb ist es entscheidend, dass die Menschen in
Deutschland bereits heute zusätzlich für das Alter vorsorgen.
Positiv ist die Entwicklung der Renten über die jährliche Rentenanpassung. In den Jahren
2010 bis 2013 konnten die Renten drei mal erhöht werden, zum 1. Juli 2011 bundeseinheitlich
um 0,99 %, zum 1. Juli 2012 um 2,18 % bzw. 2,26 % in West- und Ostdeutschland
und zum 1. Juli 2013 um 0,25 % bzw. 3,29 % in West- und Ostdeutschland. Zum 1. Juli
2010 hätte sich bei Anwendung der Rentenanpassungsformel rechnerisch eine Rentenminderung
um 2,10 % bzw. 0,54 % in West- und Ostdeutschland ergeben. Aufgrund der
im Jahr 2009 zur sogenannten Rentengarantie erweiterten Schutzklausel wurden die Bruttorenten
im Jahr 2010 jedoch nicht gekürzt. Die unterbliebenen Rentenminderungen wurden
– wie bereits 2005 und 2006 – im sogenannten Ausgleichsbedarf erfasst. Die Entscheidung,
Minderungen der Rentenwerte nicht zuzulassen, ist richtig, damit die Rentnerinnen
und Rentner auf die Sicherheit ihrer Rente vertrauen können. Die Anwendung der
Schutzklausel darf aber nicht dazu führen, dass die Beitragszahlerinnen und Beitragszah-
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