18. RegFi - 14.05.2013.pdf - Hamburg-Mitte-Dokumente
18. RegFi - 14.05.2013.pdf - Hamburg-Mitte-Dokumente
18. RegFi - 14.05.2013.pdf - Hamburg-Mitte-Dokumente
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
Freie und Hansestadt <strong>Hamburg</strong> 20095 <strong>Hamburg</strong>, den 29.05.2013<br />
Bezirksamt <strong>Hamburg</strong>-<strong>Mitte</strong><br />
Klosterwall 8, City-Hof, Block D<br />
- IS 1/ Tel.: 42854-3881<br />
NIEDERSCHRIFT<br />
über die <strong>18.</strong> Sitzung des Regionalausschusses Finkenwerder<br />
am Dienstag, den 14.05.2013 im Sitzungssaal des Gebäudes<br />
Steendiek 33 (Untergeschoss, Raum U 01), 21129 <strong>Hamburg</strong><br />
Beginn:<br />
Ende:<br />
18:30 Uhr<br />
19:50 Uhr<br />
Anwesend:<br />
Vorsitzender<br />
SPD-Fraktion<br />
Herr Manfred Jiritschka (SPD)<br />
Herr David Dworzynski<br />
Herr Frank Ramlow<br />
Frau Jutta Vick<br />
Frau Siglinde Wulf<br />
Ständige Vertreter<br />
Herr Lennart Losekamm<br />
Herr Fatih Yilmaz<br />
CDU-Fraktion<br />
Frau Andrea Brost<br />
Herr Matthias Lloyd<br />
Ständige Vertreter<br />
Herr Fabian Haase<br />
Herr Tobias Wein<br />
Grüne-Fraktion <strong>Mitte</strong><br />
Ständige Vertreterinnen<br />
Frau Petra Denkinger<br />
Frau Susanne Mewes<br />
Fraktion DIE LINKE<br />
Frau Kerstin Fremder-Sauerbeck<br />
Ständiger Vertreter<br />
Herr Dirk Kölsche<br />
PIRATEN<br />
Frau Dorothee Schröder<br />
vom Bezirksamt<br />
Herr Hartwig Behrens, Regionalbeauftragter<br />
Herr Gerd Schustermann, Interner Service<br />
Referenten / Gäste<br />
Herr Daniel Bußmann, Stadtreinigung <strong>Hamburg</strong><br />
Herr Heinz Nepper, Polizeikommissariat 47<br />
Herr Rolf Zcernikow, Polizeikommissariat 47<br />
1
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine öffentliche Fragestunde zu folgenden Themen statt:<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
Radverkehr an der Umgehungsstraße Finkenwerder<br />
Mögliche Schaffung einer Querung für Fußgänger und Radfahrer an der Ostfrieslandstraße/Auedeich<br />
im Bereich der Esso-Tankstelle<br />
Querung des Aue-Hauptdeiches im Bereich Storchennest<br />
Zuwucherung des Trampelpfades zwischen Aueschule und Ringgraben<br />
1. Beschlussfassung über gefertigte Niederschriften<br />
Der Ausschuss stimmt der Niederschrift über die 17. Sitzung am 09.04.2013 einstimmig zu.<br />
2. Herausnahme von Nebenstraßen aus dem Winterdienstplan<br />
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Herr Jiritschka als Referenten Herrn Daniel Bußmann von<br />
der Stadtreinigung <strong>Hamburg</strong> sowie die Herren Heinz Nepper und Rolf Zcernikow vom Polizeikommissariat<br />
47.<br />
Anschließend geht Herr Bußmann anhand einer Präsentation (Anlage) zunächst auf folgende Themenübersicht<br />
ein:<br />
Gesetzlicher Auftrag für den Winterdienst<br />
Leistungsumfang auf Fahrbahnen und Zusatzstrecken<br />
Ressourceneinsatz für die Durchführung des Winterdienstes<br />
Die 3 Säulen des Winterdienstes<br />
Vergleich der Leistungserbringung in den Wintern 2012/2013<br />
Informationen zur Salzstreuung<br />
Antrag aus dem Regionalausschuss Finkenwerder<br />
Winterdienst in der Straße Brack<br />
Herr Bußmann führt anschließend weiter aus, dass der gesetzliche Auftrag für den Winterdienst in §<br />
28 des <strong>Hamburg</strong>ischen Wegegesetzes festgeschrieben sei. Hiernach sei die Stadtreinigung dazu<br />
verpflichtet, die öffentlichen Wege, soweit es sich um besonders gefährliche Stellen verkehrswichtiger<br />
Wege handelt, zu räumen und zu streuen. Zusätzlich sei dort die Sicherstellung des öffentlichen Personenverkehrs<br />
festgeschrieben. Aufgrund dieser Vorgaben sei der Winterdienst in zwei Stufen aufgeteilt.<br />
In der ersten Stufe würden zunächst etwa 2.683 km Fahrbahnen mit den Streufahrzeugen abgefahren<br />
(im überwiegenden Teil Buslinien). In Stufe zwei würden dann etwa 764 km Fahrbahnen abgestreut.<br />
Bei diesen Straßen handele es sich um wichtige Verbindungsstraßen zwischen den Buslinien.<br />
Innerhalb dieser zwei Stufen würden zudem noch rd. 1.540 Busbuchten abgestreut. Es sei auch gesetzlich<br />
verankert, dass die Stadtreinigung an anliegerfreien Gehwegen (dort, wo kein Anlieger zuständig<br />
sei) streuen müsse. In der Regel seien jedoch die Anlieger für die Schnee- und Eisbeseitigung<br />
auf Gehwegen verantwortlich. Herr Bußmann erklärt weiter, dass überdies auch ein Radwegenetz von<br />
ca.150 km, rd. 10.450 Fußgängerüberwege sowie ca. 3.950 Bushaltestellen abgestreut werden.<br />
Im Anschluss gibt Herr Bußmann einen Überblick über die für den Winterdienst zur Verfügung stehenden<br />
Fahrzeuge, darunter seien auch Fahrzeuge von Unternehmen, die im Auftrag der Stadtreinigung<br />
fahren würden.<br />
Die 3 Säulen des Winterdienstes bestünden aus den Komponenten Streustoffe, Fahrzeuge und Personal.<br />
Als Streumaterial werde auf den Fahrbahnen ausschließlich Salz eingesetzt, welches auf mehrere<br />
Betriebsplätze verteilt sei. Es sei zudem geplant, in der Schnackenburgallee ein großes Lager zu<br />
bauen, in dem ca. 10.000 Tonnen Salz gelagert werden sollen. Für Geh- und Radwege werde Kies als<br />
Streumaterial eingesetzt. Als Personal stünden dem Winterdienst bei vollem Einsatz etwa 1.000 Leute<br />
zur Verfügung.<br />
2
Im Anschluss gibt Herr Bußmann anhand einer Grafik einen Vergleich der Streu- und Räumeinsätze in<br />
den letzten Jahren. Zum Thema Salzstreuung erklärt er, dass die Stadtreinigung einen sog. differenzierten<br />
Winterdienst durchführe. Dies bedeute, dass auch mit Salzlauge gestreut werde. Vorteile bei<br />
dieser Lauge seien die genauere Dosierung, eine schnellere Tauwirkung und eine bessere Haftung<br />
auf dem Untergrund. Als Streumenge werde i.d.R. etwa 10 g/m² eingesetzt.<br />
Zum Antrag des Regionalausschusses Finkenwerder auf Herausnahme von Nebenstraßen aus dem<br />
regelmäßigen Winterdienst erläutert Herr Bußmann, dass hierüber nicht die Stadtreinigung allein zu<br />
entscheiden habe. Hierzu sei eine Abstimmung unter Beteiligung der Rechtsabteilung mit der BSU<br />
und Bezirken notwendig. Die genannten Straßen könnten aus Sicht der Stadtreinigung jedoch aus<br />
dem Winterdienst genommen werden.<br />
Zum nachgeschobenen Antrag, der die Problematik in der Straße Brack aufgreift, erklärt Herr Bußmann,<br />
dass diese Straße nicht im regelmäßigen Winterdienst enthalten sei, da es sich hier um eine<br />
reine Anliegerstraße handeln würde. Diese Straße besitze aber nicht unerhebliche Steigungen, die<br />
obendrein in Kurven liegen würden. Abgestreut werde diese Straße lediglich bei besonderer Notwendigkeit<br />
(z.B. bei Anforderung der Polizei oder der Feuerwehr). Auch zur Sicherstellung der Entsorgung<br />
werde diese Straße abgefahren. Die im Antrag genannte Beschwerde sei bei der Stadtreinigung nicht<br />
eingegangen. Er könne aber berichten, dass die Streubreite bei den Fahrzeugen eingestellt werden<br />
könne, dies sei hier offensichtlich nicht geschehen.<br />
Auf Nachfragen und Äußerungen von Frau Vick, Herrn Lloyd, Frau Denkinger und Herrn Ramlow geht<br />
Herr Bußmann folgendermaßen ein:<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
Die Streubreite an den Fahrzeugen sei einstellbar.<br />
Die Streueinrichtungen für Fahrzeuge von Fremdanbietern werden von der Stadtreinigung zur<br />
Verfügung gestellt. Insofern sei die Streuqualität dieselbe.<br />
Da es in der Vergangenheit zu Engpässen des Salzangebotes auf dem Salzmarkt gekommen<br />
ist, sei zum Teil auch minderwertiges Streusalz eingekauft worden. Reste dieses Streugutes<br />
seien in den letzten Wintern mitverarbeitet worden.<br />
Auf Gehwegen werde durch die Stadtreinigung grundsätzlich Kies eingesetzt. Hierzu gebe es<br />
für die Mitarbeiter eine eindeutige Vorgabe. Es könne aber nicht ausgeschlossen werden,<br />
dass das Streugut vereinzelt verwechselt werde. Durch eine verbesserte Lagerhaltung solle<br />
das Problem zukünftig aber abgestellt werden.<br />
Selektives Streuen gefährlicher Stellen sei nicht vorgesehen. Straßen würden grundsätzlich<br />
komplett abgestreut. In anderen Städten gebe es dieses selektive Streuen jedoch (z.B. in Berlin).<br />
An Straßen ohne Gehwege müsse ein mindestens 1 m breiter Streifen für Fußgänger geräumt<br />
werden. Ob hier Salz eingesetzt werden dürfe, hänge davon ab, ob eine Entwässerung über<br />
Siele vorhanden sei.<br />
Anlieger dürfen auf Gehwegen kein Streusalz verwenden.<br />
Die Kontrolle zur Einhaltung der Streupflicht für Anwohner sei eine Aufgabe der Wegeaufsicht<br />
(Bezirk, BOD).<br />
Dass die Radwege nicht immer von Schnee geräumt werden können, hänge damit zusammen,<br />
dass zunächst der öffentliche Personenverkehr sichergestellt werden müsse. Überdies<br />
müsse der Schnee von der Straße auch irgendwo bleiben. Dieses Problem sei unvermeidbar.<br />
Die Stadtreinigung erhalte ihre Wetterdaten von einem Wetterdienst in Berlin. In <strong>Hamburg</strong><br />
seien zusätzlich 12 Wetterstationen installiert. Damit sei man in der Lage, verlässliche Prognosen<br />
für die Wetterentwicklung zu erstellen.<br />
Frau Vick erklärt, dass das angesprochene Problem in der Straße Brack nach ihrer Auffassung nicht<br />
genügend beantwortet worden sei. Es gebe auf Finkenwerder weitere Straßen, die nach ihrer Auffassung<br />
in den Winterdienst aufgenommen werden sollten, hierzu gehöre beispielsweise die Straße Wiet.<br />
Sie beantragt, diese Straße in den Winterdienstplan mit aufzunehmen.<br />
Herr Bußmann entgegnet, dass die Stadtreinigung versuche, die Entsorgung weitestgehend sicherzustellen.<br />
Probleme gebe es aber bei Extremwetterlagen, wenn die Müllfahrzeuge diese kleinen Straßen<br />
nicht anfahren können. Wenn diese Straßen in den Winterdienst aufgenommen werden sollen, müssten<br />
sie in das vorgegebene gesetzliche Raster passen (Sicherstellung des Verkehrs auf verkehrswichtigen<br />
und gefährlichen Straßen sowie des öffentlichen Nahverkehrs). Reine Anliegerstraßen würden<br />
diese Voraussetzungen nicht erfüllen.<br />
3
Nach ausführlicher Diskussion gehen Herr Bußmann, Herr Nepper und Herr Zcernikow weitere Fragen<br />
der Ausschussmitglieder Herrn Ramlow, Herr Jiritschka, Herrn Dworzynski und Frau Denkinger wie<br />
folgt ein:<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
Anlieger können kein Streusalz von der Stadtreinigung abholen, hierfür müsse Streugut aus<br />
dem Handel erworben werden.<br />
Das PK 47 habe die im Antrag genannten Straßen abgefahren und festgestellt, dass diese<br />
aus Sicht der Polizei bei Schnee und Eis gestreut werden sollten. Hintergrund sei der öffentliche<br />
Auftrag, dass im Notfall jeder zu jederzeit erreicht werden müsse. Rettungsdienst und Polizei<br />
würden überdies auf Ganzjahresreifen fahren. Vor diesem Hintergrund sei es wichtig,<br />
dass auch diese Straßen gestreut werden.<br />
Aus Sicht des PK 47 dürfe der Osterfelddeich nicht aus dem Winterdienst entlassen werden,<br />
da hier starke Steigungen und Neigungen vorhanden seien.<br />
Die Herausnahme des Köterdammes (ausgenommen die Steigung zum Auedeich) aus dem<br />
Winterdienst sei aus Sicht des PK 47 jedoch möglich.<br />
Im Kirchenaußendeichsweg sei aufgrund der Enge der Fahrbahn ein Begegnungsverkehr ohnehin<br />
sehr schwierig, deshalb solle hier weiter gestreut werden.<br />
Herr Haase spricht sich entschieden gegen die Herausnahme der beantragten Straßen aus dem Winterdienst<br />
aus, da es sich hier teilweise auch um von Schülerinnen und Schülern sehr stark befahrene<br />
Strecken handele.<br />
Auch Herr Yilmaz spricht sich gegen den Antrag aus.<br />
Anschließend bedankt sich Herr Jiritschka bei den Referenten und verabschiedet sie.<br />
3. Anträge<br />
3.1 20/090/13 Verkehrsberuhigter Bereich Rundtörn<br />
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.05.2013<br />
Herr Lloyd erläutert den Antrag.<br />
Herr Behrens regt an, das Petitum dahingehend zu ergänzen, auch Alternativen prüfen zu lassen.<br />
Mit dieser Ergänzung stimmt der Ausschuss dem Antrag einstimmig zu.<br />
4. <strong>Mitte</strong>ilungen der Verwaltung<br />
4.1 20/086/13 Hundekotbeutel im Rüschpark<br />
Herr Behrens bittet darum, die <strong>Mitte</strong>ilung zur Kenntnis zu nehmen und erklärt, dass zurzeit eine Prüfung<br />
für die Umsetzung laufe.<br />
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.<br />
4.2 20/089/13 Kinderfest auf Finkenwerder unterstützen<br />
Herr Dworzynski erläutert die Gründe dafür, dass der Hauptausschuss mit dieser Angelegenheit befasst<br />
worden sei.<br />
Frau Fremder-Sauerbeck unterstützt das Anliegen des Antrages grundsätzlich. Sie fragt die Antragsteller,<br />
ob auch mit den Pfadfindern gesprochen worden sei, da am 01.05. traditionell auch andere<br />
Veranstaltungen stattfinden würden.<br />
Herr Dworzynski entgegnet, dass dies bei Antragstellung nicht bedacht worden sei. In Zukunft werde<br />
man aber darauf achten.<br />
4
Im Übrigen nimmt der Ausschuss Kenntnis.<br />
5. 20/088/13 Vergabe von Sondermitteln<br />
Der Ausschuss stimmt dem Antrag der Ev.-Luth. Gemeinde St. Nikolai Finkenwerder auf Bewilligung<br />
einer Zuwendung in Höhe von 125,- € für den Gemeindeausflug am 10.08.2013 in voller Höhe einstimmig<br />
zu.<br />
6. Verschiedenes<br />
6.1 Referent für die September-Sitzung<br />
Herr Behrens berichtet, dass in der September- Sitzung aufgrund eines Beschlusses der Bezirksversammlung<br />
ein Referat zum Thema Flurbereinigungsverfahren erfolgen werde. Entsprechende Referentenzusagen<br />
würden bereits vorliegen.<br />
Einverstanden:<br />
Für die Niederschrift:<br />
Manfred Jiritschka<br />
Vorsitzender<br />
Gerd Schustermann<br />
5
Winterdienst<br />
Regionalausschuss Finkenwerder<br />
14.05.2013
Themenübersicht<br />
• WD – gesetzlicher Auftrag<br />
• Leistungsumfang - Fahrbahnen<br />
• Leistungsumfang - Zusatzstrecken<br />
• Ressourceneinsatz<br />
• 3 Säulen des WD<br />
• Der Winter 12/13 im Vergleich<br />
• Informationen zur Salzstreuung<br />
• Antrag Regionalausschuss Finkenwerder<br />
• Winterdienst in der Straße Brack<br />
2
Gesetzliche Aufrag<br />
§ 28 Abs.3 <strong>Hamburg</strong>isches Wegegesetz<br />
„Bei Schnee- und Eisglätte sollen die öffentlichen<br />
Wege, soweit es sich um besonders gefährliche<br />
Stellen verkehrswichtiger Wege handelt, von der<br />
Stadtreinigung oder der Trägerin der Wegebaulast<br />
nach besten Kräften im Rahmen ihrer<br />
Leistungsfähigkeit geräumt und gestreut werden.<br />
Dabei ist die Erreichbarkeit und die Funktionsfähigkeit<br />
des öffentlichen Personenverkehrs<br />
besonders zu berücksichtigen“<br />
Hiernach erfolgt Aufteilung beim Fahrbahn-WD<br />
in 2 Prioritäten<br />
3
Leistungsumfang - Fahrbahnen<br />
Räum-/Streustrecken auf Fahrbahnen:<br />
• Priorität 1 2683 Kilometer<br />
• Priorität 2 764 Kilometer<br />
gesamt 3447 Kilometer<br />
Zurückgelegte Wegstrecke 12/13: rd.160.000 Kilometer<br />
Busbuchten<br />
rd. 1540 Stück<br />
4
Leistungsumfang - Zusatzstrecken<br />
Räum-/Streustrecken :<br />
• Anliegerfreie Gehwege rd. 680 Kilometer<br />
(inkl. Grünanlagen)<br />
• Radwegenetze rd. 150 Kilometer<br />
• Überwege<br />
rd. 10.450 Stück<br />
• Bushaltestellen rd. 3.950 Stück<br />
(rd. 100 Kilometer)<br />
Kürzeste Verbindung <strong>Hamburg</strong><br />
Salzburg sind 924 Kilometer<br />
5
Winterdienstkonzept – Ressourcen<br />
Einsatz<br />
• Konventioneller Winterdienst<br />
- Sofortrufer Fahrbahn 13 Fahrzeuge<br />
- Stufe Ia 110 Fahrzeuge<br />
- Stufe A/B 63 Fahrzeuge<br />
- Stufe IR (Räumen) 110 Fahrzeuge<br />
- Überwege 136 Kolonnen<br />
• Winterdienst auf Zusatzstrecken<br />
- Sofortrufer Zusatzstrecken (Taskforce) 6 Fahrzeuge<br />
- Bushaltestellen + man. Geh-/Radwege 72 Kolonnen<br />
- Geh- und Radwege 61 Fahrzeuge<br />
6
3 Säulen des Winterdienstes<br />
Säulen des Winterdienstes<br />
Streustoffe Fahrzeuge Personal<br />
Salzmanagement<br />
Lagerkapazitäten:<br />
21.500 t WD 12/13<br />
17.000 t zukünftig<br />
14 Silos, Lagerhallen<br />
Konzept für Kies<br />
Lager für 2.300 t<br />
50 mobile Silos,<br />
Lagerhallen<br />
Fahrzeugbedarf<br />
398 KFZ<br />
davon:<br />
Streufahrzeuge:<br />
SRH + Anmietung:<br />
83<br />
fremde: 88<br />
Transportfahrzeuge:<br />
SRH: 40 (alt 45)<br />
fremde: 187 (alt 182)<br />
Personaleinsatz<br />
Personal SRH:<br />
300 (alt 300)<br />
Personal sonstiges:<br />
630 (alt 650)<br />
7
Winter 12/13 im Vergleich<br />
Streu- und Räumeinsätze im Saisonvergleich<br />
80<br />
70<br />
69<br />
73<br />
60<br />
50<br />
40<br />
30<br />
20<br />
53<br />
42<br />
20<br />
16<br />
31<br />
33<br />
22<br />
22<br />
23<br />
29<br />
21<br />
50<br />
17<br />
17<br />
Volleinsätze Stufe 1<br />
Volleinsätze Stufe 2<br />
Räum-/Streueinsätze<br />
Stadtteilbezogene Einsätze<br />
Überwege<br />
Zusatzstrecken<br />
10<br />
0<br />
12<br />
9<br />
5<br />
4<br />
5 5 5<br />
4<br />
2<br />
0 0 0 0 0<br />
2008/09 2009/10 2010/11 2011/12 2012/13<br />
8
Information zur Salzstreuung<br />
• Einsatz von FS 30 - Mischung mit NaCl und MgCLbzw.<br />
NaCl-Flüssigphase<br />
• Genaue Dosierung<br />
• Schnelle Tauwirkung<br />
• Gute Haftung<br />
• Einsatz von Thermologie<br />
• Automatische Dosierung anhand der Oberflächentemperatur<br />
• Dosierte Menge ist abhängig von<br />
• Oberflächentemperatur und<br />
• Oberflächenbeschaffenheit (Glätte, Schnee)<br />
•Streumenge i. d. R. bei 10 g/m²<br />
9
Antrag auf Herausnahme von<br />
Nebenstraßen aus regelmäßigem WD<br />
• Osterfelddeich<br />
• Köterdamm<br />
• Westerdeich<br />
• Süderdeich<br />
• Kirchenaußendeichsweg<br />
• Süderkirchenweg und<br />
• Teile des Finkenwerder Landscheideweges<br />
• Über die Herausnahme entscheidet SRH nicht allein<br />
• Abstimmung unter Beteiligung der Rechtsabteilung mit<br />
BSU und Bezirken notwendig<br />
• Aus Sicht SRH können diese Straßen aus dem<br />
regelmäßigen Winterdienst genommen werden<br />
10
Streupläne Finkenwerder<br />
Finkenwerder<br />
Landscheideweg<br />
Finkenwerder<br />
Landscheideweg<br />
Finkenwerder<br />
Westerdeich<br />
Süderkirchenweg<br />
Kirchenaußendeichsweg<br />
Köterdamm<br />
Osterfelddeich<br />
Finkenwerder<br />
Süderdeich<br />
11
Winterdienst in der Straße Brack<br />
• Straße Brack ist nicht im regelmäßigen Winterdienst<br />
• Straße Brack hat Steigungen und ist deshalb als<br />
gefährlich einzustufen<br />
• Einzeleinsätze grundsätzlich möglich aufgrund von<br />
Anforderung von Polizei, Feuerwehr und zur Sicherstellung<br />
der Entsorgung<br />
• Entsorgungstag in der Straße Brack ist der Freitag<br />
• Bei Bedarf - Anforderung der Müllabfuhr – wird die<br />
Straße Brack mit einem verfügbaren Streufahrzeug<br />
bearbeitet (Häufigkeit Winter 2012/2013 < 29)<br />
12
Vielen Dank für Ihre<br />
Aufmerksamkeit!<br />
13