18. RegFi - 14.05.2013.pdf - Hamburg-Mitte-Dokumente

Freie und Hansestadt Hamburg 20095 Hamburg, den 29.05.2013
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Klosterwall 8, City-Hof, Block D
- IS 1/ Tel.: 42854-3881
NIEDERSCHRIFT
über die 18. Sitzung des Regionalausschusses Finkenwerder
am Dienstag, den 14.05.2013 im Sitzungssaal des Gebäudes
Steendiek 33 (Untergeschoss, Raum U 01), 21129 Hamburg
Beginn:
Ende:
18:30 Uhr
19:50 Uhr
Anwesend:
Vorsitzender
SPD-Fraktion
Herr Manfred Jiritschka (SPD)
Herr David Dworzynski
Herr Frank Ramlow
Frau Jutta Vick
Frau Siglinde Wulf
Ständige Vertreter
Herr Lennart Losekamm
Herr Fatih Yilmaz
CDU-Fraktion
Frau Andrea Brost
Herr Matthias Lloyd
Ständige Vertreter
Herr Fabian Haase
Herr Tobias Wein
Grüne-Fraktion Mitte
Ständige Vertreterinnen
Frau Petra Denkinger
Frau Susanne Mewes
Fraktion DIE LINKE
Frau Kerstin Fremder-Sauerbeck
Ständiger Vertreter
Herr Dirk Kölsche
PIRATEN
Frau Dorothee Schröder
vom Bezirksamt
Herr Hartwig Behrens, Regionalbeauftragter
Herr Gerd Schustermann, Interner Service
Referenten / Gäste
Herr Daniel Bußmann, Stadtreinigung Hamburg
Herr Heinz Nepper, Polizeikommissariat 47
Herr Rolf Zcernikow, Polizeikommissariat 47
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Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine öffentliche Fragestunde zu folgenden Themen statt:
Radverkehr an der Umgehungsstraße Finkenwerder
Mögliche Schaffung einer Querung für Fußgänger und Radfahrer an der Ostfrieslandstraße/Auedeich
im Bereich der Esso-Tankstelle
Querung des Aue-Hauptdeiches im Bereich Storchennest
Zuwucherung des Trampelpfades zwischen Aueschule und Ringgraben
1. Beschlussfassung über gefertigte Niederschriften
Der Ausschuss stimmt der Niederschrift über die 17. Sitzung am 09.04.2013 einstimmig zu.
2. Herausnahme von Nebenstraßen aus dem Winterdienstplan
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Herr Jiritschka als Referenten Herrn Daniel Bußmann von
der Stadtreinigung Hamburg sowie die Herren Heinz Nepper und Rolf Zcernikow vom Polizeikommissariat
47.
Anschließend geht Herr Bußmann anhand einer Präsentation (Anlage) zunächst auf folgende Themenübersicht
ein:
Gesetzlicher Auftrag für den Winterdienst
Leistungsumfang auf Fahrbahnen und Zusatzstrecken
Ressourceneinsatz für die Durchführung des Winterdienstes
Die 3 Säulen des Winterdienstes
Vergleich der Leistungserbringung in den Wintern 2012/2013
Informationen zur Salzstreuung
Antrag aus dem Regionalausschuss Finkenwerder
Winterdienst in der Straße Brack
Herr Bußmann führt anschließend weiter aus, dass der gesetzliche Auftrag für den Winterdienst in §
28 des Hamburgischen Wegegesetzes festgeschrieben sei. Hiernach sei die Stadtreinigung dazu
verpflichtet, die öffentlichen Wege, soweit es sich um besonders gefährliche Stellen verkehrswichtiger
Wege handelt, zu räumen und zu streuen. Zusätzlich sei dort die Sicherstellung des öffentlichen Personenverkehrs
festgeschrieben. Aufgrund dieser Vorgaben sei der Winterdienst in zwei Stufen aufgeteilt.
In der ersten Stufe würden zunächst etwa 2.683 km Fahrbahnen mit den Streufahrzeugen abgefahren
(im überwiegenden Teil Buslinien). In Stufe zwei würden dann etwa 764 km Fahrbahnen abgestreut.
Bei diesen Straßen handele es sich um wichtige Verbindungsstraßen zwischen den Buslinien.
Innerhalb dieser zwei Stufen würden zudem noch rd. 1.540 Busbuchten abgestreut. Es sei auch gesetzlich
verankert, dass die Stadtreinigung an anliegerfreien Gehwegen (dort, wo kein Anlieger zuständig
sei) streuen müsse. In der Regel seien jedoch die Anlieger für die Schnee- und Eisbeseitigung
auf Gehwegen verantwortlich. Herr Bußmann erklärt weiter, dass überdies auch ein Radwegenetz von
ca.150 km, rd. 10.450 Fußgängerüberwege sowie ca. 3.950 Bushaltestellen abgestreut werden.
Im Anschluss gibt Herr Bußmann einen Überblick über die für den Winterdienst zur Verfügung stehenden
Fahrzeuge, darunter seien auch Fahrzeuge von Unternehmen, die im Auftrag der Stadtreinigung
fahren würden.
Die 3 Säulen des Winterdienstes bestünden aus den Komponenten Streustoffe, Fahrzeuge und Personal.
Als Streumaterial werde auf den Fahrbahnen ausschließlich Salz eingesetzt, welches auf mehrere
Betriebsplätze verteilt sei. Es sei zudem geplant, in der Schnackenburgallee ein großes Lager zu
bauen, in dem ca. 10.000 Tonnen Salz gelagert werden sollen. Für Geh- und Radwege werde Kies als
Streumaterial eingesetzt. Als Personal stünden dem Winterdienst bei vollem Einsatz etwa 1.000 Leute
zur Verfügung.
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Im Anschluss gibt Herr Bußmann anhand einer Grafik einen Vergleich der Streu- und Räumeinsätze in
den letzten Jahren. Zum Thema Salzstreuung erklärt er, dass die Stadtreinigung einen sog. differenzierten
Winterdienst durchführe. Dies bedeute, dass auch mit Salzlauge gestreut werde. Vorteile bei
dieser Lauge seien die genauere Dosierung, eine schnellere Tauwirkung und eine bessere Haftung
auf dem Untergrund. Als Streumenge werde i.d.R. etwa 10 g/m² eingesetzt.
Zum Antrag des Regionalausschusses Finkenwerder auf Herausnahme von Nebenstraßen aus dem
regelmäßigen Winterdienst erläutert Herr Bußmann, dass hierüber nicht die Stadtreinigung allein zu
entscheiden habe. Hierzu sei eine Abstimmung unter Beteiligung der Rechtsabteilung mit der BSU
und Bezirken notwendig. Die genannten Straßen könnten aus Sicht der Stadtreinigung jedoch aus
dem Winterdienst genommen werden.
Zum nachgeschobenen Antrag, der die Problematik in der Straße Brack aufgreift, erklärt Herr Bußmann,
dass diese Straße nicht im regelmäßigen Winterdienst enthalten sei, da es sich hier um eine
reine Anliegerstraße handeln würde. Diese Straße besitze aber nicht unerhebliche Steigungen, die
obendrein in Kurven liegen würden. Abgestreut werde diese Straße lediglich bei besonderer Notwendigkeit
(z.B. bei Anforderung der Polizei oder der Feuerwehr). Auch zur Sicherstellung der Entsorgung
werde diese Straße abgefahren. Die im Antrag genannte Beschwerde sei bei der Stadtreinigung nicht
eingegangen. Er könne aber berichten, dass die Streubreite bei den Fahrzeugen eingestellt werden
könne, dies sei hier offensichtlich nicht geschehen.
Auf Nachfragen und Äußerungen von Frau Vick, Herrn Lloyd, Frau Denkinger und Herrn Ramlow geht
Herr Bußmann folgendermaßen ein:
Die Streubreite an den Fahrzeugen sei einstellbar.
Die Streueinrichtungen für Fahrzeuge von Fremdanbietern werden von der Stadtreinigung zur
Verfügung gestellt. Insofern sei die Streuqualität dieselbe.
Da es in der Vergangenheit zu Engpässen des Salzangebotes auf dem Salzmarkt gekommen
ist, sei zum Teil auch minderwertiges Streusalz eingekauft worden. Reste dieses Streugutes
seien in den letzten Wintern mitverarbeitet worden.
Auf Gehwegen werde durch die Stadtreinigung grundsätzlich Kies eingesetzt. Hierzu gebe es
für die Mitarbeiter eine eindeutige Vorgabe. Es könne aber nicht ausgeschlossen werden,
dass das Streugut vereinzelt verwechselt werde. Durch eine verbesserte Lagerhaltung solle
das Problem zukünftig aber abgestellt werden.
Selektives Streuen gefährlicher Stellen sei nicht vorgesehen. Straßen würden grundsätzlich
komplett abgestreut. In anderen Städten gebe es dieses selektive Streuen jedoch (z.B. in Berlin).
An Straßen ohne Gehwege müsse ein mindestens 1 m breiter Streifen für Fußgänger geräumt
werden. Ob hier Salz eingesetzt werden dürfe, hänge davon ab, ob eine Entwässerung über
Siele vorhanden sei.
Anlieger dürfen auf Gehwegen kein Streusalz verwenden.
Die Kontrolle zur Einhaltung der Streupflicht für Anwohner sei eine Aufgabe der Wegeaufsicht
(Bezirk, BOD).
Dass die Radwege nicht immer von Schnee geräumt werden können, hänge damit zusammen,
dass zunächst der öffentliche Personenverkehr sichergestellt werden müsse. Überdies
müsse der Schnee von der Straße auch irgendwo bleiben. Dieses Problem sei unvermeidbar.
Die Stadtreinigung erhalte ihre Wetterdaten von einem Wetterdienst in Berlin. In Hamburg
seien zusätzlich 12 Wetterstationen installiert. Damit sei man in der Lage, verlässliche Prognosen
für die Wetterentwicklung zu erstellen.
Frau Vick erklärt, dass das angesprochene Problem in der Straße Brack nach ihrer Auffassung nicht
genügend beantwortet worden sei. Es gebe auf Finkenwerder weitere Straßen, die nach ihrer Auffassung
in den Winterdienst aufgenommen werden sollten, hierzu gehöre beispielsweise die Straße Wiet.
Sie beantragt, diese Straße in den Winterdienstplan mit aufzunehmen.
Herr Bußmann entgegnet, dass die Stadtreinigung versuche, die Entsorgung weitestgehend sicherzustellen.
Probleme gebe es aber bei Extremwetterlagen, wenn die Müllfahrzeuge diese kleinen Straßen
nicht anfahren können. Wenn diese Straßen in den Winterdienst aufgenommen werden sollen, müssten
sie in das vorgegebene gesetzliche Raster passen (Sicherstellung des Verkehrs auf verkehrswichtigen
und gefährlichen Straßen sowie des öffentlichen Nahverkehrs). Reine Anliegerstraßen würden
diese Voraussetzungen nicht erfüllen.
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Nach ausführlicher Diskussion gehen Herr Bußmann, Herr Nepper und Herr Zcernikow weitere Fragen
der Ausschussmitglieder Herrn Ramlow, Herr Jiritschka, Herrn Dworzynski und Frau Denkinger wie
folgt ein:
Anlieger können kein Streusalz von der Stadtreinigung abholen, hierfür müsse Streugut aus
dem Handel erworben werden.
Das PK 47 habe die im Antrag genannten Straßen abgefahren und festgestellt, dass diese
aus Sicht der Polizei bei Schnee und Eis gestreut werden sollten. Hintergrund sei der öffentliche
Auftrag, dass im Notfall jeder zu jederzeit erreicht werden müsse. Rettungsdienst und Polizei
würden überdies auf Ganzjahresreifen fahren. Vor diesem Hintergrund sei es wichtig,
dass auch diese Straßen gestreut werden.
Aus Sicht des PK 47 dürfe der Osterfelddeich nicht aus dem Winterdienst entlassen werden,
da hier starke Steigungen und Neigungen vorhanden seien.
Die Herausnahme des Köterdammes (ausgenommen die Steigung zum Auedeich) aus dem
Winterdienst sei aus Sicht des PK 47 jedoch möglich.
Im Kirchenaußendeichsweg sei aufgrund der Enge der Fahrbahn ein Begegnungsverkehr ohnehin
sehr schwierig, deshalb solle hier weiter gestreut werden.
Herr Haase spricht sich entschieden gegen die Herausnahme der beantragten Straßen aus dem Winterdienst
aus, da es sich hier teilweise auch um von Schülerinnen und Schülern sehr stark befahrene
Strecken handele.
Auch Herr Yilmaz spricht sich gegen den Antrag aus.
Anschließend bedankt sich Herr Jiritschka bei den Referenten und verabschiedet sie.
3. Anträge
3.1 20/090/13 Verkehrsberuhigter Bereich Rundtörn
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.05.2013
Herr Lloyd erläutert den Antrag.
Herr Behrens regt an, das Petitum dahingehend zu ergänzen, auch Alternativen prüfen zu lassen.
Mit dieser Ergänzung stimmt der Ausschuss dem Antrag einstimmig zu.
4. Mitteilungen der Verwaltung
4.1 20/086/13 Hundekotbeutel im Rüschpark
Herr Behrens bittet darum, die Mitteilung zur Kenntnis zu nehmen und erklärt, dass zurzeit eine Prüfung
für die Umsetzung laufe.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
4.2 20/089/13 Kinderfest auf Finkenwerder unterstützen
Herr Dworzynski erläutert die Gründe dafür, dass der Hauptausschuss mit dieser Angelegenheit befasst
worden sei.
Frau Fremder-Sauerbeck unterstützt das Anliegen des Antrages grundsätzlich. Sie fragt die Antragsteller,
ob auch mit den Pfadfindern gesprochen worden sei, da am 01.05. traditionell auch andere
Veranstaltungen stattfinden würden.
Herr Dworzynski entgegnet, dass dies bei Antragstellung nicht bedacht worden sei. In Zukunft werde
man aber darauf achten.
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Im Übrigen nimmt der Ausschuss Kenntnis.
5. 20/088/13 Vergabe von Sondermitteln
Der Ausschuss stimmt dem Antrag der Ev.-Luth. Gemeinde St. Nikolai Finkenwerder auf Bewilligung
einer Zuwendung in Höhe von 125,- € für den Gemeindeausflug am 10.08.2013 in voller Höhe einstimmig
zu.
6. Verschiedenes
6.1 Referent für die September-Sitzung
Herr Behrens berichtet, dass in der September- Sitzung aufgrund eines Beschlusses der Bezirksversammlung
ein Referat zum Thema Flurbereinigungsverfahren erfolgen werde. Entsprechende Referentenzusagen
würden bereits vorliegen.
Einverstanden:
Für die Niederschrift:
Manfred Jiritschka
Vorsitzender
Gerd Schustermann
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Winterdienst
Regionalausschuss Finkenwerder
14.05.2013

Themenübersicht
• WD – gesetzlicher Auftrag
• Leistungsumfang - Fahrbahnen
• Leistungsumfang - Zusatzstrecken
• Ressourceneinsatz
• 3 Säulen des WD
• Der Winter 12/13 im Vergleich
• Informationen zur Salzstreuung
• Antrag Regionalausschuss Finkenwerder
• Winterdienst in der Straße Brack
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Gesetzliche Aufrag
§ 28 Abs.3 Hamburgisches Wegegesetz
„Bei Schnee- und Eisglätte sollen die öffentlichen
Wege, soweit es sich um besonders gefährliche
Stellen verkehrswichtiger Wege handelt, von der
Stadtreinigung oder der Trägerin der Wegebaulast
nach besten Kräften im Rahmen ihrer
Leistungsfähigkeit geräumt und gestreut werden.
Dabei ist die Erreichbarkeit und die Funktionsfähigkeit
des öffentlichen Personenverkehrs
besonders zu berücksichtigen“
Hiernach erfolgt Aufteilung beim Fahrbahn-WD
in 2 Prioritäten
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Leistungsumfang - Fahrbahnen
Räum-/Streustrecken auf Fahrbahnen:
• Priorität 1 2683 Kilometer
• Priorität 2 764 Kilometer
gesamt 3447 Kilometer
Zurückgelegte Wegstrecke 12/13: rd.160.000 Kilometer
Busbuchten
rd. 1540 Stück
4

Leistungsumfang - Zusatzstrecken
Räum-/Streustrecken :
• Anliegerfreie Gehwege rd. 680 Kilometer
(inkl. Grünanlagen)
• Radwegenetze rd. 150 Kilometer
• Überwege
rd. 10.450 Stück
• Bushaltestellen rd. 3.950 Stück
(rd. 100 Kilometer)
Kürzeste Verbindung Hamburg
Salzburg sind 924 Kilometer
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Winterdienstkonzept – Ressourcen
Einsatz
• Konventioneller Winterdienst
- Sofortrufer Fahrbahn 13 Fahrzeuge
- Stufe Ia 110 Fahrzeuge
- Stufe A/B 63 Fahrzeuge
- Stufe IR (Räumen) 110 Fahrzeuge
- Überwege 136 Kolonnen
• Winterdienst auf Zusatzstrecken
- Sofortrufer Zusatzstrecken (Taskforce) 6 Fahrzeuge
- Bushaltestellen + man. Geh-/Radwege 72 Kolonnen
- Geh- und Radwege 61 Fahrzeuge
6

3 Säulen des Winterdienstes
Säulen des Winterdienstes
Streustoffe Fahrzeuge Personal
Salzmanagement
Lagerkapazitäten:
21.500 t WD 12/13
17.000 t zukünftig
14 Silos, Lagerhallen
Konzept für Kies
Lager für 2.300 t
50 mobile Silos,
Lagerhallen
Fahrzeugbedarf
398 KFZ
davon:
Streufahrzeuge:
SRH + Anmietung:
83
fremde: 88
Transportfahrzeuge:
SRH: 40 (alt 45)
fremde: 187 (alt 182)
Personaleinsatz
Personal SRH:
300 (alt 300)
Personal sonstiges:
630 (alt 650)
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Winter 12/13 im Vergleich
Streu- und Räumeinsätze im Saisonvergleich
80
70
69
73
60
50
40
30
20
53
42
20
16
31
33
22
22
23
29
21
50
17
17
Volleinsätze Stufe 1
Volleinsätze Stufe 2
Räum-/Streueinsätze
Stadtteilbezogene Einsätze
Überwege
Zusatzstrecken
10
0
12
9
5
4
5 5 5
4
2
0 0 0 0 0
2008/09 2009/10 2010/11 2011/12 2012/13
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Information zur Salzstreuung
• Einsatz von FS 30 - Mischung mit NaCl und MgCLbzw.
NaCl-Flüssigphase
• Genaue Dosierung
• Schnelle Tauwirkung
• Gute Haftung
• Einsatz von Thermologie
• Automatische Dosierung anhand der Oberflächentemperatur
• Dosierte Menge ist abhängig von
• Oberflächentemperatur und
• Oberflächenbeschaffenheit (Glätte, Schnee)
•Streumenge i. d. R. bei 10 g/m²
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Antrag auf Herausnahme von
Nebenstraßen aus regelmäßigem WD
• Osterfelddeich
• Köterdamm
• Westerdeich
• Süderdeich
• Kirchenaußendeichsweg
• Süderkirchenweg und
• Teile des Finkenwerder Landscheideweges
• Über die Herausnahme entscheidet SRH nicht allein
• Abstimmung unter Beteiligung der Rechtsabteilung mit
BSU und Bezirken notwendig
• Aus Sicht SRH können diese Straßen aus dem
regelmäßigen Winterdienst genommen werden
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Streupläne Finkenwerder
Finkenwerder
Landscheideweg
Finkenwerder
Landscheideweg
Finkenwerder
Westerdeich
Süderkirchenweg
Kirchenaußendeichsweg
Köterdamm
Osterfelddeich
Finkenwerder
Süderdeich
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Winterdienst in der Straße Brack
• Straße Brack ist nicht im regelmäßigen Winterdienst
• Straße Brack hat Steigungen und ist deshalb als
gefährlich einzustufen
• Einzeleinsätze grundsätzlich möglich aufgrund von
Anforderung von Polizei, Feuerwehr und zur Sicherstellung
der Entsorgung
• Entsorgungstag in der Straße Brack ist der Freitag
• Bei Bedarf - Anforderung der Müllabfuhr – wird die
Straße Brack mit einem verfügbaren Streufahrzeug
bearbeitet (Häufigkeit Winter 2012/2013 < 29)
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Vielen Dank für Ihre
Aufmerksamkeit!
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