In 12 Schritten zur Verkehrswende: - Toni Hofreiter

10. Flugverkehr
Wir sehen das Wachstum des Flugverkehrs sehr kritisch,
da der Flugverkehr mit Abstand der klimaschädlichste
Verkehrsbereich ist und die Menschen vor Ort durch
den Lärm stark beeinträchtigt. Wir wollen ein nationales
Flughafenkonzept für mehr Lärmschutz entwickeln, das
die Möglichkeit von Ausbaustopps beinhaltet.
• umfassendes Informationsrecht bei allen Planungsschritten
und Mitgestaltung der Bürgerinnen und
Bürger von Anfang an,
• Ausbau der Bundesverkehrswegeplanung zu einer
verkehrsträgerübergreifenden Netzplanung,
• Schaffung von Grünbrücken,
• Verzicht auf die sog. „Planungsreserve“,
• realistische und ehrliche Kostenberechnungen.
Ein Bundesmobilitätsplan setzt entlang von verkehrspolitischen
Leitlinien, Ziele der Verkehrspolitik bis 2030 und
darüber hinaus bis 2050 fest. Dabei werden die Ziele des
Weißbuchs Verkehr der EU von 2011 berücksichtigt.
Siehe hierzu auch das Positionspapier „Vom Bundesverkehrswegeplan
zum Bundesmobilitätsplan“:
http://gruenlink.de/jsv
Das Wachstum des Flugverkehrs wird wesentlich durch
kommunale Beihilfen für Regionalflughäfen sowie durch
Subventionierung in Form von Steuerprivilegien bei
der Energiebesteuerung und der Mehrwertsteuer bei
Auslandsflügen begünstigt. Diese Subventionierung in
Milliardenhöhe muss beendet werden. Wir wissen wie
schwer es im Flugverkehr ist, aufgrund internationaler
Verpflichtungen, nationale Regelungen durchzusetzen.
Wir werden hier aber langfristig nicht aufgeben.
Die Luftverkehrssteuer und den
Emissionshandel wollen wir
ökologischer ausgestalten und
die Kurzstreckenflüge möglichst
auf die Schiene verlagern.
Viele Anwohner_innen werden
stark belastet durch Fluglärm.
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